Ich befinde mich gerade auf dem Weg nach Berlin und habe Zeit, ein wenig über die kommende Woche zu berichten. Auch wenn erst ab 13. September  wieder der Bundestag tagt, bin ich doch schon wieder recht häufig in Berlin. Schließlich geht es darum, die Haushaltsberatungen  für 2011 vorzubereiten.

Für das Jahr 2010 merken wir derzeit sehr deutlich, dass die Maßnahmen der Regierung zur Überwindung der Krise richtig greifen. Die Wirtschaft brummt und die Einnahmesituation von Bund, Ländern und Kommunen verbessert sich gegenüber den Haushaltsentwurf deutlich in die positive Richtung.
Die kalkulierte Nettokreditaufnahme kann erheblich reduziert werden. Wer hätte das gedacht! Vielleicht sollten die heftigen Regierungskritiker einmal zur Kenntnis nehmen, dass auf den ersten Blick unpopuläre Maßnahmen dazu dienen, die Lebensqualität langfristig zu verbessern.

Bemerkenswert ist für mich schon wieder, dass die sprudelnden Steuereinnahmen - dank guter Wirtschaftslage - viele Politiker  zu Wortmeldungen veranlassen, man könne doch von den Sparvorschlägen der Regierung Abstand nehmen. Dies ist unverantwortlich und mit mir als Haushälter nicht zu machen. Ich bin unserem Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble dankbar, der mir am vergangenen Donnerstag noch einmal versichert hat, dass das im Kabinett verabschiedete Sparvolumen nicht verhandelbar ist.

Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und bin der festen Überzeugung, dass sich zu viele in einer Art Selbstbedienung aus dem Bundeshaushalt bedienen, ohne dass wir Bürger hiervon in irgendeiner Weise profitieren. Man kann noch viel mehr einsparen.

Freuen tue ich mich als Feuerwehrmann heute aber auf den Besuch der Kreisfeuerwehren aus Osterholz und Verden. Bis Mittwoch werden 50 ehrenamtliche Brandschützer Berlin kennenlernen und sicher auch die Kameradschaft pflegen. Wir haben unseren Feuerwehrmitgliedern viel zu verdanken. Sind sie doch immer zur Stelle wenn Hilfe benötigt wird. Es werden bestimmt tolle und interessante Tage.

 

Gestärkt aus der Krise gehen – diesem Ziel der christlich-liberalen Koalition unter Führung von CDU und CSU kommen wir mit der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt immer näher. Die Arbeitsmarktdaten des August bestätigen den seit etlichen Monaten anhaltend guten Trend: Die Konjunktur in Deutschland zieht über einen längeren Zeitraum deutlich an, und der stabile Arbeitsmarkt profitiert ebenso klar von dieser Entwicklung. Der Arbeitsmarkt hat das Vertrauen in den Aufschwung gefunden!

Der Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt setzt sich trotz der Urlaubs- und Ferienzeit im August fort. Bei einer Quote von 7,6 Prozent sank die Zahl der Erwerbslosen um 4000 auf  3,18 Millionen. Im Vergleich sind dies 283.000 Arbeitslose weniger als noch ein Jahr zuvor. Diese Zahl verdeutlicht besonders die Erholung für Konjunktur und Arbeitsmarkt; eine Erholung, die in ihrer Intensität und Geschwindigkeit auch auf das kluge Krisenmanagement von  CDU und CSU zurückzuführen ist. Zumal mit dieser Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt die Bundesrepublik im internationalen Vergleich mit Abstand eine Führungsposition einnimmt. 

Auch in unserer Region sinken die Arbeitslosenzahlen stetig. Im Landkreis Verden waren im August 4.323 Menschen arbeitslos. Das sind 136 weniger als im Juli und 321 weniger als im August 2009. Im Landkreis Osterholz gab es im August mit 5.436 Arbeitslosen 183 weniger als im Vormonat und 93 weniger als im Vorjahresmonat.

Diese äußerst positiven Ergebnisse sind ein Zeichen der wirtschaftlichen Stärke der beiden Landkreise und der ganzen Region. Es sind zunehmend mehr Menschen in Lohn und Brot sind und das entlastet die strapazierten Sozialkassen. An diesen sinkenden Arbeitslosenzahlen sieht man, dass die Menschen arbeiten wollen.

