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06.01.2017
 · Aktuelle Meldungen

Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen: Einladung zum Fachgespräch der CDU/CSU

Am 20. Januar wird mit dem Republikaner Donald Trump der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Zwei Tage zuvor wollen Politiker der CDU/CSU in einem Gespräch mit hochrangigen Vertretern und Vertreterinnen aus den USA und Deutschland am 18. Januar 2017, von 14.00-16.00 Uhr, über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen sprechen. Auch ich verfolge dieses Thema mit großem Interesse und lade herzlich zur angeregten Diskussion nach Berlin ein. Im Fachgespräch sollen die Erwartungen der neuen US-Regierung an uns Deutsche, an die Europäische Union sowie die NATO ergründet werden. Außerdem soll erörtert werden, welche Auswirkungen die Herangehensweise der neuen US-Administration unter Präsident Trump für die transatlantischen Beziehungen und die Entwicklungen in Europa haben wird.

Einen interessanten Gesprächsauftakt werden Stephen J. Hadley, Nationaler Sicherheitsberater der USA von 2005-2009, und der außen- und sicherheitspolitische Berater der Bundeskanzlerin, Dr. Christoph Heusgen, liefern. Im Anschluss treffen die beiden Referenten in einer Podiumsdiskussion mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Auswärtiges der CDU/CSU-Fraktion und Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt MdB, dem Journalisten und Executive Director der RIAS-Kommission, Erik Kirschbaum, sowie dem Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion und Bundesminister a.D. Dr. Franz Josef Jung aufeinander. Die Moderation übernimmt Dr. Patrick Keller, Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Weiterführende Informationen zur Veranstaltung bekommen Interessierte im Berliner Büro des Abgeordneten unter: 030-227 71322 oder per Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sowie im Internet unter www.cducsu.de/veranstaltungen. Anmeldeschluss ist der 12. Januar 2017. Die Veranstaltung findet im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages statt, der Zugang zum Gebäude erfolgt über den Eingang Dorotheenstraße. Gäste halten dort bitte ihre Anmeldung sowie ein Ausweisdokument bereit und planen im Hinblick auf erforderliche Sicherheitskontrollen ausreichend Zeit ein. Aus Sicherheitsgründen ist die Angabe des Geburtsdatums bei der Anmeldung unbedingt erforderlich. Die Anreise erfolgt auf eigene Kosten.​

05.01.2017
 · Aktuelle Meldungen

Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Einladung zum Fachgespräch der CDU/CSU zur Lage in den sozialen Medien

Soziale Medien bieten neue Chancen und Möglichkeiten für die politische Kommunikation. Doch zugleich verändert sich der Umgangston auf Plattformen wie Facebook, Twitter, Youtube und Co. gravierend. Anonyme Manipulationen, Aufrufe zu Gewalt, Hassreden oder strafbare Beleidigungen verbreiten sich zunehmend. Hinzu kommt, dass Meinungsroboter und gefälschte Nachrichten anonymer Absender die Debatten im Netz immer mehr verzerren. Damit stellt sich die Frage, was getan werden kann, um solchen negativen Begleiterscheinungen in Zukunft besser entgegenzuwirken. Bedarf es neuer Gesetze oder würden die bestehenden bei konsequenter Anwendung ausreichen? Müssen Plattformen stärker in die Pflicht genommen werden oder sind diese mit ihren bisherigen Ansätzen bereits auf dem richtigen Weg?

Diese und ähnliche Fragen wollen hochrangige Politiker der CDU/CSU und Vertreter von Hochschulen und Medieninstitutionen am Mittwoch, 18. Januar 2017, von 13 bis 15 Uhr beim Fachgespräch „Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Zur Lage in den sozialen Medien“ im Reichstag mit möglichst vielen Interessierten diskutieren. Auch ich halte eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema Demokratie und soziale Medien für wichtig und lade herzlich zur angeregten Diskussion in Berlin ein.

Demokratie braucht offene Debatten und gegenseitigen Respekt. Darum wollen wir in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag aktiv darüber diskutieren, wie moderne Kommunikationsmittel die politische Debattenkultur verändern und was getan werden kann, um negative Begleiterscheinungen der politischen Kommunikation in den sozialen Medien einzudämmen.

Auftakt zum Fachgespräch wird ein Keynote-Vortrag von Prof. Dr. Rolf Schwartmann (Professor für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht und Leiter der Forschungsstelle für Medienrecht an der Technischen Hochschule Köln) sein. Im Anschluss diskutieren Eva-Maria Kirschsieper (Leiterin Public Policy Facebook), Dunja Hayali (Fernsehmoderatorin ZDF), Axel Wallrabenstein (Geschäftsführer MSL Group Germany GmbH), Prof. Dr. Simon Hegelich (Professur für Political Data Science, Hochschule für Politik an der TU München) und Hansjörg Durz MdB (Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda und des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages) gemeinsam auf dem Podium sowie mit den anwesenden Gästen.

