Euro und Haushalt

Bereinigungssitzung steht bevor

Ausnahmsweise heißt es für mich am heutigen Freitag, obwohl diese Woche sitzungsfrei ist, ab nach Berlin. Es freut mich, dass mich mein Freund Jonny Hansen mit seiner Familie in Berlin besucht und ich ihm das politische Berlin zeigen darf. Außerdem liegt eine Menge Arbeit auf dem Schreibtisch, denn kommende Woche werden im Haushaltsausschuss – in

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Dienstreise nach Bonn und Köln

Heute geht es für mich auf Dienstreise nach Bonn und Köln. Zeit genug die Bahnfahrt zu nutzen, um ein wenig per Netbook  über die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten zu berichten. Als zuständiger Haushälter für den Einzelplan des Familienministeriums habe ich mir zum Ziel gesetzt, alle größeren Ausgabeposten in unserem Etat auf Wirksamkeit für die Menschen in

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Gespräch mit Eberhard Diepgen

Gespräch mit Eberhard Diepgen

In dieser Woche habe ich mich mit dem ehemaligen Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen, getroffen. Er ist Vorsitzender des Kuratoriums der Otto-Benecke-Stiftung. Diese Stiftung finanziert sich zu einem großen Teil aus Mitteln des Bundesfamilienministeriums, für dessen Etat ich im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zuständig bin. Ich habe es mir zum Ziel gesetzt, alle Ausgabenposten in

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Gespräch mit Prof. Sinn über die Zukunft des Euro

Gespräch mit Prof. Sinn über die Zukunft des Euro

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Hilfs-maßnahmen für Portugal und Griechenland habe ich Prof. Dr. Hans-Werner Sinn vom IFO-Institut in die von mir mitgegründete 09er Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Vortrag eingeladen. Bislang habe ich die Euro-Thesen von Prof. Sinn kritisch betrachtet. Zumal auch er mir noch keine Handlungsalternative zu dem von Bundeskanzlerin Angela

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Griechenland-Hilfe muss ergänzt werden

Ich halte die Entscheidung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, Griechenland mit einem zweiten Hilfspaket unterstützen zu wollen grundsätzlich für vollkommen richtig. Es gibt keine vernünftigere Alternative. Wenn die anderen Länder Griechenland nicht stützen, besteht die Gefahr, dass bei einer unkontrollierten Insolvenz Griechenlands andere Länder mit in den Strudel hinuntergezogen werden.

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Die Börsianer zocken wieder – deutsche Wirtschaft bleibt auf Erfolgskurs

Die Börsianer zocken wieder – deutsche Wirtschaft bleibt auf Erfolgskurs

Wenn man  in diesen Tagen die Nachrichten verfolgt, dann wird einem bei den Börsennachrichten schon mulmig.  Droht uns nur eine vorübergehende Börsenkrise oder sogar eine große Wirtschaftskrise ? Erinnerungen an den durch die Lehmann Bank in den USA im Jahr 2008 ausgelöste Finanz – und Wirtschaftskrise werden wieder wach. Ich halte diese vergleiche für absolut

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Der Haushalt will beraten werden

Um 5 Uhr war heute für mich die Nacht mal wieder zu Ende. Drei Arbeitstage in der Hauptstadt sind angesagt. Die Vorbereitung für den Haushalt 2012 steht an und ich habe zahlreiche Gespräche terminiert. Natürlich geht es in diesen Gesprächen um die zukünftige Entwicklung des Bundeshaushalts und um mögliche Veränderungen. Ich bleibe dabei, alle Ausgaben

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Stärkung des befristeten Euro-Rettungsschirmes mit Kanzlermehrheit beschlossen

Vor ein paar Stunden haben wir über die Ertüchtigung des sog. Euro-Rettungsschirms abgestimmt und diese mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Ich respektiere diejenigen, die dagegen gestimmt haben – auch wenn ich voller Überzeugung zugestimmt habe. Ich habe aber kein Verständnis dafür, dass in den letzten Tagen und Wochen – vor allem von der Opposition geschürt –

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Sorgsamerer Umgang mit Steuergeldern

In der vergangenen Woche haben wir den Etat des Bundes-familienministeriums, für den ich in meiner Fraktion zuständig bin, im Haushaltsausschuss beraten. Wer mich kennt, weiß, dass ich jede Ausgabe sei es früher als Bürgermeister oder jetzt als Bundestagsabgeordneter auf ihre Wirksamkeit hin überprüfe. Ich halte es für meine Pflicht als Mitglied des Haushaltsausschusses die Regierung

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