Insgesamt stimmt mich diese Entwicklung positiv und gibt Anlass optimistisch in die Zukunft zu blicken.
 

Keine Zeitung, die in diesen Tagen nicht in die Verkaufswerbung  für Thilo Sarrazins Buch einsteigt. Respekt! Solch eine kostenlose Werbekampagne muss man erst mal hinlegen.

Ich persönlich kenne nur Auszüge aus dem Aufregerbuch und habe lange überlegt, ob ich mich an dieser Stelle überhaupt hierzu äußere. Als einer von wenigen CDU-Politikern tue ich es ganz bewusst. Denn wenn schon das ganze Land über eines unserer Kernprobleme diskutiert, sollten Politiker einer Volkspartei, die häufig genug zu allem eine Meinung haben, auch hier deutlich Farbe bekennen.

Deshalb vorweg: Ich halte Sarrazins Situationsbeschreibung in vielen – nicht in allen -  Bereichen für absolut zutreffend und habe ähnliche Zustände  in zahlreichen Reden in der Vergangenheit deutlich angesprochen.  Allerdings wird man in Deutschland von den Medien wohl nur gehört, wenn man zugespitzt formuliert und gewisse, auch verbale, Grenzen überschreitet. Dies ist Schade!

Für unerträglich halte ich Sarrazins Äußerungen zu  genetischen Rasse-Vererbungen.  Dies ist nicht hinnehmbar auch wenn er jetzt interveniert, seine Äußerungen seien aus dem Zusammenhang gerissen worden!

Leider hat nach meiner Kenntnis Sarrazin Probleme nur benannt und kaum Lösungsansätze gegeben, dies ist ja auch immer einfacher. Auch in seiner Zeit als führender Berliner Politiker sind weitreichende gute Umsetzungen  von ihm in der Integrationspolitik an mir vorbeigegangen. Jemand wie Sarrazin, der selbst die derzeitige Situation wie in Berlin mitzuverantworten hat, sollte vielleicht auch Selbstkritik üben!

Ich halte auch überhaupt nichts davon, zu verallgemeinern und alle Mitbürger ausländischer Herkunft und unterschiedlichster Religionen über einen Kamm zu scheren.  Für die vielen fleißigen  Menschen, die zu uns gekommen sind und seit Jahrzehnten einer Arbeit  nachgehen, sich für unser Land engagieren, in Vereinen und Verbänden, ist gerade diese Diskussion sehr schwer.

Aber gerade meine ausländischen Freunde haben erkannt und mir immer wieder mitgeteilt, dass wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass unsere Kuschelintegrationspolitik seit Jahren gescheitert ist.

Die Politik kennt die Probleme nun schon fast seit Jahrzehnten.  Wie wird reagiert?: mit immer wieder neuen Gutachten, Forschungen, Expertisen, Integrationsarbeitskreisen etc. . Vor  allem aber mit einer sozialen Kuschelpolitik, die für viele unserer Mitbürgern ausländischer Herkunft genau das Gegenteil von dem erreicht hat, was es entgegenwirken sollte. Der derzeitige in Aufstellung begriffene Bundeshaushalt gibt irrsinnige Summen für Integrations- und Sozialleistungen  aus, ohne dass eine positive Wirkung eingetreten ist bzw.  eintreten wird.  So werden Steuermittel vernichtet!

Er ist tatsächlich gekommen. Gestern kam er mit 2,5 stündiger Verspätung in weißer Stretchlimousine in Völkersen vorgefahren. Hasselhoff besuchte die Verwandtschaft und unsere kleine Ortschaft war schon mächtig Stolz, einen Hollywoodstar empfangen zu dürfen. Hat man ja nicht alle Tage.

David Hasselhoff mit Hermann Heimsoth

Er nahm sich 2 Stunden Zeit, taufte ein Fohlen auf den namen Baywatch und sprach in kleiner Runde bei niedersächsischer Hochzeitssuppe mit seinem entfernten Cousin Hermann Heimsoth.

Er nahm sich Zeit um mit einem behinderten jungen Mann und glühenden Verehrer zu sprechen und war verdammt gut über die verwandschaftlichen Verhältnisse und die Familienhistorie informiert.

