Der Deutsche Bundestag hat letzte Woche in zweiter und dritter Lesung das GKV-Versorgungs-strukturgesetz beschlossen. Verwaiste Arztpraxen und lange Anfahrtswege für die Patienten im ländlichen Raum sollen jetzt der Vergangenheit angehören. Das deutsche Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. Eine gute, wohnortnahe und flächendeckende Versorgung der Patienten ist sein Markenzeichen. Das soll auch in Zukunft
Wie viele innovative Projekte und Ideen in den Landkreisen Verden und Osterholz begründet werden, davon kann ich mich während meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter laufend überzeugen. Genau diese vorbildlichen Einfälle sind jetzt beim jährlichen Wettbewerb der Initiative ‚Deutschland – Land der Ideen‘ gesucht: Hierbei werden einfallsreiche Projektideen, die unser aller Zukunft sichern, ausgezeichnet. Bewerben können sich
Heute hat die Arbeitsagentur die Arbeitslosenzahlen für den Monat November bekanntgegeben. Ich freue mich, dass die Zahlen der Arbeitslosen im November auf 2,713 Millionen gesunken ist. Das waren 24.000 weniger als im Vormonat und sogar 214.000 arbeitslose Personen weniger als im November 2010. Gerade in diesen Krisenzeiten wie wir sie im Moment erleben, ist das
Ich sage nicht nur, dass ich die Gemeinde Schwanewede und den Landkreis Osterholz mit dem Problem des zu schließenden Standortes nicht alleine lasse, sondern ich handele auch danach. In diesen Tagen habe ich ein Gespräch mit Verteidigungsminister de Maizière darüber geführt, wie es konkret mit dem Standort weitergehen wird. Wie bereits berichtet, habe ich mich
Gestern hat mich Bürgermeister Stehnken mit vier Gemeinderatsmitgliedern und dem Bauamtsleiter in Berlin besucht. Anlass der Berlinreise war die geplante Schließung des Bundeswehrstandortes in Schwanewede. Die Gruppe um Bürgermeister Harald Stehnken war hier in Berlin, um Gespräche zu führen, wie die Gemeinde unterstützt werden kann, die Probleme im Zusammenhang mit der Schließung des Standortes zu
Verabschiedung des Haushalts 2012: Etat des Bundesfamilienministeriums
In dieser Woche wird der Haushalt 2012 endgültig verabschiedet. Ich werde daher morgen im Bundestag als zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 17, den Etat unserer Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, sprechen. Die Debatte über den Einzelplan 17 ist für ca. 13 Uhr angesetzt und wird auf Phoenix übertragen sowie im Parlamentsfernsehen, abrufbar unter www.bundestag.de, zu sehen sein.
Heute hat der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Thema Fracing durchgeführt. Es ist positiv, dass mittlerweile alle Fraktionen im Bundestag für das Thema Fracing sensibilisiert sind. Ich stehe bereits seit längerem in regem Austausch mit den zuständigen Fachpolitikern meiner Fraktion und freue mich, dass sie sich in dieser Sitzung die Meinung der
Nach Bekanntgabe des neuen Bundeswehr-Standortkonzeptes habe ich mich mit 14 weiteren Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einer Gruppe zusammengetan, die sich intensiv damit beschäftigt, wie es mit den zu schließenden Bundeswehrstandorten weitergeht. Vorrangiges Ziel ist es, ein von Bund und Ländern getragenes Konversionsprogramm zur Vermarktung der betroffenen Einrichtungen zu erreichen. Der Vorschlag von Bundesbauminister Dr. Peter
Wir sind gut aufgestellt, und weil wir das sind, haben wir auch in 2011 wieder Vieles erreichen können! Das ist das Fazit, das ich rückblickend auf die vergangenen zwölf Monate ziehen kann. Nur mit der tatkräftigen Unterstützung und dem Engagement meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe ich in Berlin und in den Kommunen meines Wahlkreises zahlreiche
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