Aktuelle Meldungen

Verhinderter Terroranschlag in Hannover: Dank an Polizei, Nachrichtendienste und andere Behörden

Verhinderter Terroranschlag in Hannover: Dank an Polizei, Nachrichtendienste und andere Behörden

Am Dienstagabend ist es unseren Behörden wahrscheinlich gelungen, einen vermutlich schlimmen Terroranschlag in Hannover zu verhindern. Ich mag mir gar nicht ausmalen, was passiert wäre, wenn dies nicht gelungen wäre. Deshalb möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich unserer Polizei, der Bundespolizei, den Nachrichtendiensten, unserem Bundesinnenminister und auch dem Landesinnenminister danken! Ihr wacher Geist hat

Schülerwettbewerb: „Internet der Dinge”

Schülerwettbewerb: „Internet der Dinge”

Als WLFD-Vizepräsident möchte ich auf den aktuellen Schülerwettbewerb der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam machen: Titel des Wettbewerbs in diesem Jahr ist: „Internet der Dinge – Vernetzung, Eigentum und Selbstbestimmung in einer digitalisierten Welt“. Hintergrund ist, dass wir Schülerinnen und Schüler dazu aufrufen wollen, sich zukunftsorientiert mit der gesellschaftlichen Veränderung auseinanderzusetzen, die

Schulhof-Wettbewerb: Beratung und Zuschüsse für schönere Pausenhöfe gewinnen

Schulhof-Wettbewerb: Beratung und Zuschüsse für schönere Pausenhöfe gewinnen

Der Bundeswettbewerb „Schulhöfe der Zukunft“ geht in die nächste Runde: in einer neuen Ausschreibung werden drei Schulen gesucht, die bei der Neugestaltung ihrer Pausenhöfe mit Beratung und Fördermitteln in Höhe von jeweils 20.000 Euro unterstützt werden. Bis zum 30. November 2015 können sich interessierte Bildungseinrichtungen dafür bewerben. Im vorausgegangenen Wettbewerb haben die Stiftung ‚Lebendige Stadt‘

Bundestag aktuell vom 13.11.2015

Bundestag aktuell vom 13.11.2015

Die Sitzungswoche des Bundestages war sehr spannend und ereignisreich. Wir haben die Bereinigungssitzung, die den Bundeshaushalt für das nächste Jahr festlegt, erfolgreich hinter uns gebracht. Außerdem haben wir in dieser Woche das 60-jährige Bestehen der Bundeswehr mit einem großen Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude gefeiert. Ich habe in dieser Woche unter anderem auch Gespräche zur Stromtrasse

Gesprächsrunde zu SuedLink im Verteidigungsministerium

Gesprächsrunde zu SuedLink im Verteidigungsministerium

Am gestrigen Montag haben sich auf meine Einladung hin Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums, unter Führung des parlmentarischen Staatssekretärs Grübel, Lex Hartman (TenneT Chef Deutschland) sowie ich getroffen, um uns über die aktuelle Entwicklung und Planung der Stromtrasse SuedLink auszutauschen. Lex Hartman berichtete uns, dass durch den Beschluss der Bundesregierung der Erdverkabelung den Vorrang zu geben, die

Subsidiärer Schutz für Syrer – Familiennachzug begrenzen

Subsidiärer Schutz für Syrer – Familiennachzug begrenzen

Den Vorschlag von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom Freitag, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht mehr pauschal Asyl bekommen sollen – sondern nur vorrübergehend für erst einmal ein Jahr einen eingeschränkten Schutz bekommen sollten – unterstütze ich ausdrücklich. Mit diesem subsidiären Schutz, den wir den syrischen Flüchtlingen gewähren wollen, können wir den ansonsten zu erwartenden

Bundestag aktuell vom 06.11.2015

Bundestag aktuell vom 06.11.2015

Eine sehr arbeits- und ereignisreiche Sitzungswoche des Deutschen Bundestages neigt sich dem Ende zu. Neben den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr, mit denen wir Mitglieder des Haushaltsausschusses uns derzeit befassen, haben wir natürlich auch in dieser Woche über die aktuelle Flüchtlingssituation gesprochen. Außerdem geht es in meinem Newsletter um das Kranknehaus-Strukturgesetz und um Besuche in Berlin. 

Fraktionssitzung mit Horst Seehofer

Fraktionssitzung mit Horst Seehofer

Wie jeden Dienstag in einer Sitzungswoche war ich auch gestern wieder in unserer Fraktionssitzung. Daran nehmen neben unserem Fraktionsvorsitzenden, der die Sitzung leitet, alle CDU/CSU-Abgeordneten sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Sie dient vor allem der Diskussion der relevantesten aktuellen Themen. Die letzten Fraktionssitzungen waren vor allem durch das Thema Flüchtlingskrise bestimmt und Dienstag nahm auch

Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Die organisatorische und gesellschaftliche Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung ist bereits überschritten. Gerade mit Hinblick auf die zunehmende Beschlagnahmung von Turnhallen zur Unterbringung von Flüchtlingen ist die Schaffung neuen Wohnraums besonders wichtig. Zum einen kann und darf die Benutzung von Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte keine Dauerlösung sein, da dadurch das Sport- und Vereinsleben in den Kommunen massiv beeinträchtigt

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