Ich konnte leider nicht auf David Hasselhoff warten, denn aufgrund der Verspätung  stand bereits der nächste Termin in Schwanewede mit unserem Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an. Manchmal muss man Prioritäten setzen!

Kein Scherz ! US Serienstar (Baywatch, Knight Rider) und Sänger  (Looking for Freedom) David Hasselhoff besucht am morgigen Donnerstag mein Heimatdorf Völkersen. Der Grund: Völkersen ist die Heimat seiner Vorfahren.

David Hasselhoff besucht die Heimat seiner Vorfahren in Völkersen

Die Ur-Ur Großmutter Hasselhoffs stammt aus Völkersen und ist 1865 nach Baltimore in die USA ausgewandert. Besonders gespannt wird unser CDU - Ortsbürgermeister Hermann Heimsoth sein, ist er doch der entfernte Cousin und damit mit Hasselhoff verwandt. Hermanns Großmutter war noch eine geborene Hasselhoff. Die Familie Heimsoth bewirtschaftet auch heute noch den alten Hasselhoff - Hof.

Hermann Heimsoth - CDU Ortsbürgermeister und direkter Verwandter von David Hasselhoff

Auf jeden Fall wird Hasselhoff in unserem kleinen Ort morgen für mächtig Trubel sorgen. Begleitet wird er vom Fernsehsender RTL. Nach dem Besuch in Völkersen begibt sich David Hasselhoff auf Deutschlandtournee.

Heute wurde zwei Monate vor dem erwarteten Termin die Bahnüberführung Langwedel - Förth durch den niedersächsischen Verkehrsminister Jörg Bode für den Verkehr offiziell freigegeben.

Für die Region und insbesondere für die Gemeinde Langwedel ein lange erwartetes Ereignis. Die Zeit des unendlichen Wartens an der L 158 hat ein Ende.

Die Verkehrsfreigabe ist erfolgt. Ganz bescheiden im Hintergrund Wilhelm Hogrefe MdL, der sich maßgeblich  für die Freigabe der EU Fördermittel eingesetzt  hat, ohne die ein Bau nicht möglich gewesen wäre.

Die Bauausführung  ist ausgezeichnet gelungen und ich danke den bauausführenden Firmen für die schnelle und gute Arbeit.

Bis zu Fertigstellung war es für mich als Bürgermeister der Gemeinde Langwedel ein steiniger Weg. Ohne die Unterstützung zahlreicher Freunde wäre die Realsierung nicht möglich gewesen.

Deshalb geht mein Dank an das Straßenbauamt Verden an Herrn Fastenau, Herrn Gerken und Frau Engelmann für den unermüdlichen Einsatz.

An unseren Landtagsabgeordneten Wilhelm Hogrefe, der sich für die notwendigen EU- Fördergelder eingesetzt hat und ohne die der Bau finanziell gescheitert wäre.

An meinen ehemaligen Kollegen Frank Bethge, der mit mir in unzähligen Stunden für die Überführung gearbeitet hat. An die zahlreichen Anlieger, die die Baumaßnahme unterstützt  und zum Teil Grund und Boden zur Verfügung gestellt haben.

An die Deutsche Bahn AG, den Bund, die Europäische Union und das Land Niedersachsen, die die finanziellen Mittel zur Realisierung bereitgestellt  haben.

Trotz der vielen Arbeit bei diesem Projekt hat mir die Arbeit mit allen beteiligten Personen und Behörden sehr viel Spaß gemacht.

Dieses Wochenende habe ich mir seit langem mal wieder frei gehalten und genieße ein wenig Ruhe auf meiner Lieblingsinsel Fehmarn.

Fehmarn ist übrigens auch die Heimat meines Bundestagskollegen Ingo Gädechens. Ingo ist wie ich im vergangenen Jahr in den Bundestag gewählt worden und hat sich einen ausgezeichneten Ruf als Verteidigungspolitiker erworben.
Ich kenne Ingo nun schon einige Jahre und schätze seine freundschaftliche und kameradschaftliche Art sehr. Immer wenn mein Zeitplan, gerade während anstrengender Haushaltsberatungen, sehr angespannt ist, vertritt Ingo mich im Petitionsausschuss ganz selbstverständlich. Hierfür, lieber Ingo, vielen Dank!

