Aktuelle Meldungen

Mit dem Petitionsausschuss in Nordhorn

 Der gestrige Tag war an enger Terminierung kaum zu überbieten. Bereits um 5 Uhr morgens hieß es für mich auf nach Nordhorn. Immerhin über 250 km von meinem Heimatort Völkersen entfernt. Bürger und Kommunen aus der Grafschaft Bentheim, allen voran der Landrat Kethorn, haben sich mit einer Petition  an uns gewandt, zu überprüfen, ob der

Haushalt wurde im Ausschuss verabschiedet

Mit einem guten Ergebnis, vor allem mit Blick auf die Einhaltung der Schuldenbremse, haben wir in der gestrigen Nacht im Haushaltsausschuss den Bundeshaushalt 2011 beraten und beschlossen. Bis 04.30 Uhr haben wir die Einzelpläne beraten. Alle  Ministerinnen und Minister standen zu ihren jeweiligen Einnahmen und Ausgaben Rede und Antwort. Es war sehr anstrengend, aber mit

Bürgerstiftung Achim ausgezeichnet

Bürgerstiftung Achim ausgezeichnet

Ich freue mich, dass die Bürgerstiftung Achim im 1. Ideenwettbewerb der „Allianz für Bürgersinn“ mit dem vierten Platz und 5.000 Euro Preisgeld ausgezeichnet worden ist. Die Jury hat das Projekt „Generationenpark“ der Bürgerstiftung Achim gewürdigt. Vierzig Ehrenamtliche haben aus unbelebten Grünflächen einen Ort geschaffen, der für die gesamte Stadt eine gemeinsame Identität stiftet. Mit ihrem

Gespräch mit Bahnchef Grube

Der normale Berliner Tagungswahnsinn zum Haushalt 2011 ist in vollem Gang. Die Haushaltsberatungen gehen im Ausschuss in die letzte Runde. Wir werden bis ca.  5 Uhr morgen früh zahlreiche Entscheidungen zu treffen haben. Natürlich darf aber auch der Wahlkreis nicht vergessen werden. Deshalb habe ich heute morgen mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG, Herrn Dr.

Bereinigungssitzung steht bevor

Ausnahmsweise heißt es für mich am heutigen Freitag, obwohl diese Woche sitzungsfrei ist, ab nach Berlin. Es freut mich, dass mich mein Freund Jonny Hansen mit seiner Familie in Berlin besucht und ich ihm das politische Berlin zeigen darf. Außerdem liegt eine Menge Arbeit auf dem Schreibtisch, denn kommende Woche werden im Haushaltsausschuss – in

Familienministerin kam, sah und war begeistert

Da bin ich ganz ehrlich: Der Termin, der für Montag dieser Woche in meinem Kalender stand, war schon ein ganz toller. Toll nicht nur deshalb, weil unsere Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder zu Gast in meinem Wahlkreis war, sondern weil wir ihr etwas präsentieren konnten, das sie ganz offensichtlich beeindruckte. Es ging um die Kinderarche in

Wir dürfen stolz sein – und wir sind es auch!

Die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Lande verbessert sich ständig weiter. Eine Tatsache, die sich auf dem Arbeitsmarkt besonders deutlich widerspiegelt. Auch die jüngsten Zahlen der Agentur für Arbeit aus dem Monat Oktober, bezogen auf das gesamte Bundesgebiet, geben uns und unserer Politik Recht.   Erstmals, und das ist ein Argument, das selbst von der Opposition

Rede zum Haushaltsbegleitgesetz

Rede zum Haushaltsbegleitgesetz

Soeben habe ich meine Rede zum so wichtigen Haushaltsbegleitgesetz, der die Rahmenbedingungen zur Einhaltung der Schuldenbremse setzt, gehalten.Es war verdammt voll und laut im Plenum, da dieses wichtige Gesetz namentlich beschlossen wurde und alle Kollegen schon sehnsüchtig darauf warteten, ihre Stimmkarte in die Urne zu werfen. Die Rede kann unter folgendem Link direkt abgerufen werden

Rede im Bundestags-Plenum gegen 17 Uhr

Rede im Bundestags-Plenum gegen 17 Uhr

Durch die Debatte und diverse namentliche Abstimmungen zum Energiekonzept  ergibt sich eine erhebliche zeitliche Verschiebung im heutigen Plenarablauf. Die Debatte zum Haushaltsbegleitgesetz, zu dem ich im Deutschen Bundestag heute spreche, wird deshalb erst gegen 16:20 beginnen und gegen 17:30 enden. Wer Interesse hat, kann die Debatte und meine Rede auf dem Fernsehsender Phoenix oder im

Erste Zusammenkunft der 09er Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Erste Zusammenkunft der 09er Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

In dieser Woche hat sich die 09er Gruppe der CDU/CSU-Bundes-tagsfraktion gegründet. Diese Gruppe ist ein Zusammenschluss aller 2009 neu in den Bundestag gewählten Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit fünf meiner neuen Kollegen habe ich die Gründung der Gruppe initiiert. Für das erste Treffen ist es mir gelungen, unseren Parlamentarischen Geschäftsführer Peter Altmaier zu uns einzuladen.

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