Aktuelle Meldungen

Auf zum Gespräch mit Ministerin Schröder

Heute ging es für mich wieder sehr früh nach Berlin. Es steht das Berichterstattergespräch mit unserer Familienministerin Kristina Schröder  und ihrem Staatsekreträr Josef Hecken auf der Tagesordnung. In diesem Gespäch wird der gesamte Haushalt des Ministeriums noch einmal in einzelnen Positionen erörtert und zum Teil sehr kritisch hinterfragt. Mit dem Programm “Faire Chancen”,  einer Sprachfrühförderung

Rede im Plenum des Deutschen Bundestags

Rede im Plenum des Deutschen Bundestags

In dieser Woche diskutieren wir im Bundestag in erster Lesung über den Bundeshaushalt 2011. Morgen wird von ca. 12:25 bis 14:10 Uhr der Etat des Bundesfamilienministeriums debattiert. Als im Haushaltsausschuss für den Bereich Familienpolitik zuständiger Berichterstatter werde ich in dieser Debatte im Plenum des Bundestags sprechen. Die Debatte und meine Rede können über den Fernsehsender

Markenkern der CDU ist Sparsamkeit

Die Beratung für den Haushalt 2011 ist in vollem Gang. Es vergeht kein Tag, an dem die von einer großen Mehrheit des Bundestages gewollte Schuldenbremse nicht von Teilen der Opposition in Frage gestellt wird. Dabei  sind sich alle einig, dass zwar erheblich gespart werden muss, jedoch nicht in dem jeweiligen Interessengebiet. Ganz nach dem Motto,

Weiter erfreuliche Arbeitslosenzahlen in den Landkreisen Osterholz und Verden

Gestärkt aus der Krise gehen – diesem Ziel der christlich-liberalen Koalition unter Führung von CDU und CSU kommen wir mit der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt immer näher. Die Arbeitsmarktdaten des August bestätigen den seit etlichen Monaten anhaltend guten Trend: Die Konjunktur in Deutschland zieht über einen längeren Zeitraum deutlich an, und der stabile Arbeitsmarkt profitiert

Deutschland diskutiert über Sarrazin

Deutschland diskutiert über Sarrazin

Keine Zeitung, die in diesen Tagen nicht in die Verkaufswerbung  für Thilo Sarrazins Buch einsteigt. Respekt! Solch eine kostenlose Werbekampagne muss man erst mal hinlegen. Ich persönlich kenne nur Auszüge aus dem Aufregerbuch und habe lange überlegt, ob ich mich an dieser Stelle überhaupt hierzu äußere. Als einer von wenigen CDU-Politikern tue ich es ganz bewusst. Denn wenn schon das ganze Land über eines unserer Kernprobleme diskutiert, sollten Politiker einer Volkspartei, die häufig genug zu allem eine Meinung haben, auch hier deutlich Farbe bekennen. Deshalb vorweg: Ich halte Sarrazins Situationsbeschreibung in vielen – nicht in allen –  Bereichen für absolut zutreffend und habe ähnliche Zustände  in zahlreichen Reden in der Vergangenheit deutlich angesprochen.  Allerdings wird man in Deutschland von den Medien wohl nur gehört, wenn man zugespitzt formuliert und gewisse, auch verbale, Grenzen überschreitet. Dies ist Schade! Für unerträglich halte ich Sarrazins Äußerungen zu  genetischen Rasse-Vererbungen.  Dies ist nicht hinnehmbar auch wenn er jetzt interveniert, seine Äußerungen seien aus dem Zusammenhang gerissen worden! Leider hat nach meiner Kenntnis Sarrazin Probleme nur benannt und kaum Lösungsansätze gegeben, dies ist ja auch immer einfacher. Auch in seiner Zeit als führender Berliner Politiker sind weitreichende gute Umsetzungen  von ihm in der Integrationspolitik an mir vorbeigegangen. Jemand wie Sarrazin, der selbst die derzeitige Situation wie in Berlin mitzuverantworten hat, sollte vielleicht auch Selbstkritik üben! Ich halte auch überhaupt nichts davon, zu verallgemeinern und alle Mitbürger ausländischer Herkunft und unterschiedlichster Religionen über einen Kamm zu scheren.  Für die vielen fleißigen  Menschen, die zu uns gekommen sind und seit Jahrzehnten einer Arbeit  nachgehen, sich für unser Land engagieren, in Vereinen und Verbänden, ist gerade diese Diskussion sehr schwer. Aber gerade meine ausländischen Freunde haben erkannt und mir immer wieder mitgeteilt, dass wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass unsere Kuschelintegrationspolitik seit Jahren gescheitert ist. Die Politik kennt die Probleme nun schon fast seit Jahrzehnten.  Wie wird reagiert?: mit immer wieder neuen Gutachten, Forschungen, Expertisen, Integrationsarbeitskreisen etc. . Vor  allem aber mit einer sozialen Kuschelpolitik, die für viele unserer Mitbürgern ausländischer Herkunft genau das Gegenteil von dem erreicht hat, was es entgegenwirken sollte. Der derzeitige in Aufstellung begriffene Bundeshaushalt gibt irrsinnige Summen für Integrations- und Sozialleistungen  aus, ohne dass eine positive Wirkung eingetreten ist bzw.  eintreten wird.  So werden Steuermittel vernichtet!

“The Hoff” in der Heimat

“The Hoff” in der Heimat

Er ist tatsächlich gekommen. Gestern kam er mit 2,5 stündiger Verspätung in weißer Stretchlimousine in Völkersen vorgefahren. Hasselhoff besuchte die Verwandtschaft und unsere kleine Ortschaft war schon mächtig Stolz, einen Hollywoodstar empfangen zu dürfen. Hat man ja nicht alle Tage. David Hasselhoff mit Hermann Heimsoth Er nahm sich 2 Stunden Zeit, taufte ein Fohlen auf

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