Aktuelle Meldungen

Bundestag aktuell vom 13.05.2016

Bundestag aktuell vom 13.05.2016

Der Newsletter zur aktuellen Sitzungswoche ist online: es geht dieses Mal um die Weltkonferenz der Auslandshandelskammern und um ein Treffen mit dem Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung.  Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre, ein gesegnetes Pfingstfest und ein schönes, verlängertes Wochenende. 

Treffen mit dem Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung

Treffen mit dem Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung

Weil es mir sehr wichtig ist, dass man auch in schwierigen Zeiten miteinander spricht, habe ich mich am Mittwoch mit dem Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbandes Erdöl– und Erdgasgewinnung, Dr. Christoph Löwer, sowie Ulrike Drachsel, die Leiterin der Hauptstadtrepräsentanz des Verbandes, getroffen, um im Nachgang des Erdbebens in Langwedel über die Zukunft der Erdgasförderung in der Region

WLAN-Betreiber haften nicht mehr pauschal für Nutzer

WLAN-Betreiber haften nicht mehr pauschal für Nutzer

Der Ausbau von “Hotspots” ist wichtig für den ländlichen Raum. Darum haben sich gestern Vormittag die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag darauf geeinigt, die WLAN-Störerhaftung abzuschaffen und damit Rechtssicherheit für alle Anbieter von „Hotspots“ zu schaffen.  Unter „Störerhaftung“ versteht man die derzeit geltende Rechtsklausel, dass der Anbieter eines WLAN-Netzes für Vergehen seiner Nutzer unter Umständen haften

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Integrationsbetriebe

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Integrationsbetriebe

Ich freue mich sehr darüber, dass für Integrationsbetriebe und Behindertenwerkstätten endlich Rechtssicherheit herrscht und sie weiterhin für erbrachte Dienstleistungen den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 Prozent berechnen können. Wie fast alle gemeinnützigen Projekte in Deutschland berechneten auch die lokal ansässigen Integrationsbetriebe für den Verkauf von Waren und anderen Dienstleistungen den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 Prozent. Im

Jetzt bewerben für USA-Stipendium 2017/2018

Jetzt bewerben für USA-Stipendium 2017/2018

Schüler und junge Berufstätige mit Abenteuerlust haben auch in diesem Jahr wieder die Chance: der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms erneut Stipendien für einen Aufenthalt in den USA. Die jungen Leute werden gemäß der Programmidee Deutschland als Juniorbotschafter repräsentieren. Ich halte einen Auslandsaufenthalt für die persönliche und berufliche Entwicklung von jungen Menschen

Der Arbeitsmarkt im April 2016

Der Arbeitsmarkt im April 2016

Erfreulicherweise ist die Arbeitslosenzahl bundesweit im April um 101.000 auf 2.744 Millionen gesunken. Das sind rund 99.000  Beschäftigungslose weniger als im Vergleich zum Vorjahr. Wie die Bundesagentur für Arbeit berichtete, ist die Arbeitslosenquote insgesamt um 0,2 auf 6,3 Prozent gesunken. Dieser Trend lässt sich auch auf kommunaler Ebene bestätigen: Im Bereich des Arbeitslosengeldes II kann

Bundestag aktuell vom 29.04.2016

Bundestag aktuell vom 29.04.2016

Der Newsletter zur aktuellen Sitzungswoche ist online: es geht unter anderem um eine Abstimmung im Plenum zu einem generellen Fracking-Verbot, mein Treffen mit einer hochrangigen NASA-Delegation, um TTIP und um die Innere Sicherheit.  Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre und ein schönes Wochenende. 

Erdbebenschäden melden

Liebe Freunde, ich möchte mich recht herzlich für die vielen Zuschriften und Informationen zum Erdbeben in Langwedel bedanken. Viele Nachrichten, Schadensberichte und Bilder haben mich erreicht. Ich möchte Euch darum bitten, die Schadensmeldungen auch an die entsprechenden offiziellen Stellen weiterzuleiten, damit Eure Schäden reguliert werden können. Schickt die Schadensmeldungen, möglichst gut dokumentiert (Beschreibung, Bilder), an

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