Bundestag aktuell vom 18.09.2020
Der neue Bundestag aktuell-Bericht ist online.
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WeiterlesenWeiterlesenMit der geplanten Novelle des Personenbeförderungsgesetzes stehen weitreichende Neuregelungen im Bereich der Mobilität an. Diese Neuerungen dürfen in meinen Augen auf keinen Fall die Grundversorgung des ländlichen Raumes beim öffentlichen Personennahverkehr in Frage stellen. Die vom Bundesverkehrsministerium angestrebte einseitige Öffnung dient lediglich Unternehmen, die gerne die lukrativen Fahrten gerade im Speckgürtel der größeren Städte übernehmen,
WeiterlesenWeiterlesenDer 29. September ist für die Freiwillige Feuerwehr Bendingbostel in der Gemeinde Kirchlinteln ein wichtiger Tag. Dann wird ihr neues allradgetriebenes Löschgruppenfahrzeug (KatS) vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn offiziell an das Land Niedersachsen übergeben. Die Feuerwehrleute wollen es mit einer Delegation, zu der unter anderem der Kreis-, der Kirchlinteler Gemeinde- und
WeiterlesenWeiterlesenFür Unternehmen aus dem Wahlkreis Osterholz/Verden wurden im Förderprogramm für die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen in der Förderperiode 2019 insgesamt 35 Abbiegeassistenzsysteme bewilligt und ausgezahlt. Das habe ich im Bundesverkehrsministerium erfahren. Gerade beim Abbiegen ist es für Bus- und Lastwagenfahrer schwer, den Überblick zu behalten und zu verhindern, dass sich Fußgänger oder Radler
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WeiterlesenWeiterlesenDie Zahl der Einsatzmöglichkeiten im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes im Wahlkreis Osterholz-Verden nimmt immer weiter zu. Nach meinen Informationen aus dem Bundesfamilienministerium gibt es inzwischen 294 anerkannte Einsatzstellen, also Einrichtungen und Arbeitgeber, die insgesamt 808 Bufdi-Plätze zur Verfügung stellen. Das sind weit mehr vielfältige Erfahrungschancen nicht nur für junge Menschen als in den vergangenen Jahren. Ich
WeiterlesenWeiterlesenInnovative Konzepte und wegweisende Betreuungsideen für Kindergartenkinder werden beim Deutschen Kita-Preis 2021 bundesweit gesucht. Der Preis ist mit insgesamt 130.000 Euro dotiert. Wie in den Vorjahren hatte ich bei den Kitas in meinem Wahlkreis Osterholz-Verden darum geworben, bei diesem Wettbewerb mitzumachen. Das ist wichtig, damit neue lokale und regionale Ansätze bundesweit bekannt werden und gute
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WeiterlesenWeiterlesenDas ist eine gute Nachricht für die von den Corona-Maßnahmen im November betroffenen Soloselbstständigen und Unternehmen und ihre Beschäftigten: Das Verfahren der Abschlagszahlung für die Novemberhilfe des Bundes ist beschlossene Sache! Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium haben sich auf die Rahmenbedingungen für die Novemberhilfe geeinigt. Diese wird einen Umfang von mehr als 10 Milliarden Euro haben und
WeiterlesenWeiterlesenDas sind sehr gute Nachrichten für Osterholz-Scharmbeck und Oyten: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dem ich als zuständiger Bundestagsabgeordneter angehöre, hat über das Modellprojekt „Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen“ eine Förderung von 2,4 Millionen Euro für das Vorhaben in der Kreisstadt Osterholz-Scharmbeck bereitgestellt und unterstützt eine weitere Maßnahme in der Gemeinde Oyten mit weiteren
WeiterlesenWeiterlesenAndreas Mattfeldt © 2021 Alle Rechte vorbehalten