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17.02.2017
 · Aktuelle Meldungen

Bundestag aktuell vom 17.02.2017

mattfeldt 05Die dritte Sitzungswoche in diesem Jahr geht zu Ende und in meinem Newsletter gibt es wieder die aktuellen Themen der Woche. Unter anderem haben wir am vergangenen Sonntag unseren neuen Bundespräsidenten gewählt. Mehr dazu gibt es wie immer hier.

16.02.2017
 · Aktuelle Meldungen

#PerspektiveDigital: Evolution oder Disruption? - Einladung zum CDU/CSU-Kongress zum Wandel in Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft

Andreas MattfeldtDie CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am Mittwoch, dem 8. März 2017, von 17.00 Uhr bis 19.30 Uhr ein Wirtschaftsgespräch über Chancen und Herausforderungen von künstlicher Intelligenz, Smart Data und Arbeit 4.0. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung im Reichstagsgebäude teilzunehmen und mitzudiskutieren. Schon heute sind viel mehr Menschen in ihrem Arbeitsalltag von Digitalisierung betroffen als man auf den ersten Blick vermutet. Das Thema weckt Begeisterung und Unsicherheit zugleich und muss deshalb noch viel stärker diskutiert werden.

Der digitale Wandel ist ein zentrales Thema unserer Zeit. Ob zu Hause, in der Schule oder bei der Arbeit – wir leben inzwischen in einer digitalen und vernetzten Welt. Zweifellos birgt diese Entwicklung eine riesige Chance für uns, die wir nutzen müssen. Wir müssen aber auch die damit verbundenen Herausforderungen ernst nehmen. Letztendlich geht es um unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität, denn der technologische Fortschritt schreitet immer weiter voran. Für die CDU/CSU ist wichtig, dass dabei die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen im Blick behalten werden. Denn trotz aller Chancen, die sich durch die Digitalisierung ergeben, fühlen sich viele auch verunsichert: Wie sieht es künftig mit meinem Arbeitsplatz aus? Werde ich irgendwann durch Roboter ersetzt? Verstehe ich die Geräte überhaupt noch? Was passiert mit meinen Daten? Und wem gehören sie?

Schwerpunkte der Veranstaltung werden die drei Themenböcke „Künstliche Intelligenz – Übernimmt der technologische Fortschritt das Sagen?“, „Innovation durch Smart Data – Smarte Geschäftsidee trifft ‚smarte‘ Regulierung?“ sowie „Industrie 4.0 – Wie verändert sich unser Arbeiten?“ sein. In jedem Block diskutieren hochrangige Gäste wie unter anderem der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier, die Vorsitzende der Geschäftsführung der IBM Deutschland, Martina Koederitz, die Präsidentin des SAP Business Data Network SAP SE, Ingrid-Helen Arnold, die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, oder der Hauptgeschäftsführer des Bitkom e.V., Dr. Bernhard Rohleder.

Weiterführende Informationen zur Veranstaltung bekommen Interessierte in meinem Berliner Büro unter: 030-227 71322 oder per Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sowie im Internet unter www.cducsu.de/veranstaltungen. Anmeldeschluss ist der 2. März 2017. Die Veranstaltung findet im Deutschen Bundestag, Reichstagsgebäude, statt. Der Zugang zum Gebäude erfolgt über den Eingang SÜD (Scheidemannstraße). Gäste halten dort bitte ihre Anmeldung sowie ein Ausweisdokument bereit und planen im Hinblick auf erforderliche Sicherheitskontrollen ausreichend Zeit ein. Die Anreise erfolgt auf eigene Kosten.​ Außerdem kann die Veranstaltung auch live im Internet verfolgt werden unter www.cducsu.de/veranstaltungen.

14.02.2017
 · Aktuelle Meldungen

Bundeskabinett verabschiedet Strategie zur Internationalisierung von Bildung und Forschung

3036924Die Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung soll ein Plädoyer für Offenheit, Gemeinsamkeit und die Freiheit des Denkens im europäischen und internationalen Kontext sein.