Weiterführende Informationen zur Veranstaltung bekommt ihr in meinem Berliner Büro oder per Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sowie im Internet unter www.cducsu.de/veranstaltungen. Die Veranstaltung findet im Reichstagsgebäude statt, externe Gäste werden vom Eingang zum Veranstaltungsort geleitet. Der Zugang zum Gebäude erfolgt vom Eingang SÜD des Reichstagsgebäudes. Gäste halten dort bitte ihre Anmeldung sowie ein Ausweisdokument bereit und planen im Hinblick auf erforderliche Sicherheitskontrollen ausreichend Zeit ein. Die Anreise erfolgt auf eigene Kosten.​

04.01.2017
 · Arbeit & Wirtschaft

Der Arbeitsmarkt im Dezember

arbeitsagenturErfreulicherweise haben wir in Deutschland derzeit so wenig Arbeitslose wie zuletzt vor 25 Jahren. Die Zahl der Arbeitslosen stieg witterungs- und jahreszeitenbedingt nur leicht auf 2,568 Millionen. Das waren im Dezember 36.000 Arbeitslose mehr als im Vormonat, jedoch waren es 113.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt deutschlandweit nun bei 5,8 Prozent.

Im Landkreis Verden sank die Arbeitslosigkeit sowohl zum Vormonat als auch zum Vorjahresmonat um -1,0 bzw. -1,7 Prozent. Der Bestand an Erwerbslosen sank im Dezember um 32 Personen auf jetzt 3.543. Dies bedeutet eine Arbeitslosenquote von 4,9 Prozent.

Auch im Landkreis Osterholz hat die Arbeitslosigkeit im Dezember insgesamt abgenommen. Mit 2.180 arbeitslos gemeldeten Personen ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 10 Personen oder -0,5 Prozent gesunken. Gegenüber dem Vorjahr gab es eine Abnahme um 73 Personen oder -3,2 Prozent. Die Arbeitslosenquote betrug im Dezember 3,7 Prozent und ist damit gegenüber dem Vormonat unverändert. Gegenüber dem Vorjahr ist sie um -0,1 Prozentpunkt gesunken.

03.01.2017
 · Aktuelle Meldungen

Bürokratieabbau für den Mittelstand

3036924Derzeit wird im Bundestag das sogenannte "Zweite Bürokratieentlastungsgesetz" beraten, welches im Oktober vergangenen Jahres bereits in erster Lesung im Parlament behandelt wurde. Ich setze mich in den nun folgenden parlamentarischen Beratungen für eine weitere Entlastung des Mittelstandes ein. Als Mitglied des Parlamentskreises Mittelstand ist mir der Bürokratieabbau für kleine und mittlere Unternehmen besonders wichtig. Sie sind oft im besonderen Maße von Bürokratie betroffen, da viele dieser Unternehmen nicht die personellen und finanziellen Ressourcen haben, um sich mit den vielen vorhandenen Richtlinien auseinanderzusetzen. Diese beanspruchen zu oft die dringend benötigten Kapazitäten für Innovationen. Gerade im Bereich der Innovationen ist der deutsche Mittelstand besonders stark. Wir sollten hier weiter unterstützen und unnötige Hindernisse aus dem Weg räumen.

Als Haushälter und stellvertretendes Mitglied des Finanzausschusses im Bundestag habe ich mich darum für weitere Erleichterungen und Verbesserungen an dem Bürokratieentlastungsgesetz eingesetzt und für einen entsprechenden Antrag der Arbeitsgruppe Wirtschaft der CDU/CSU-Fraktion im Finanzausschuss gestimmt. Demnach soll unter anderem die Grenze für den Sofortabzug von Anschaffungskosten von geringwertigen Wirtschaftsgütern von derzeit 410 Euro auf 1.000 Euro angehoben werden. Darüber hinaus soll die Kleinbetragsgrenze von 150 Euro auf 400 Euro angehoben werden.

Der Schwellenwert für die sofortige Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter im Einkommensteuergesetz ist seit über 50 Jahren unverändert. Eine Anpassung ist daher dringend erforderlich. Damit kann die einfachste Abschreibungsvariante für deutlich mehr Wirtschaftsgüter genutzt werden. Die Unternehmen werden dadurch steuerlich entlastet.

Auch durch die Anhebung der Grenze für Kleinbetragsrechnungen von 150 Euro auf 400 Euro soll die Wirtschaft jährlich um weitere Millionen von Bürokratiekosten entlastet werden. Als Politik wollen wir den Mittelständlern unter die Arme greifen und ihnen keine Steine in den Weg legen. Als Unternehmer weiß ich, dass die knappen Ressourcen viel besser bei der Entwicklung neuer Produkte oder im Vertrieb aufgebhoben sind und so unter anderem neue Arbeitsplätze geschaffen werden können.

