Aktuelle Meldungen

Staatssekretär zur Klärung von Details zur Standortschließung in Schwanewede

Im Zuge der Bundeswehrreform war Ende letzten Jahres bekannt gegeben worden, dass der Bundeswehrstandort in Schwanewede aufgelöst wird. Zur Klärung der Details war nun auf meine Einladung der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesverteidigungsministeriums, Thomas Kossendey, nach Schwanewede gekommen. Bereits bis Ende 2014 solle eine Reduzierung des Personals am Standort auf 250 erfolgen. Dieser Abbau soll so

Wie ein richtiger Journalist

Wie ein richtiger Journalist

Im vergangenen Dezember hatte ich über die Presse zur Bewerbung beim Jugendmedien-workshop des Deutschen Bundestages aufgerufen. Auch der Lilienthaler Maximilian Pett hat sich mit einem Videobeitrag beworben. Die Reportage hat der Jury sehr gut gefallen und er hat es so geschafft, einer von 30 Jugendlichen zu sein, die an dem Jugendmedienworkshop in Berlin teilnehmen können.

Einweihung der Niedersachsenhalle

Einweihung der Niedersachsenhalle

Gestern Abend habe ich an der Einweihung der Niedersachsenhalle teilgenommen. Sie wurde unter anderem mit Mitteln des Konjunkturpaketes, das der Bund zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise aufgelegt hatte, saniert. Ich finde das Ergebnis kann sich sehen lassen. In den letzten zwei Jahren wurde die Halle gründlich modernisiert und saniert: Es wurde unter anderem eine

Erstzugriffsrecht für Schwanewede beim Verkauf der Bundeswehrliegenschaften

Erstzugriffsrecht für Schwanewede beim Verkauf der Bundeswehrliegenschaften

Der Haushaltsausschuss, dem ich angehöre, hat heute auf Initiative von CDU/CSU und FDP einen Antrag verabschiedet, der ein Erstzugriffsrecht für die von Bundeswehr-standort-Schließungen betroffenen Gemeinden vorsieht. Diesen Antrag habe ich gemeinsam mit meinen Parteifreunden im Haushaltsausschuss intensiv formuliert, denn ich bin der festen Überzeugung, dass die Kommunen einen Anreiz benötigen, damit mit den Planungen für

Finanzminister Schäuble hat die Eckwerte für 2013er Haushalt vorgestellt

Im Haushaltsausschuss des Bundestages hat uns Finanzminister Schäuble heute die Eckwerte für den Haushalt 2013 vorgestellt. Wir kommen beim Abbau der Neuverschuldung mit großen Schritten voran: Die Anforderungen der Schuldenbremse für das Jahr 2016 werden wir voraussichtlich schon 2014 erfüllen. Der Entwurf für den Bundeshaushalt sieht für 2013 eine Neuverschuldung von ca. 20 Milliarden Euro

Heringe und Brot für alle

Heringe und Brot für alle

Am Anfang dieser Woche habe ich – wie jedes Jahr – an der in Verden statt-findenden Lätare-Spende teil- genommen. Sie geht zurück auf das Vermächtnis von Klaus Störtebeker. Auch in diesem Jahr sind die Organisatoren der Lätare-Spende schon früh auf mich zugekommen und haben mich gebeten, einen Vertreter der Bundesregierung für die Lätare-Spende zu gewinnen.

Gratulation an Adrian Mohr

Ich freue mich sehr, dass Adrian Mohr vergangene Woche mit einem fulminant guten Ergebnis zum CDU-Kandidaten für den Wahlkreis 61 nominiert wurde und gratuliere ihm auf diesem Weg nochmal ganz herzlich. Mit 98,2 Prozent der Stimmen hat er eine sehr gute Rückendeckung für den anstehenden Wahlkampf. Leider konnte ich bei der Urwahl nicht dabei sein,

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