Aktuelle Meldungen

Gespräch mit Bahnchef Grube

Der normale Berliner Tagungswahnsinn zum Haushalt 2011 ist in vollem Gang. Die Haushaltsberatungen gehen im Ausschuss in die letzte Runde. Wir werden bis ca.  5 Uhr morgen früh zahlreiche Entscheidungen zu treffen haben. Natürlich darf aber auch der Wahlkreis nicht vergessen werden. Deshalb habe ich heute morgen mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG, Herrn Dr.

Bereinigungssitzung steht bevor

Ausnahmsweise heißt es für mich am heutigen Freitag, obwohl diese Woche sitzungsfrei ist, ab nach Berlin. Es freut mich, dass mich mein Freund Jonny Hansen mit seiner Familie in Berlin besucht und ich ihm das politische Berlin zeigen darf. Außerdem liegt eine Menge Arbeit auf dem Schreibtisch, denn kommende Woche werden im Haushaltsausschuss – in

Familienministerin kam, sah und war begeistert

Da bin ich ganz ehrlich: Der Termin, der für Montag dieser Woche in meinem Kalender stand, war schon ein ganz toller. Toll nicht nur deshalb, weil unsere Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder zu Gast in meinem Wahlkreis war, sondern weil wir ihr etwas präsentieren konnten, das sie ganz offensichtlich beeindruckte. Es ging um die Kinderarche in

Wir dürfen stolz sein – und wir sind es auch!

Die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Lande verbessert sich ständig weiter. Eine Tatsache, die sich auf dem Arbeitsmarkt besonders deutlich widerspiegelt. Auch die jüngsten Zahlen der Agentur für Arbeit aus dem Monat Oktober, bezogen auf das gesamte Bundesgebiet, geben uns und unserer Politik Recht.   Erstmals, und das ist ein Argument, das selbst von der Opposition

Rede zum Haushaltsbegleitgesetz

Rede zum Haushaltsbegleitgesetz

Soeben habe ich meine Rede zum so wichtigen Haushaltsbegleitgesetz, der die Rahmenbedingungen zur Einhaltung der Schuldenbremse setzt, gehalten.Es war verdammt voll und laut im Plenum, da dieses wichtige Gesetz namentlich beschlossen wurde und alle Kollegen schon sehnsüchtig darauf warteten, ihre Stimmkarte in die Urne zu werfen. Die Rede kann unter folgendem Link direkt abgerufen werden

Rede im Bundestags-Plenum gegen 17 Uhr

Rede im Bundestags-Plenum gegen 17 Uhr

Durch die Debatte und diverse namentliche Abstimmungen zum Energiekonzept  ergibt sich eine erhebliche zeitliche Verschiebung im heutigen Plenarablauf. Die Debatte zum Haushaltsbegleitgesetz, zu dem ich im Deutschen Bundestag heute spreche, wird deshalb erst gegen 16:20 beginnen und gegen 17:30 enden. Wer Interesse hat, kann die Debatte und meine Rede auf dem Fernsehsender Phoenix oder im

Erste Zusammenkunft der 09er Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Erste Zusammenkunft der 09er Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

In dieser Woche hat sich die 09er Gruppe der CDU/CSU-Bundes-tagsfraktion gegründet. Diese Gruppe ist ein Zusammenschluss aller 2009 neu in den Bundestag gewählten Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit fünf meiner neuen Kollegen habe ich die Gründung der Gruppe initiiert. Für das erste Treffen ist es mir gelungen, unseren Parlamentarischen Geschäftsführer Peter Altmaier zu uns einzuladen.

1 Jahr im Deutschen Bundestag – eine erste Zwischenbilanz

1 Jahr im Deutschen Bundestag – eine erste Zwischenbilanz

Vor genau einem Jahr hat die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages stattgefunden und ich bin seit einem Jahr Abgeordneter für die Landkreise Osterholz und Verden. Insgesamt kann ich persönlich auf einen sehr guten Start in Berlin zurückblicken. Ich freue mich, dass meine Fraktion mich in den wichtigsten aller Ausschüsse – den Haushaltsausschuss – geschickt hat. Das ist äußerst unüblich für einen neuen Abgeordneten. Außerdem bin ich ergänzend dazu noch stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss. Sicherlich kann auch mein Wahlkreis davon profitieren, dass ich mit dem Haushaltsausschuss an der wichtigsten Schaltstelle des Deutschen Bundestages sitze. Hier wird über die Vergabe von Bundesmitteln entschieden, unter anderem über die Vergabe von Forschungsmitteln für kleine und mittelständische Unternehmen. Diese erhalten in den beiden Landkreisen zusammen immerhin 1,62 Millionen Euro Forschungsmittel. Auch wenn die Regierung in der Öffentlichkeit im Moment oft auf das Bild der zerstrittenen Koalition reduziert wird, kann ich diesen Eindruck nicht bestätigen. Dazu kann ich als normaler Abgeordneter sagen, dass die Zusammenarbeit mit der FDP auf der Arbeitsebene sehr gut funktioniert und mehr an Sachfragen als an gegenseitiger Kritik orientiert ist. Im Gegenteil, ich komme sowohl auf der fachlichen als auch auf der persönlichen Ebene mit vielen Abgeordneten unseres Koalitionspartners sehr gut aus. Auch das viel kritisierte Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist besser als sein Ruf. Leider haben die Medien es vor allem auf die Einführung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für das Hotelgewerbe reduziert. Dabei haben wir mit diesem Gesetz nicht nur durch die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag die Familien unterstützt, sondern auch die Unternehmen. Wir haben die Erbschaftsteuerreform korrigiert und so das Vererben von Familienbetrieben erleichtert sowie bei Geschwistern, Nichten und Neffen die Steuersätze, mit denen Ererbtes versteuert werden muss, abgesenkt. Insgesamt geben sowohl die Arbeitsmarkt-, als auch die Finanz– und Wirtschaftsdaten Anlass zu Optimismus. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie nie, die Prognosen für das Wirtschaftswachstum sind hervorragend und mit dem Sparpaket sind wir auf einem guten Weg, den Bundeshaushalt zu sanieren. Ich freue mich darauf, weitere drei Jahre die Landkreise Verden und Osterholz im Deutschen Bundestag zu vertreten und mich für die Interessen der hier lebenden Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

R.V. Etelsen wieder Deutscher Meister im Radpolo

R.V. Etelsen wieder Deutscher Meister im Radpolo

Am gestrigen Sonntag hatte ich wieder eine angenehme Aufgabe. Ich durfte den Radfahrverein Etelsen mit seiner Radpolomannschaft und Jennifer Knocke, Anike Müller und Ihrer Trainerin Sabine Müller erneut zur Deutschen Meisterschaft im Radpolo gratulieren. Bereits seit vielen Jahren fiebere ich mit dieser herausragenden Mannschaft bei den Spielen mit. Am Wochenende konnte nun die 8. Deutsche

Endlich geht die Sitzungszeit wieder los

Endlich geht die Sitzungszeit wieder los

Die Ferienzeit nähert sich dem Ende und die Sitzungswoche beginnt morgen wieder mit voller Härte. Die gesamte Woche ist mit den so wichtigen Haushaltsberatungen bis auf die letzte Minute verplant. Trotz oder gerade wegen der positiven Einnahmeverbesserungen gilt es, die Verschuldung zurückzufahren und konsequente Ausgabendisziplin zu wahren. Leider höre ich von der Opposition ausschließlich Vorschläge,

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