Als Dauercamper stehe ich nach wie vor auf dem Campingplatz Südstrand in Meeschendorf. Der Platz, das Meer und die Menschen begeistern mich hier immer wieder.

Ich schwöre: Dauercamper sind ganz anders als in vielen Fernsehsendungen dargestellt und ich fühle mich hier wahnsinnig wohl.  So schön ein 4 Sterne Hotel auch ist, mein Wohnwagen bietet mir einfach mehr Individualität.

Für mich bedeutet Camping auf Fehmarn gerade nach anstrengenden Berliner Wochen vor allem frische Luft, Natur und Bewegung. Denn schwimmen und Laufen stehen hier für mich ganz oben auf der Tagesordnung.
Außerdem ist es einfach nur herrlich bei Nacht das Meeresrauschen zu hören  Leider ist ein Wochenende häufig viel zu kurz. Allerdings freue ich mich auch schon auf Montag, denn da steht die Verkehrsfreigabe für die Bahnüberführung Langwedel – Förth an, für die ich so lange gekämpft habe.

In diesen Tagen erhalten die Abgeordneten der Regierungskoalition wiederholt Massen - Mails einer sogenannten Campact Aktion. Bei diesen Mailing - Aktionen müssen Sie nur Ihren Namen und Adresse einsetzen, und die Internetplattform sendet dann einen von Campact formulierten Mail an uns örtliche Abgeordnete, die von uns umgehend beantwortet werden soll. Eigene Denkleistungen sind also nicht mehr notwendig, um Abgeordnete und deren Mitarbeiter zu beschäftigen.

Ich habe mich entschieden, dass ich an derartigen Spielchen und einer solchen Beschäftigungstherapie, im Gegensatz zu vielen Kollegen, nicht teilnehme und Massen - Mails nicht beantworten werde.

Es gibt mittlerweile zahlreiche Kollegen, die auf Kosten der Steuerzahler Mitarbeiter beschäftigen, nur um dieses, aus einer gewissen politischen Zielrichtung heraus motivierte Campact - Spielchen, mitzumachen. Für mich  bedeutet dies einfach nur Zeitraub und  ist den fleißigen Steuerzahlern nicht zu erklären.

Weil ich dies eben nicht mitmache, nutze ich meine  vom Steuerzahler zur Verfügung gestellte Personalpauschale nicht aus und gebe nicht unerhebliche  Mittel an den Bundeshaushalt zurück. Dies hat auch etwas mit der vielzitierten Sparsamkeit zu tun.

Ich  verwende meine knappe Zeit lieber für Bürgerinnen und Bürger, die wirkliche  Probleme und Wünsche haben und die sich zu Recht darauf verlassen dürfen, dass Ihr Abgeordneter ausreichend Zeit für sie hat. Der sich ihrer Sorgen annimmt und diese, wenn möglich, auch löst. Diese Zeit fehlt leider häufig, wenn man sich mit solchen Massenaktionen beschäftigt.

Deshalb:  wenn es brennt, bin ich als Ihr Abgeordneter immer, auch telefonisch, sogar unter meiner Privatnummer für Sie erreichbar. Umgehend werden auch Ihre an mich persönlich gerichteten Schreiben beantwortet, aber ich bitte um Verständnis, dass ich meine knappe Zeit sinnvoller einsetzen möchte als Massen- Mails beantworten zu müssen.

Eines meines Schlüsselprojekte für den Landkreis Verden, für das ich 8 Jahre gekämpft habe, ist so gut wie fertiggestellt - der Bahnübergang Langwedel-Förth. Die Umsetzung dieses Projektes hat mir zahlreiche graue Haare eingebracht. Galt es doch die Deutsche Bahn AG, den Bund und das Land für eine Finanzierung und Realsierung zu begeistern. Glücklicherweise ist es auf mein Ansinnen gelungen, dass sich die EU über ein Förderprogramm mit erheblichen Mitteln beteiligt hat. Die Gesamtkosten waren mit fast 5 Mio. Euro kalkuliert.