Die Strategie, die auf diesen Prinzipien aufbaut, leistet aber auch einen entscheidenden Beitrag zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Denn Herausforderungen wie Migration und Energieversorgung sowie andere zentrale Themen machen nicht an Landesgrenzen halt und kein Staat kann alleine Antworten auf diese zentralen Fragen finden. Internationale Zusammenarbeit ist notwendig, damit wir Lösungen für die globalen Herausforderungen finden, die auf dem Fundament von Bildung, Wissenschaft und Forschung stehen.

Alleine der Bund hat in dieser Legislaturperiode rund 9 Milliarden Euro für Bildung und Forschung zusätzlich zur Verfügung gestellt. Unter anderem hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Ausgaben für internationale Kooperationen von jährlich rund 567 Millionen Euro (2009) auf rund 802 Millionen Euro (2015) gesteigert. Als Mitglied des Haushaltsausschusses unterstütze ich Investitionen in Bildung und Forschung, denn diese zahlen sich aus. Deutschland ist als Wissenschaftsstandort hochattraktiv. Weltweit nehmen wir den 5. Platz ein unter den Top-Zielländern für internationale Studierende. Mehr als ein Drittel der deutschen Hochschulabsolventen waren mindestens einmal studienbezogen im Ausland. Der Trend zur internationalen Mobilität setzt sich auch bei den deutschen Forschenden weiter fort. Letztes Jahr gingen rund 60 Prozent von ihnen für einen längeren beruflichen Aufenthalt ins Ausland. Damit gehört Deutschland zu den Innovationsführern in Europa.

Deutschland unterstützt auch die Zusammenarbeit mit Schwellen- und Entwicklungsländern, sowohl im Bereich globaler Herausforderungen als auch im Auf- und Ausbau von Bildungs-, Wissenschafts- und Forschungssystemen. Dies auch vor dem Hintergrund von Migration und der Bekämpfung von Fluchtursachen.

Mit der nun vorgelegten Strategie soll die Spitzenforschung in Deutschland weiter gestärkt werden, um Wertschöpfung durch Innovationen in Deutschland zu ermöglichen. Wir wollen die internationale Mobilität weiter steigern und noch attraktiver für ausländische Studierende und Wissenschaftler werden. Auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands soll gesichert und ausgebaut werden. Darüber hinaus wollen wir Innovationspartnerschaften stärken, indem wir forschungsintensive kleine und mittelständische Unternehmen bei ihren internationalen Kooperationen unterstützen.

Weitere Informationen zur Internationalisierungsstrategie gibt es unter: https://www.bmbf.de/de/internationalisierungsstrategie-269.html

13.02.2017
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Abschaffung der Zeitumstellung

Andreas Mattfeldt FensterSeit jeher gibt es kontroverse Diskussionen zum möglichen Nutzen der Zeitumstellung im Verhältnis zu potentiellen negativen Auswirkungen. Die EU-Kommission gelangte zuletzt im Jahr 2007 auf der Grundlage von Stellungnahmen aus den Mitgliedsstaaten sowie damals verfügbarer Studien zu dem Schluss, dass, abgesehen von der Begünstigung von Freizeitaktivitäten und der Erzielung geringfügiger Energieeinsparungen, die Auswirkungen kaum ins Gewicht fallen würden. Falls überhaupt vorhanden, sind die Energieeinsparungen, mit der die Einführung der Zeitumstellung nach der Ölkrise begründet wurde, minimal. Demgegenüber stehen viele negative Auswirkungen. Vor allem Kinder und Menschen mit Schlafstörungen kommen mit der Zeitumstellung nur schlecht zu recht. So gehen beispielsweise die Krankheitsmeldungen am Montag nach der alljährlichen Zeitumstellung im Frühling spürbar nach oben.

Laut einer Statistik der Krankenkasse DAK-Gesundheit gingen im Jahr 2014 in Unternehmen und Betrieben an den drei Tagen nach der Umstellung 15 Prozent mehr Krankmeldungen ein als an vergleichbaren Werktagen. Auch gaben in einer Umfrage der DAK-Gesundheit 27 Prozent aller Befragten an, dass sie schon einmal infolge der Zeitumstellung irgendwelche Probleme hatten, zum Beispiel gesundheitlicher oder psychischer Art oder Probleme damit, rechtzeitig aufzustehen.