02.01.2017
 · Aktuelle Meldungen

Zwischenbilanz der 18. Wahlperiode: Bund setzt kommunalfreundliche Politik fort

Andreas MattfeldtBereits im Jahr 2015 haben wir mit dem Programm zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen ein Sonderprogramm in Höhe von 3,5 Milliarden Euro aufgelegt und so bereits einen großen und wichtigen Schritt zur Stärkung der Kommunen in Deutschland vollzogen. Darüber hinaus stellen wir ab 2017 weitere 1,5 Milliarden zur Entlastung der Kommunen bereit. Damit ist es der Bundesregierung gelungen, mit den gewählten Verteilungsschlüsseln sowohl finanzstärkere als auch finanzschwächere Kommunen in Ballungsgebieten als auch im ländlichen Raum von der Bundesunterstützung profitieren zu lassen. Ein erster Blick auf die bislang umgesetzten und begonnenen Punkte zeigt, dass die kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung in der 18. Wahlperiode kontinuierlich fortgesetzt werden konnte. Die Politik des Bundes wirkt sich weiterhin positiv auf die Entwicklung der Kommunen aus und kann dazu beitragen, die Schere zwischen ärmeren und reicheren Regionen zu schließen.

Bereits seit 2015 fließen unter anderem 4,35 Milliarden Euro an das Ressort Verkehr und digitale Infrastruktur. Weitere 1,1 Milliarden Euro werden seither in den Breitbandausbau investiert. Da die Maßnahmen vor allem Aufträge an kleine und mittelständische Bau- und Handwerksunternehmen auslösen werden, können die Kommunen zudem mit steigenden Steuereinnahmen – gerade bei der Gewerbesteuer – rechnen. Auch Kinder und Jugendliche profitieren von der Unterstützung des Bundes. Über das Sondervermögen „Kinderbetreuungsfinanzierung“ hat der Bund allein bis 2014 5,4 Milliarden Euro bereitgestellt. In dieser Wahlperiode wird nun nochmals auf eine Milliarde aufgestockt. Zusätzliche bis zu 100 Millionen Euro fließen in das ab 2016 unter dem Titel „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fortgesetzte Bundesprogramm zur Sprachförderung in der Kindertagesbetreuung. Damit können bis zu 4.000 zusätzliche halbe Fachkraftstellen in den Kitas und in der Fachberatung geschaffen werden. Das Programm richtet sich an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden.

Auch in anderen Bereichen wurden die Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt und damit die kommunale Selbstverwaltung gestärkt – beispielsweise durch die Novellierung des Baugesetzbuches oder die Stärkung des Ehrenamtes. Weiter partizipieren die Kommunen auch an der Fortschreibung der Entflechtungsmittel bis einschließlich 2019 auf dem bisherigen Niveau von insgesamt jährlich rund 2,6 Milliarden Euro. Diese Mittel sind zweckgebunden für investive Vorhaben und können u.a. auch zur Verbesserung der kommunalen Verkehrsverhältnisse und für die soziale Wohnraumförderung eingesetzt werden. Da die Verwendung der Mittel keiner inhaltlichen Kontrolle durch den Bund mehr unterliegt, liegen die Fach- und Finanzverantwortung seit 2014 im Ergebnis vollumfänglich bei den Ländern.

Als ein zentraler Bestandteil des Gemeinwesens in Deutschland nehmen die Kommunen wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge und der lokalen Infrastruktur wahr. Durch unsere Politik haben wir bereits in der vergangenen Wahlperiode bewiesen, dass wir verlässliche Partner für die Städte und Gemeinden sind. Der Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode sieht weitere Maßnahmen vor, die die Kommunen deutlich entlasten – die erste Zwischenbilanz zeigt, dass in kurzer Zeit bereits viel erreicht werden konnte. Die Unionsparteien machen eine kommunalfreundliche Politik. Wir wollen, dass Landkreise, Städte und Gemeinden keine Kostgänger des Staates werden. Unser Ansatz ist, dass sie durch eigenverantwortliches Handeln selbst ein gutes Umfeld für ihre Bürger schaffen.

30.12.2016
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SuedLink: Treffen mit der Tennet Geschäftsführung

Mattfeldt Lex Hartman Dr Christoph Thiel1

Noch vor Weihnachten habe ich mich mit Lex Hartman, Mitglied des Vorstandes des Übertragungsnetzbetreibers Tennet, getroffen, um über die möglichen Trassenkorridore der geplanten Nord-Süd-Stromtrasse zu sprechen. Mit dabei war auch Dr. Christoph Thiel, bei Tennet zuständiger Projektleiter für Südlink. Ich hatte ja bereits öffentlich angekündigt, dass ich gemeinsam mit Landrat Peter Bohlmann vor allem auch wegen des betroffenen Waldkindergartens in Kirchlinteln eine bessere Lösung für den Verlauf von Südlink erreichen möchte. Lex Hartman hat mir versichert, dass nach wie vor alle möglichen Trassenvorschläge – auch die außerhalb unseres Landkreises – in der Überlegung und Planung sind. Gerade deshalb habe ich noch einmal mit Nachdruck auf die Problematik des Waldkindergartens aufmerksam gemacht und auch noch einmal die Argumente von Herrn Bohlmann und mir verdeutlicht.

