Aktuelle Meldungen

Bundestag aktuell vom 03.06.2016

Bundestag aktuell vom 03.06.2016

Wieder einmal geht eine spannende Sitzungswoche zu Ende. In meinem Newsletter geht es in dieser Woche um meinen Besuch auf der ILA 2016, um Fachkräfte, um Agrarpolitik, um das BIP, um Integration und um die Exellenzinitiative. Ich wünsche eine spannende Lektüre!

Veranstaltungsempfehlung: Lesung mit Freya Klier

Veranstaltungsempfehlung: Lesung mit Freya Klier

Lesung mit der Bürgerrechtlerin Freya Klier „Wir letzten Kinder Ostpreußens – Zeugen einer vergessenen Generation“ Die Konrad-Adenauer-Stiftung Niedersachsen lädt zu einer Autorenlesung mit der DDR-Bürgerrechtlerin, Dokumentarfilmerin und Schriftstellerin Freya Klier. In Ihrem bewegenden Buch zeichnet Freya Klier die dramatischen Schicksale von sieben Kindern aus Ostpreußen nach, von denen nur einem Jungen die Flucht gelingt, ein

Der Arbeitsmarkt im Mai

Der Arbeitsmarkt im Mai

Der Arbeitsmarkt bleibt im Aufwind, die Entwicklung verläuft weiterhin positiv! Die nationale Arbeitslosenquote ist im Monat Mai erneut um erfreuliche 0,3 Prozentpunkte gesunken und steht nun bei 6 Prozent. Dieser positive Trend spiegelt sich im Großen und Ganzen auch in den beiden Landkreisen Verden und Osterholz wider: In Verden hat sich die Arbeitslosigkeit im Rechtskreis

Geldpolitik der EZB gefährdet deutsche Arbeitnehmer

Geldpolitik der EZB gefährdet deutsche Arbeitnehmer

Die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) geht zu Lasten der Arbeitnehmer – auch bei uns in den Landkreisen Verden und Osterholz. Vor allem sind die Sparer betroffen, deren oft langfristig angelegte Einlagen wie Sparverträge, Wertpapiere und Lebensversicherungen nun nicht mehr lohnenswert erscheinen. Für viele wird damit ein wichtiger Teil ihrer zusätzlichen Altersvorsorge in Frage gestellt.

Städtebaufördermaßnahmen in den Kreisen Verden und Osterholz

Städtebaufördermaßnahmen in den Kreisen Verden und Osterholz

Die Städtebauförderung ist eine außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen. Auch im Jahr 2015 haben die Landkreise Verden und Osterholz wieder von zahlreichen Programmen profitiert. Unter anderem haben die Stadt Achim und die Gemeinde Oyten aus dem Programm „Stadtumbau West“ Fördermittel erhalten. In diesem Programm werden Kommunen bei der Bewältigung des

Ausnahmen für Milchbauern und Molkereien zu Mengenabsprachen

Ausnahmen für Milchbauern und Molkereien zu Mengenabsprachen

Wir haben es eilig, die Milchmengensteuerung in der EU zu ändern. Andernfalls wird die Hälfte der 80.000 Milchbauern in Deutschland die Agrarkrise nicht überstehen. Daher hat das Bundeskabinett eine Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes beschlossen, welches in erste Lesung bereits im Bundestag beraten wurde. Bereits vor dem Ausstieg aus der Milchquote im Mai 2015 wurde in Europa

Bewerbung für die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ wieder möglich

Bewerbung für die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ wieder möglich

Unternehmen und Initiativen, Institutionen und Schulen können sich ab sofort wieder um die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ bewerben. Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe vergeben, wird das besondere Engagement in der Ausbildung ausgezeichnet. Unser Ziel ist, dass jeder Jugendliche in unserem Land eine Chance auf eine

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Integrationsbetriebe

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Integrationsbetriebe

Ich freue mich darüber, dass für Integrationsbetriebe und Behindertenwerkstätten endlich Rechtssicherheit herrscht und sie weiterhin für erbrachte Dienstleistungen den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 Prozent berechnen können. Wie fast alle gemeinnützigen Projekte in Deutschland berechneten auch die lokal ansässigen Integrationsbetriebe für den Verkauf von Waren und anderen Dienstleistungen den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 Prozent. Im Jahr

Im Gespräch mit der NASA

Im Gespräch mit der NASA

Ich habe mich jüngst mit einer hochrangigen Delegation von NASA-Mitarbeitern getroffen. Teilgenommen am Meeting haben Chef-Wissenschaftlerin Dr. Ellen Stofan, Chef-Technologe David Miller und die Vorstandsvorsitzende des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) Prof. Dr. Pascale Ehrenfreund. Als zuständiger Haushaltspolitiker meiner Fraktion für das Bundeswirtschaftsministerium bin ich ebenfalls zuständig für die Luft- und Raumfahrt. Darum

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