Der Aufwand, die finanziellen und administrativen Kosten der Zeitumstellung sowie die gesundheitlichen Probleme vieler Menschen stehen in keinerlei Verhältnis zum Nutzen. Auch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung kommt in seinem Bericht von Februar 2016 zu dem Ergebnis, dass ein gesamtwirtschaftlicher Nutzen der Zeitumstellung nicht nachweisbar sei.

Sowohl CDU als auch CSU haben in Beschlüssen die Abschaffung der Zeitumstellung vereinbart. Allerdings ist ein dauerhaftes einheitliches Zeitregime in Europa angesichts der zunehmenden Globalisierung in allen Bereich von größter Bedeutung. Daher fordere ich, dass EU-weit ganzjährig die Sommerzeit gelten muss. Bei Einführung der ganzjährigen Sommerzeit bliebe es das ganze Jahr über abends eine Stunde länger hell, wovon besonders Berufstätige profitieren, die nach Feierabend noch Zeit draußen, beispielsweise mit der Familie, verbringen wollen.

10.02.2017
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Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung

3036924Im nächsten Jahr wird wieder mehr Geld für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zur Verfügung gestellt. Der Bundeshaushalt und der Finanzplan bis 2020 sehen einen Aufwuchs der Mittel von mehr als 1,7 Milliarden Euro vor. Gute Kindertagesbetreuung ermöglicht Kindern bessere Bildung und Teilhabe und fördert die Integration. Sie unterstützt Eltern in ihrem Erziehungsauftrag und trägt zur Armutsprävention bei. Deshalb habe ich die Anhebung der Mittel im Haushaltsausschuss sehr gerne unterstützt, damit die Kindertagesbetreuung quantitativ und qualitativ weiterentwickelt werden kann.

Das Bundeskabinett hatte am 14. Dezember 2016 das „Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung“ auf den Weg gebracht. Damit sollen 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen werden. Im Unterschied zu den bisherigen Investitionsprogrammen umfasst das neue Programm Betreuungsplätze auch für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt. Für dieses neue Programm sollen von 2017 bis 2020 insgesamt 1,126 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.

Darüber hinaus stehen im Bereich der sprachlichen Bildung zusätzliche 600 Millionen Euro für den Zeitraum 2017 bis 2020 zur Verfügung. Der Großteil der Mittel wird für eine Verdopplung der „Sprach-Kitas“ genutzt. Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ unterstützt das Bundesfamilienministerium seit Anfang 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen. Mit den zusätzlichen Mitteln können bundesweit weitere 3.500 Einrichtungen gefördert werden. Aus meinem Wahlkreis Verden/Osterholz erhalten bereits elf Kitas eine Förderung aus dem Bundesprogramm.

09.02.2017
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Interview mit Morsumer Bundestags-Praktikantin Patrizia Reinecke

PM Patrizia LammertIm Rahmen ihres zweiwöchigen Praktikums bei der Bundestagsverwaltung konnte die junge Morsumerin Patrizia Reinecke so einige Blicke hinter die Kulissen des politischen Berlins werfen. Neben verschiedenen Veranstaltungen und Einweisungen in die Arbeitsabläufe der Bundestagsverwaltung stand in der zweiten Woche auch ein Interviewtermin mit mir auf dem Plan. Bevor es allerdings soweit war, trafen wir bereits am zweiten Praktikumstag zufällig auf der Fraktionsebene aufeinander, wo ich Patrizia  kurzerhand mit in den Fraktionssaal und unter meine Fittiche nahm, um Erinnerungsfotos mit dem Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert und dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu machen. Der Bundestag als Arbeitsplatz ist natürlich eine spannende Sache – ich weiß noch genau, wie neugierig und gespannt ich nach meinem Amtsantritt vor fast acht Jahren war!

Eine Woche später war es dann soweit, ausgerüstet mit klugen und detailliert überlegten Fragen besuchte die Schülerpraktikantin mich in meinem Büro. Patrizia wollte unter anderem wissen, was für mich der Anstoß war, mich überhaupt politisch zu engagieren und ob es schon immer das Ziel gewesen sei, Bundestagsabgeordneter zu werden. Für das Interview habe ich mir Zeit genommen, sodass ich auf alle Fragen ausführlich antworten konnte: Große Politik sollte in meinen beruflichen Plänen nie eine Rolle spielen. Die Tatsache, dass das Langwedeler Freibad seinerzeit geschlossen werden sollte, brachte bei mir den Polit-Stein ins Rollen: ich habe die Schließung einfach nicht hinnehmen wollen und mich dementsprechend eingemischt. Und sowohl das Langwedeler Freibad als auch meine Form der klaren Aussprache sind heute noch von Bestand... PM Patrizia de Maiziere