Die kürzeste und damit auch günstigste Strecke von SuedLink würde entlang des Truppenübungsplatzes Bergen verlaufen und diese muss daher priorisiert werden. Dadurch würde sich ein neuer Trassenverlauf ergeben, der dann nicht mehr durch unseren Landkreis führen würde. Ich halte es für erforderlich, dass aufgrund der ohnehin schon hohen Strompreise immer die kostengünstigsten und darüber hinaus im Besonderen die für die Bevölkerung schonendsten Verläufe bevorzugt werden müssen. Auch bei der Erdverkabelung muss das Bündelungsgebot eingehalten werden und die Stromtrasse darum an der A7 entlang verlegt werden.

Nicht nachzuvollziehen ist für mich zudem, dass der Truppenübungsplatz Bergen in der höchsten Raumwiderstandklasse eingestuft und dadurch von der Planung ausgenommen ist. Ich verspreche daher, mich mit Nachdruck im Bundesverteidigungsministerium für eine praktikable Lösung einzusetzen, damit doch noch die Stromtrasse am Rande des Truppenübungsplatzes Bergen entlang geführt werden kann. Es gibt einen Teilbereich des Truppenübungsplatzes, der etwa 300 Meter aus der eigentlichen Fläche heraussticht, aber nur ca. 200 Meter breit ist. Tennet hat betont, dass dieser Bereich – der zudem nur Waldbewuchs aufweist – eine sehr gute Lösung für die Verlegung des Erdkabels darstellen kann. Zudem könnte man diese Fläche leicht unterbohren, so dass auf dem Truppenübungsplatz noch nicht einmal Bauarbeiten stattfinden würden, sondern nur außerhalb. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser kleine und von der Hauptfläche herausstechende Bereich des Übungsplatzes genutzt wird und werde darum im Bundesverteidigungsministerium darauf drängen, dass dieser Bereich für die Planung freigegeben wird.

Ob dieser Ansatz Erfolg haben wird, kann ich nicht sagen, dennoch möchte ich nichts unversucht lassen. Sollte es dennoch zu diesem Trassenverlauf kommen, hat mir Tennet versichert, dass auch die Freifläche des Waldkindergartens in der Planung mehr berücksichtigen werden soll, um einen möglichen Eingriff so gering wie möglich zu halten. Da der ca. tausend Meter breite Planungskorridor bereits am Rande des Waldkindergartens entlang läuft, die letztendliche Schneise für das Erdkabel aber lediglich zwanzig Meter breit sein wird und Tennet den Waldkindergarten im Blick hat, bin ich optimistisch, dass es nahezu keine Auswirkungen für die Kinder geben wird.

Bild: Andreas Mattfeldt, Lex Hartman, Dr. Christoph Thiel (vLnR)

22.12.2016
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Schöne Weihnachtszeit!

Bild MerciDas Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Die Vorfreude auf das Weihnachtsfest lässt die Anstrengungen der zurückliegenden Monate zumindest ein wenig in den Hintergrund treten. Sie ermöglicht uns - trotz aller auch weiterhin bestehenden Herausforderungen - einige Momente der Ruhe und Einkehr. Dies ganz besonders in einer derzeit nicht sehr einfachen Welt. Ganz besonders nach dem erschütternden Anschlag in Berlin.

Einen dieser Momente möchte ich nutzen, um von Herzen Danke zu sagen:
Für die angenehmen Gespräche und Begegnungen, für die vielen Ideen und Anregungen, für die Unterstützung und vor allem für das von Ihnen und Euch entgegengebrachte Vertrauen!

Mit der anstehenden Bundestagswahl im kommenden Jahr steht uns neben allen anderen Herausforderungen und Aufgaben ein großes Ereignis ins Haus. Ich möchte auch über das Jahr 2017 hinaus der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für unsere schöne Region bleiben und würde mich natürlich sehr über Ihr und Euer Vertrauen und Unterstützung freuen.

Ich wünsche uns allen ein gesegnetes und schönes Weihnachtsfest im Kreise unserer Lieben. Lasst uns die freie Zeit genießen und ausnutzen, um Kraft für das neue Jahr zu tanken.

Herzliche Grüße
Ihr / Euer

A Mattfeldt faks

Andreas Mattfeldt MdB

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