Aktuelle Meldungen – Seite 107

Verhinderter Terroranschlag in Hannover: Dank an Polizei, Nachrichtendienste und andere Behörden

19. November 2015 / Aktuelle Meldungen

Am Dienstagabend ist es unseren Behörden wahrscheinlich gelungen, einen vermutlich schlimmen Terroranschlag in Hannover zu verhindern. Ich mag mir gar nicht ausmalen, was passiert wäre, wenn dies nicht gelungen wäre. Deshalb möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich unserer Polizei, der Bundespolizei, den Nachrichtendiensten, unserem Bundesinnenminister und auch dem Landesinnenminister danken! Ihr wacher Geist hat

WeiterlesenWeiterlesen

Neues Bundesprogramm für Sanierung von Orgeln

23. November 2015 / Wahlkreis aktuell

Ich habe kürzlich die Kirchengemeinden auf ein neues Bundes-Programm zur Sanierung und Modernisierung von Orgeln aufmerksam gemacht. Vorletzte Woche haben wir im Haushaltsausschuss beschlossen, im nächsten Jahr fünf Millionen Euro für die Sanierung von Orgeln bereitzustellen. Noch gibt es keine Details für die genauen Förderkriterien, da soeben erst die Gelder bewilligt wurden. Das Förderprogramm wird

WeiterlesenWeiterlesen

Breitband-Förderprogramm des Bundes – bis zu 15 Millionen Euro für Kommunen

24. November 2015 / Wahlkreis aktuell

Das Antragsverfahren zum ersten Bundesförderprogramm im Breitbandausbau hat begonnen. Die Kommunen können bis zu 15 Millionen Euro pro Projekt beantragen, darüber hinaus werden auch Planungs- und Beratungskosten mit bis zu 50.000 Euro gefördert. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) will mit der Ausschreibung die sogenannten „weißen Flecken“ mit schnellem Internet abdecken. Deshalb richtet

WeiterlesenWeiterlesen

Jetzt ansehen: Meine Bundestagsrede zum Haushalt 2016

26. November 2015 / Aktuelle Meldungen

Im Rahmen der Haushaltswoche habe ich heute im Plenum zum Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft und Energie gesprochen. Trotz wirtschaftlicher Stärke und bereits erfolgreich bewältigter Aufgaben müssen wir aufpassen, dass wir Maß halten. Das gilt auch beim Flüchtlingsthema, was uns auch die nächsten Jahre noch immens fordern wird. Ich bleibe bei meiner Ansicht, dass wir

WeiterlesenWeiterlesen

Bundestag aktuell vom 27.11.2015

27. November 2015 / Aktuelle Meldungen

Mein Newsletter zur aktuellen Sitzungswoche ist online. In dieser Woche haben wir den Bundeshaushaltsplan für das kommende Jahr im Plenum beschlossen, außerdem habe ich am Donnerstag zum Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie gesprochen, den ich als zuständiger Haushälter als Berichterstatter betreue. Ein drittes, sehr erfreuliches Thema meines Newsletters ist die aktuelle Quote der

WeiterlesenWeiterlesen

Meine Rede zur Flüchtlingspolitik im Bundestag

1. Dezember 2015 / Flüchtlingspolitik

Als zuständiger Berichterstatter unserer Fraktion für das Bundeswirtschaftsministerium wollte ich am vergangenen Donnerstag eigentlich nur eine Rede zum Haushaltsplan 2016 halten. Das unser CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder mir hinterher lautstark entgegenhielt: „Du sollst dich was schämen!“, damit hatte ich nicht gerechnet. Was war geschehen? Neben den guten Wirtschaftsdaten ging ich auch auf die aktuelle Flüchtlingskrise ein,

WeiterlesenWeiterlesen

Bundestag aktuell vom 04.12.2015

4. Dezember 2015 / Aktuelle Meldungen

Mein Newsletter zur aktuellen Sitzungswoche ist online. Es geht um die Abstimmung im Bundestag zum Bundeswehreinsatz in Syrien und um das innovative Unternehmen FAUN Umwelttechnik aus meinem Wahlkreis.

WeiterlesenWeiterlesen

Bundeshaushalt setzt wichtiges Signal für Kommunen

7. Dezember 2015 / Wahlkreis aktuell

Der Deutsche Bundestag hat vergangenen Freitag den Bundeshaushalt 2016 beschlossen. An Ausgaben mit Kommunalbezug sind vor allem 12,7 Milliarden Euro Leistungen an Länder und Kommunen im Bereich Soziales und Betreuung, sowie 13,1 Milliarden Euro im Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in den Haushalt eingestellt. Mit dem diesjährigen Bundeshaushalt stellt der Bund erneut eindrucksvoll unter Beweis,

WeiterlesenWeiterlesen

Verjährung bei Erdbebenschäden droht

8. Dezember 2015 / Wahlkreis aktuell

Die Bürgerinitiative „No Fracking“ aus Völkersen hat auf Ihrer Homepage darauf aufmerksam gemacht, dass mögliche Schäden an Gebäuden, die bei dem Erdbeben am 22.11.2012 entstanden sind, zum 31.12.2015 verjähren können. Die Bürgerinitiative weist darauf hin, dass die Verjährung nicht eintrete, wenn ein Verfahren bei der Schlichtungsstelle Bergschaden Niedersachsen im Landkreis Rotenburg eingereicht wird. Deshalb möchte ich

WeiterlesenWeiterlesen

Erdkabel für SuedLink und Stade-Dollern-Landesbergen im Bundestag beschlossen

9. Dezember 2015 / Wahlkreis aktuell

In der letzten Woche haben wir im Bundestag den Erdkabelvorrang für SuedLink und die Möglichkeit der Erdverkabelung bei der Ertüchtigung der Stromleitung Stade-Dollern-Landesbergen beschlossen. SuedLink sollte quer durch die Gemeinde Kirchlinteln gehen. Die Trasse hierfür muss nun mit diesem Beschluss völlig neu geplant werden und führt dann hoffentlich an unserem Landkreis vorbei. Außerdem ist –

WeiterlesenWeiterlesen