Der Fragenkatalog von Patrizia umfasste neben den Themen Haushalts- und Petitionsausschuss auch konkrete Fragen zum Jugendaustauschprogramm PPP und zur anstehenden Bundestagswahl. Es hat mir großen Spaß gemacht, Patrizia Rede und Antwort zu stehen! Anhand der Fragestellungen habe ich gemerkt, dass sie sich engagiert in die Themenbereiche eingearbeitet hat, um konkrete Fragen stellen zu können. Natürlich wünsche ich ihr für Ihre Zukunft und ihren zukünftigen Werdegang alles Gute, aber ich bin mir sicher, dass sie ihre Ziele erreicht, wenn sie weiterhin so interessiert und aufgeschlossen bleibt. 

07.02.2017
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Besuch der Internationalen Grünen Woche

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Die Grüne Woche ist international die wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Auch ich ließ es mir nicht nehmen, vergangene Sitzungswoche zahlreiche Produkte und Erzeugnisse der über 1600 Aussteller persönlich zu begutachten. Mein Wahlkreis ist neben den größeren Städten und Ortschaften sehr landwirtschaftlich geprägt, da ist es für mich interessant, mir einen Überblick über die technologischen Neuerungen dieser Branche und die zahlreichen und vielfältigen Produkte zu verschaffen. Gerade die Internationalität der Aussteller aus über 60 Ländern macht diese Messe so spannend und vielfältig.

Die Messe, die dieses Jahr knapp 400.000 Besucher zählte, hat ihre Anfänge im Jahr 1926. In der Niedersachsenhalle der Grünen Woche, wo regionale Aussteller aus ganz Niedersachsen ihre Produkte präsentierten, hatte ebenfalls der Bürger-Dorfladen Otersen sein Konzept und seine Produkte vorgestellt. Günter Lühning und Dieter Bergstedt, Mitglieder des Vorstandes des Dorfladens, präsentierten den zahlreichen Besuchern, dass auch ein kleines Geschäft auf dem Lande heutzutage noch erfolgreich sein kann. Ich finde es klasse, was die Oterser mit ihrem Dorfladen auf die Beine gestellt haben. Gerade der Bezug zum Ort, die vielen regionalen Produkte und das dazugehörige AllerCafé, machen den Dorfladen zu einem beliebten Ort zum Einkaufen und zum Verweilen.   

Bereits im Jahr 2014 hat der Dorfladen Otersen von der Initiative „Deutschland - Land der Ideen“, die gemeinsam von der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft betrieben wird, den Preis „Ausgezeichneter Ort 2014“ zum Jahresthema „Innovationen querfeldein“ bekommen. Anfang des Jahres konnte darüber hinaus der 250.000te Besucher begrüßt werden. Den Preis haben sich die Initiatoren und Mitarbeiter des Dorfladens wahrlich verdient. Gerade für ältere Menschen ist die Möglichkeit vor Ort einkaufen zu können von besonderer Bedeutung. Aber auch die jüngeren bekommen so einen besseren Bezug zu ihrer Region und lernen die regionalen Produkte besser kennen. Über eine viertel Millionen Kunden können nicht irren. Darüber hinaus hat die Dorfgemeinschaft gemeinsam dafür gekämpft und mit der Dorferneuerung sowie dem Dorfladen dazu beigetragen, dass das positive Beispiel Otersen – trotz der allgemeinen demografischen Entwicklung auf dem Lande – ein lebenswerter und blühender Ort ist. Ich bin mir sicher, dass Otersen, dank des starken Zusammenhalts, eine lebenswerte und großartige Zukunft vor sich haben wird.

Der Dorfladen Otersen, der unter dem Motto „von Bürgern für Bürger“ auftritt, ist zu finden in der Straße Steinfeld 9 in 27308 Otersen. Mehr Infos und Öffnungszeiten gibt es unter www.dorfladen-otersen.de

Foto: Dieter Bergstedt, Günter Lühning, Andreas Mattfeldt (v.l.n.r)

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