Aktuelle Meldungen

Am 6. Februar ist „Safer Internet Day“

Am 6. Februar ist „Safer Internet Day“

Am kommenden Dienstag, 6. Februar 2018, findet der alljährliche „Safer Internet Day“ statt. Vor allem Kinder und Jugendliche sollen sich an diesem Aktionstag auf Initiative der EU mit dem sicheren Umgang mit dem Netz beschäftigen. Ich rufe daher alle Schulen, Jugendeinrichtungen, Vereine, Medien etc. zur Teilnahme auf. Sie können auf www.klicksafe.de eigene Veranstaltungen anmelden sowie

Familiennachzug bei subsidiär Geschützten: Keine weitere Zuwanderung

Familiennachzug bei subsidiär Geschützten: Keine weitere Zuwanderung

Gestern hat der Hauptausschus, dem auch ich angehöre, noch einmal abschließend zum Familiennachzug bei subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen beraten. So wie in den Sondierungsgesprächen mit der SPD vereinbart, bleibt der Familiennachzug zu dem Personenkreis der subsidiär Schutzberechtigten zunächst ausgesetzt. Ab 1. August 2018 wird der Zuzug der Kernfamilie aus humanitären Gründen im Umfang von maximal 1.000 Personen

Erdgasförderung in Trinkwasserschutzgebieten: Antwort von Bundeswirtschaftsministerin Zypries ist nicht zufriedenstellend

Erdgasförderung in Trinkwasserschutzgebieten: Antwort von Bundeswirtschaftsministerin Zypries ist nicht zufriedenstellend

SPD-Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat aus meiner Sicht nicht zufriedenstellend auf meine Anfrage zum Thema Erdgasförderung in Trinkwasserschutz- und verdichteten Siedlungsgebieten geantwortet. Wie bereits zuvor bei der niedersächsischen Landesregierung, blieb auch diese Anfrage an das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) unbefriedigend. Ich habe nicht das Gefühl, dass man sich dort der Problematik, mit der wir uns hier in

Einstellung des Kartellamtsverfahrens zur Milch: Einiges erreicht, aber noch keine Entwarnung

Einstellung des Kartellamtsverfahrens zur Milch: Einiges erreicht, aber noch keine Entwarnung

Auf den Milchviehbetrieben in der heimischen Region lastet seit langem erheblicher Druck. In den vergangenen Monaten hat sich der Preis für einen Liter Rohmilch vom Tiefststand bei 23 Cent auf derzeit 38 Cent verfestigt. Dazu beigetragen hat neben bundes- und europapolitischen Maßnahmen auch das Verfahren des Bundeskartellamtes gegen das Deutsche Milchkontor eG (DMK). Dieses wurde

Im Haushalts- und im Petitionsausschuss

Im Haushalts- und im Petitionsausschuss

In dieser Legislaturperiode werde ich wieder als ordentliches Mitglied dem Haushaltsausschuss und dem Petitionsausschuss angehören. In beiden Ausschüssen saß ich auch bereits in der letzten Legislaturperiode. Ich freue mich sehr darüber, dass meine Partei mich wieder für den Haushaltsausschuss, dem wichtigsten Ausschuss des Deutschen Bundestages, nominiert hat. Wie viel Geld der Bund ausgibt und wofür

Gymnasiasten aus Achim schauen mir über die Schulter

Gymnasiasten aus Achim schauen mir über die Schulter

Ein Politikkurs des elften Jahrgangs des Achimer Cato Bontjes van Beek-Gymnasiums informierte sich auf meine Einladung in Berlin über den Bundestag und seine Arbeitsweise. Nach einem Besuch einer Plenardebatte wurden die Schülerinnen und Schüler von mir persönlich in Empfang genommen, um bei einem Rundgang durch den Reichstag den ein oder anderen Blick in die Arbeitswelt

Neues EU-Freihandelsabkommen mit Japan

Neues EU-Freihandelsabkommen mit Japan

Ich begrüße das neue Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan (JEFTA). Das Abkommen mit der viertgrößten Wirtschaftsnation ist ein Erfolg des offenen Welthandels und sendet zugleich eine Botschaft gegen den Protektionismus. Europa ist Japans drittgrößter Handelspartner mit einem Handelsvolumen von ca. 125 Milliarden Euro. Mit dem Abbau von Zöllen und Handelsbarrieren werden künftig vor allem

55 Jahre Élysée-Vertrag: Deutschland und Frankreich planen Erneuerung ihres Freundschaftsvertrages

55 Jahre Élysée-Vertrag: Deutschland und Frankreich planen Erneuerung ihres Freundschaftsvertrages

Heute haben wir im Deutschen Bundestag eine Sondersitzung anlässlich des 55. Jahrestages des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrages oder auch Élysée-Vertrages abhalten. Parallel dazu hat auch die Französische Nationalversammlung getagt. Schlussendlich wurde am Ende der beiden Sitzungen von beiden Parlamenten eine gemeinsame Resolution mit gleichlautendem Text verabschiedet. Mit der Resolution sollen die deutsche Bundesregierung und die französische Staatsregierung

Parlamentarische Patenschaft für 17-jährige Kate Brown aus den USA übernommen

Parlamentarische Patenschaft für 17-jährige Kate Brown aus den USA übernommen

Seit Jahren kümmere ich mich um das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages. Es ist ein wichtiger Baustein unserer deutsch-amerikanischen Beziehungen und gibt jungen Menschen auf beiden Seiten eine hervorragende Möglichkeit, das jeweils andere Land intensiv kennenzulernen und Juniorbotschafter des eigenen Landes zu sein. Es sei zudem eine gute Grundlage für den beruflichen und persönlichen

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