Aktuelle Meldungen

Neue Sicherheitsgesetzgebung von Innenminister de Maizière verbessert Schutz für Bürger und Einsatzkräfte

Neue Sicherheitsgesetzgebung von Innenminister de Maizière verbessert Schutz für Bürger und Einsatzkräfte

Ich freue mich über die neuen Gesetze zur Erhöhung der Sicherheit für Bürger und Einsatzkräfte! Nach Meldung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière wurden für die Verbesserung der inneren Sicherheit in Deutschland in den letzten Tagen wichtige Fortschritte erreicht. Bereits Ende Februar hat das Bundeskabinett einen von de Maizière vorgelegten Gesetzentwurf beschlossen, der die Nutzung der

Bundesregierung stärkt Cyber-Sicherheit

Bundesregierung stärkt Cyber-Sicherheit

Der weitere Ausbau der IT-Forschung als Basis für die IT-Sicherheit in Deutschland ist zentrales Element der Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung. Die Diskussionen über die Verwundbarkeit unserer Gesellschaft und die Sicherheit unserer IT-Systeme haben zugenommen. Es gibt täglich IT-Angriffe auf das Internet und die Informations- und Kommunikationssysteme, die zu den Lebensadern unserer digitalen Gesellschaft geworden sind. Tagtäglich

Otterbad bekommt 1,4 Millionen Euro Förderung vom Bund!

Otterbad bekommt 1,4 Millionen Euro Förderung vom Bund!

Das Otterbad in Ottersberg erhält eine Förderung von 1,4 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in dem Bereich Sport, Jugend und Kultur! Das Programm war eigentlich schon ausgelaufen, da die ursprünglich hinterlegten Mittel in Höhe von 140 Millionen Euro schnell ausgeschöpft waren. Weil mir als ehemaliger Bürgermeister aber bekannt ist, wie wichtig sportliche

Stromtrasse SuedLink wird nicht durch Kreis Verden gehen

Stromtrasse SuedLink wird nicht durch Kreis Verden gehen

Die Stromtrasse SuedLink wird nach Informationen des Übertragungsnetzbetreibers Tennet, welche auf einer Informationsveranstaltung in Berlin bekannt gegeben wurden, nicht durch den Landkreis Verden verlaufen. Die vielen Gespräche und die harte Arbeit haben sich gelohnt. Tennet hat mir mitgeteilt, dass sie in der weiteren Planung den Trassenkorridor, der östlich an Zeven und Schessel über Soltau weiter

Erwerbsminderungsrente wird weiter aufgestockt: Auch Landwirte profitieren von Verlängerung der Zurechnungszeit

Erwerbsminderungsrente wird weiter aufgestockt: Auch Landwirte profitieren von Verlängerung der Zurechnungszeit

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche eine Aufstockung der Erwerbsminderungsrente beschlossen. Diese soll ebenfalls für die Alterssicherung der Landwirte gelten. Ab 2018 soll die Zurechnungszeit schrittweise bis 2024 verlängert werden. Rentenansprüche werden dann nicht mehr wie bisher zum 62. Lebensjahr hochgerechnet, sondern künftig bis zum Alter von 65 Jahren. Das neue Gesetz wird voraussichtlich

Die Leidenszeit von Transplantationspatienten verkürzen

Die Leidenszeit von Transplantationspatienten verkürzen

Jochen Göhrs wartet auf eine neue Niere. Seit Herbst 2013. Da haben die Organe des Achimers versagt. Seither muss der heute 55-Jährige dreimal pro Woche in die Dialyse – für jeweils viereinhalb Stunden. Gezeichnet davon und von mehreren Schlaganfällen hat mir der ehemalige Lehrer seinen Leidensweg erzählt, als ich ihn zu Hause besucht habe. Göhrs hatte erfahren,

Bundeskabinett erlaubt Zugriff auf Handydaten von Asylbewerbern

Bundeskabinett erlaubt Zugriff auf Handydaten von Asylbewerbern

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche dem von Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmenpaket für schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zugestimmt. In dem Gesetzentwurf wird u.a. auch dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Befugnis erteilt, Datenträger wie Handys auszulesen, um Hinweise auf die Identität und Herkunft von Antragsstellern ohne gültige Ausweispapiere zu erhalten.  Ich

Intelligente Armaturen für die Industrie 4.0: Gespräch bei der Firma RITAG über Fördermöglichkeiten des Bundes

Intelligente Armaturen für die Industrie 4.0: Gespräch bei der Firma RITAG über Fördermöglichkeiten des Bundes

Bereits rund 60 kleine und mittlere Unternehmen aus den Landkreisen Verden und Osterholz profitieren vom Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundeswirtschaftsministeriums, für das ich als Haushälter zuständig bin. Das ZIM allein umfasst Fördergelder für den Bereich Technologie in Höhe von rund 550 Millionen Euro. Für größere Betriebe mit über 500 Mitarbeitern bietet sich die ebenfalls

Druck machen für die Zukunft der Kaserne Schwanewede

Druck machen für die Zukunft der Kaserne Schwanewede

Die Umwandlung der ehemaligen Lützow-Kaserne in Schwanewede in Flächen für Gewerbeansiedlung, Wohnbebauung und Bereiche der öffentlichen Versorgung dauert schon sehr – und manch einem zu – lange. Darin bin ich mir mit den Mitgliedern der Schwaneweder CDU-Ratsfraktion einig. Bei einem Treffen im Dorfgemeinschaftshaus Hinnebeck haben wir gemeinsam die Gemeinde Schwanewede dazu aufgefordert, endlich Pläne vorzulegen, die

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