Aktuelle Meldungen

Haushalt 2010 letzte Nacht vom Haushaltsausschuss beschlossen

Nach 14-stündiger Sitzung haben wir Haushälter in der sogenannten Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt 2010 beschlossen. Um 3:15 Uhr mitten in der Nacht haben wir uns darauf geeinigt, 80,2 Milliarden Euro neue Schulden zu machen. Mir ist es nicht leicht gefallen, eine derartig hohe Neuverschuldung zu beschließen. Aber angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise führt kein Weg daran

Technisches Hilfswerk im Deutschen Bundestag

Technisches Hilfswerk im Deutschen Bundestag

In dieser Woche habe ich die THW-Ausstellung „Faszination Helfen“ im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags besucht. Ich bin sehr stolz auf das, was die Helfer vom THW täglich in Deutschland und in der Welt leisten. Ganz besonders danken möchte ich den Helferinnen und Helfern des THW, die momentan in Chile und Haiti den Menschen helfen, die

Endspurt für die Haushaltsberatungen 2010

Endspurt für die Haushaltsberatungen 2010

Die Beratungen des Bundeshaushaltes für 2010 gehen in diesen Tagen in den Endspurt bevor er Mitte März vom Bundestag endgültig verabschiedet wird. Als Berichterstatter für den Etat des Bundesfamilienministeriums arbeite ich eng mit dem Staatssekretär Josef Hecken (auf dem Foto rechts) zusammen. Wir treffen uns regelmäßig, um herauszuarbeiten, an welchen Stellen in diesem Bereich gespart

Andreas Brandt neuer Langwedeler Bürgermeister

Die Wahl ist entschieden. Die Langwedeler Bürgerinnen und Bürger haben sich im zweiten Wahlgang für Andreas Brandt  (SPD) als neuen hauptamtlichen Bürgermeister ausgesprochen. Mit 55,2 % der Stimmen setzte sich Brandt gegen seinen Kontrahenten Jens Warnke (44,8%) von der  CDU durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,1%. Auch wenn ich mir für die CDU ein anderes

Neue Rubrik auf meiner Homepage

Meine Homepage hat eine neue Rubrik bekommen: Meine Arbeit in Berlin. Wenn Sie links auf den entsprechende Rubrik klicken,  finden Sie Informationen darüber, wie meine Arbeit in Berlin aussieht und in welchen Ausschüssen, Arbeitsgruppen etc. ich mitarbeite.

Diskussion beim Nordwestradio über die Lage der Kommunen

Diskussion beim Nordwestradio über die Lage der Kommunen

Am Mittwoch hat das Nordwestradio die Sendereihe „Nordwestradio unterwegs“ aus Kirchlinteln ausgestrahlt. Thema der Sendung war „Droht Kommunen wie Kirchlinteln der Kollaps? Die Finanzkrise von Städten und Gemeinden“. Die Nordwestradio-Redaktion hatte mich als Gesprächsgast für diese Live-Sendung angefragt. Ich wurde in meiner Eigenschaft als ehemaliger Bürgermeister Langwedels und als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

Horst Hofmann neuer Kreisvorsitzender  des NSGB

Horst Hofmann neuer Kreisvorsitzender des NSGB

Am gestrigen Nachmittag hatte ich als Kreisvorsitzender im Kreisverband des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes zur Mitgleiderversamlung eingeladen. Da ich nach  dem Ausscheiden aus der Bürgermeisterei  dieses seit 2001 von mir geführte, überparteiliche Amt nicht mehr ausüben kann, standen Neuwahlen auf der Tagesordnung.  Mit Wehmut darf ich sagen, dass es mir sehr schwer gefallen ist, dieses

Bürgermeisterwahl in Langwedel

Die Langwedeler Bürgerinnen und Bürger haben heute im Rahmen der Bürgermeisterwahl ihre Stimme abgegeben. Mit Jens Warnke von der CDU, Andreas Brandt von der SPD und dem parteilosen Frank Bethge stehen drei Kandidaten  für meine Nachfolge als Langwedeler Bürgermeister  zur Wahl. Um 18.30 Uhr stand das Ergebnis fest: Jens Warnke 32 ,9 % Andreas Brandt

Eisglätte und kein Salz

Eisglätte und kein Salz

 So langsam ist man den Winter ja nun wirklich Leid. Die Dauer der Winterperiode ist überraschend lang  und verlangt den Straßenmeistereien und Bauhöfen einiges ab. Allerdings sollten wir nicht, wie einige Boulevardmedien, von Chaos sprechen, sondern respektieren, dass der Winter in Deutschland halt auch mal ein wenig strenger ausfallen kann, als wir es in den

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