Wartezeiten am Bahnübergang Förth sind Vergangenheit - die Brücke ist nahezu fertig

Nun gehören  die  unzähligen Stunden des Wartens an dieser Schranke  endlich der Vergangenheit an. Die Verkehrsfreigabe steht kurz bevor. Die Leitplanken sind gesetzt  und die Fahrbahnmarkierung wird in Kürze erfolgen. Letzte Restarbeiten werden erledigt. Unser Niedersächsischer Verkehrsminister Jörg Bode wird am 23. August um 13.30 Uhr ganz offiziell die Überführung einweihen. Wahrscheinlich werden wir aber schon vorher die Brücke nutzen können.

Mein Dank für die Realsierung dieses Projektes gilt vor allem dem Straßenbauamt Verden, dass seit 2001 mit mir für die Realsierung gekämpft-  und die Umsetzung in der Planungs - und Bauphase zügig umgesetzt hat.

Dank auch den Anliegern für das Verständnis während der Bauphase und den Grundstückseigentümern für das Entgegenkommen.  Ein besonderes Dankeschön vor allem der Familie Szymanczyk als direkten Nachbarn dieses Bauwerkes für die große Kooperationsbereitschaft.  Ohne diese Kooperation wäre der Bau nicht möglich gewesen!

Berufspessimisten haben es in diesen Tagen schwer. Für diese Berufsgruppe ist die Zeit vorbei, an denen die täglich schlechten Nachrichten ausgekostet und die Regierung für alles verantwortlich gemacht werden kann.

Deutschland hat die schwerste Wirtschaftskrise seit dem 2.Weltkrieg überstanden. Kaum einer hat den Worten der Bundeskanzlerin glauben geschenkt, als sie immer wieder gebetsmühlenartig betonte, dass Deutschland aus der Krise gestärkt hervorgehen werde. Merkel hatte Recht!

Deutschland die Wirtschaftslokomotive in Europa! Wer hätte das gedacht!  Die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosenzahlen werden  im Herbst unter 3 Mio. sinken und auch die Verschuldung der öffentlichen Haushalte bekommen wir in den Griff. Die ganze Welt berichtet positiv über unser Deutschland und seine Menschen !
Dass wir diese Krise so schnell bewältigen konnten, hat mehrere Gründe.

Zum einen die  Wirtschaft, allen voran der Mittelstand. Die Arbeitgeber waren sich ihrer  sozialen Verantwortung bewußt. Zum anderen  zeigten sich die Gewerkschaften  verantwortungsbewußt und die deutschen  Politiker haben vieles richtig und besser gemacht als in anderen Ländern.

Vor allem haben sich aber  die Arbeitnehmer von vielen liebgewonnenen Leistungen verabschiedet. Hierzu gehört auch, dass die junge und mittlere Generation bis 67 Jahre arbeiten darf.
Viele,  zum Teil nicht einfache Einschnitte haben dazu geführt, dass deutsche Waren und Leistungen auf dem Weltmarkt  enorm an Wettbewerbsfähigkeit hinzugewonnen haben. Dies hat Arbeitsplätze gesichert  und zahlreiche neue Jobs geschaffen.

Deshalb müssen jetzt auch Arbeitnehmer profitieren. Auch  wenn die Tarifautonomie ein sehr hohes Gut ist und die Politik sich aus guten Gründen nicht in Verhandlungen einmischen soll, halte ich es für  zwingend notwendig, dass jetzt die Arbeitnehmer die Ernte  ihrer Reformbereitschaft einfahren und den Aufschwung in ihrem Geldbeutel spüren müssen.

Zum Glück haben vorausschauende Arbeitgeber erkannt, dass Arbeitnehmer knapp werden und gehalten werden müssen. Nur  mit ausreichenden und guten Arbeitnehmern können  große Aufträge zukünftig abgearbeitet und müssen  nicht kampflos dem Wettbewerb  überlassen werden.
Außerdem kann es nicht schaden, wenn  sich Motivation im Lohn widerspiegelt. Als Mann aus der Wirtschaft weiss ich, wie wichtig ein gutes Betriebsklima für den Erfolg von Unternehmen sind.

Mir erscheint  eine Lohnrunde mit einem guten Zuwachs wirtschaftlich möglich und verantwortbar. Dies wird auch die Binnenkaufkraft weiter ankurbeln.