Meine Arbeit in Berlin

Viele stellen sich die Frage, was ich während der circa 22 Sitzungswochen im Jahr in unserer Bundeshauptstadt Berlin überhaupt mache, wenn dort und nicht zuhause im Wahlkreis bin. Deshalb erkläre ich gerne an dieser Stelle anhand des Wochenablaufs einer Sitzungswoche, wie meine Arbeit in Berlin aussieht:

Im Schnitt bin ich ungefähr die Hälfte des Jahres in Berlin und die andere Hälfte des Jahres habe ich die Gelegenheit, in den Landkreisen Verden und Osterholz unterwegs zu sein.

Montags

Anreise und Lagebesprechungen mit meinem Team

Bevor ich mich am frühen Morgen auf den Weg nach Berlin mache, schaue ich in unser Verdener Wahlkreisbüro und verschaffe mir einen ersten Überblick, was aktuell bearbeitet und besprochen werden muss. In Berlin angekommen, bespreche ich mich mit meinem Team und gehe die Wochenplanung durch (welche Themen sind relevant? Steht eine Plenarrede an? Wann finden Termine statt?)

Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen

Ein wichtiger Termin in einer Sitzungswoche ist die Landesgruppensitzung am Montagabend: Hier komme ich mit den anderen niedersächsischen Bundestagsabgeordneten unserer CDU zusammen. Wir diskutieren dabei vor allem die Niedersachsen betreffenden Themen wie zum Beispiel die Erdgasförderung. Dabei kam es in den letzten Jahren nicht nur im Landkreis Verden, sondern auch in anderen Bereichen Niedersachsens häufig zu Problemen.

Dienstags

Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Dienstags morgens tagt die Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dort komme ich mit den Kollegen meiner Fraktion zusammen, die gemeinsam mit mir im Haushaltsausschuss sitzen. Wir besprechen aktuelle Themen wie die Euro-Rettung, die Flüchtlingskrise und weitere wichtige Themen, die auf der Tagesordnung stehen. Dort legen wir auch fest, wer von uns Haushältern zu haushaltsrelevanten Themen im Plenum spricht. Es geht aber auch um Themen wie z.B. den Denkmalschutz und die Verteilung der hierfür bereitgestellten Bundesmittel. Ich bin für die CDU-CSU-Fraktion der zuständige Haushaltsberichterstatter für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Weiter geht es mit der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wo ich meine CDU/CSU-Kollegen aus dem Petitionsausschuss treffe. Hier bin ich Obmann meiner Fraktion. In der Arbeitsgruppe besprechen wir alle Petitionen, die am nächsten Tag auf der Tagesordnung des Petitionsausschusses stehen.
So hatten wir beispielsweise vor einiger Zeit eine Petition eines Soldaten, der für sich und seine Kameraden im Auslandseinsatz forderte, kostenlosen Internetzugang sowie kostenlose Telefonate mit der Familie daheim bereitgestellt zu bekommen. Während viele meiner Kollegen argumentierten, dass dies aufgrund der Pflicht zur Einhaltung der Schuldenbremse nicht möglich sei, habe ich dafür plädiert, Internet und Telefon kostenlos für den Kontakt zur Familie bereitzustellen. Wer mich kennt, weiß, dass ich immer dafür plädiere zu sparen. Aber in diesem Fall meine ich, wir sind es den Soldaten im Einsatz schuldig, ihnen den Kontakt zu ihren Familien während des Auslandseinsatzes zu ermöglichen.

Fraktionssitzung

Im Anschluss findet die Fraktionssitzung statt. Daran nehmen neben unserem Fraktions- vorsitzenden, der die Sitzung leitet, alle CDU/CSU-Abgeordneten sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel teil.
Neben der Diskussion der relevantesten aktuellen Themen bietet die Fraktionssitzung für mich die Möglichkeit, mit dem einen oder anderen Staatssekretär oder Minister auf dem kleinen Dienstweg zu sprechen und auch einmal Dinge zu regeln.
So konnte ich beispielsweise in mehreren Gesprächen mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, erreichen, dass die über die Weser führende Brücke 59 in Hagen-Grinden bis zum Beginn des Neubaus befahrbar blieb und schnell mit dem Neubau begonnen werden konnte. Alles andere hätte für die Anwohner auf unabsehbare Zeit weite Umwege bedeutet.

Mittwochs

Petitionsausschuss

Mittwochs morgens um 8:00 Uhr tagt der Petitionsausschuss. Dort beraten wir in der Regel innerhalb von einer Stunde über ca. 30-50 Petitionen.
Im Falle der Petition des Bundeswehrsoldaten haben wir beschlossen, dass das Bundes-verteidigungsministerium den Soldaten kostenlosen Internetzugang sowie kostenlose Telefonate zur Familie zur Verfügung stellen muss.

Sitzung des Haushaltsausschusses

Nachmittags findet die Sitzung des Haushaltsausschusses statt. Im Haushaltsausschuss ist jeder Abgeordnete für den Etat eines Bundesministeriums zuständig.
In meinen Aufgabenbereich fällt der Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums. Dort sind alle Energieförderungen sowie vor allem die Förderung des Mittelstandes angesiedelt, für die ich mich jedes Jahr aufs Neue gerne einsetze, weil ich der Überzeugung bin, dass der Mittelstand ein festes und wichtiges Standbein für unsere Wirtschaft ist.

Donnerstags und Freitags

Plenum des Deutschen Bundestages

Donnerstags und Freitags tagt dann das Plenum des Deutschen Bundestages. Sicherlich kennt der eine oder andere die Debatten vor mehr oder weniger leeren Rängen. Das liegt daran, dass wir ein Arbeitsparlament sind und die eigentlichen Entscheidungen in den Ausschüssen stattfinden. Die Reden im Plenum sind nur dazu da, unsere Meinung nach außen hin kundzutun. Während der einzelnen Debatten sind in der Regel die jeweiligen Fachpolitiker anwesend. Nur bei den großen Debatten zur Euro-Rettung, zu Bundeswehreinsätzen oder bei Regierungserklärungen sind nahezu alle Abgeordneten anwesend.

Gespräche mit Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis

In der Vergangenheit hatte ich pro Jahr zwischen 2.000 und 2.500 Besucher aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin. Ich freue mich immer sehr über Besuch aus der Heimat! In der Vergangenheit durfte ich schon viele Gruppen und auch „privat“ Reisende in Berlin willkommen heißen. Wenn Sie einen Besuch im politischen Berlin oder eine Stippvisite auf der Reichstagskuppel planen, sprechen Sie uns gern an → Besucherservice

Gespräche mit den Ministerien

Ich nutze diese Tage aber auch für Gespräche mit den Ministern und Staatssekretären verschiedener Ministerien, um über Themen zu sprechen, die meinen Wahlkreis betreffen.

Büroarbeit

An solchen Tagen bleibt mir auch Zeit für Büroarbeit. Ich erhalte täglich mehrere hundert Emails sowie enorme Stapel an „normaler“ Post, die ich dann bearbeite. In der Regel verschicke ich pro Jahr mehrere tausend Emails und Briefe an Bürger in meinem Wahlkreis, an Kollegen, sowie an die einzelnen Bundes- oder Landesministerien.