Rede zu Kommunalfinanzen
Hier kann meine gerade gehaltene Rede über die finanzielle Lage der Kommunen abgerufen werden: http://webtv.bundestag.de/iptv/player/macros/_v_f_514_de/od_player.html?singleton=true&content=625164
Wahlkampfteam in Berlin
In dieser Woche hat mich mein Wahlkampfteam drei Tage in Berlin besucht. Auf dem Programm standen nicht nur der obligatorische Besuch im Reichstag und ein Gespräch mit mir, sondern auch diverse kulturelle und politische Highlights. Sehr beeindruckt hat die Berlin-Besucher aus Verden und Osterholz der Besuch im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen. Geführt wurde die Gruppe von ehemaligen
Rede im Bundestags-Plenum
Heute werde ich in einer Debatte über die Lage bei den Kommunalfinanzen im Plenum des Deutschen Bundestages sprechen. Voraussichtlich beginnt die Debatte gegen 12:30 Uhr und wird bis ca. 13:50 Uhr dauern. Meine Fraktion hat mich als ehemaligen Bürgermeister gebeten, mit meinem Fachwissen aktiv an dieser Debatte teilzunehmen.
Haushälter unter sich
Ich freue mich, dass ich die Gelegenheit hatte, mich mit meinen Kollegen der CDU-Fraktion aus dem niedersächsischen Landtag auszutauschen. Die CDU-Mitglieder von Finanz- und Haushaltsausschuss waren zu diversen Gesprächen in die Bundeshauptstadt gekommen. Gemeinsam mit einigen niedersächsischen Bundestagskollegen aus dem Finanz- und Haushaltsausschuss habe ich mit den Landtagsabgeordneten über die aktuelle finanz- und haushaltspolitische Lage
Euro und Kommunalfinanzen
Ich befinde mich gerade auf dem Weg nach Berlin. Es steht eine schwierige Sitzungswoche an. Gerade die Rettung des Euros wird uns diese Woche schwer beschäftigen und ist für uns Deutsche als größter Profiteur der Euro Zone besonders wichtig! Aller Voraussicht darf ich sogar am Freitagvormittag zu dieser wichtigen Debatte sprechen. Dies wird dann meine
Domgymnasium Verden in Berlin
Heute hatte ich Besuch von einer 12. Klasse des Domgymnasiums in Verden. Ich habe mich sehr gefreut, dass die Schülerinnen und Schüler im Rahmen ihrer Klassenfahrt auch den Weg in den Bundestag auf sich genommen haben. Nach einem Vortrag auf der Tribüne des Bundestags-Plenarsaals habe ich eine Stunde mit den interessierten Schülern diskutiert. Dabei ging
NRW Wahl hat Folgen
Das gestrige Ergebnis der christlich – liberalen Koalition in NRW war ohne wenn und aber enttäuschend. An der Bilanz der dortigen erfolgreichen Regierungszeit hat es mit Sicherheit nicht gelegen. NRW hat sich in den vergangenen Jahren unter Führung der CDU sehr positiv entwickelt. Ob nun gewisse Finanzierungsstrategien der NRW – CDU, der Spitzenkandidat, die Griechenland – Hilfe oder die christlich-liberale Regierung in Berlin Schuld am schlechten Abschneiden sind, ist müßig zu diskutieren. Für mich persönlich fehlt seit vielen Jahren vor allem Herzblut und Emotionen in unserer Partei und in der gesamten Politik. Zahlreiche Entscheidungen werden häufig nur unter parteistrategischen Gesichtspunkten mit Blick auf kommende Wahlen entschieden -oder noch schlimmer, nicht entschieden und zerredet. Nahezu statisch und ohne erkennbare Gefühlsregung sollen die Menschen überzeugt werden. Seit über 20 Jahren kämpfe ich mit meinen vielen Freundinnen und Freunden in unserer CDU und weit darüber hinaus dafür, dass es den Menschen unter unserer Führung und durch unsere Entscheidungen besser geht! Diese Arbeit macht Freude und wir haben gemeinsam mit den Menschen in und aus der Region viel erreicht. Bei meinen Entscheidungen habe ich, auch wenn der Wind frontal entgegen kam, nie meine Überzeugungen aus wahltaktischer Sicht über Bord geworfen. Im Gegenteil: gerade wenn man schwierige Entscheidungen zu treffen hat, muss man wie ein Fels in der Brandung stehen und mit aller Kraft, klugen Argumenten und einer anständigen Portion Herzblut die Menschen überzeugen. Vielleicht habe ich auch deshalb Wahlen gegen den Trend gewinnen können. Und weil Deutschland weiterhin alle Chancen hat die anstehenden Probleme zu lösen, müssen gerade jetzt notwendige Entscheidungen für unser Land getroffen werden. Dabei hat die Sanierung der Finanzen mit Blick auf die Schuldenbremse und in Verantwortung der jüngeren Generation absoluten Vorrang.
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Glückwunsch Werder
Es war ein wunderbarer Fuß- ballnachmittag im Weserstadion. Und das Schönste: Werder hat im letzten Spiel dieser Saison mit einem Unentschieden gegen Hamburg den so begehrten Platz 3 in der Bundeligatabelle erreicht. Wer hätte das vor einigen Wochen noch gedacht?Es war ein spannendes Spiel und die Stimmung im Stadion war ausgezeichnet. Nun freuen wir uns
Hilfen für Griechenland – Stabilität des Euro
In dieser Woche hatten wir eine schwierige Entscheidung zu treffen. Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber bei allen Bedenken, die ich habe, ist klar, dass es zu dem jetzt eingeschlagenen Weg keine verantwortbare Alternative gibt. Wir haben vor dem Hintergrund der durch Griechenland ausgelösten Krise ein Gesetz zur Stabilisierung der Währungsunion in
Wo gehen die Steuergelder hin?
Ich habe die sitzungsfreie Zeit genutzt und mir einige Institutionen und Projekte angesehen, die aus dem Etat des Bundesfamilienministeriums finanziert werden, den ich als Berichterstatter im Haushaltsausschuss betreue. Mir ist es wichtig, nicht nur in der Theorie über die Finanzierung zu sprechen, sondern ich möchte mir vor Ort ein Bild davon machen, was mit den