Aktuelle Meldungen

Am Dienstagabend ist es unseren Behörden wahrscheinlich gelungen, einen vermutlich schlimmen Terroranschlag in Hannover zu verhindern. Ich mag mir gar nicht ausmalen, was passiert wäre, wenn dies nicht gelungen wäre. Deshalb möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich unserer Polizei, der Bundespolizei, den Nachrichtendiensten, unserem Bundesinnenminister und auch dem Landesinnenminister danken! Ihr wacher Geist hat

Der Bundeswettbewerb „Schulhöfe der Zukunft“ geht in die nächste Runde: in einer neuen Ausschreibung werden drei Schulen gesucht, die bei der Neugestaltung ihrer Pausenhöfe mit Beratung und Fördermitteln in Höhe von jeweils 20.000 Euro unterstützt werden. Bis zum 30. November 2015 können sich interessierte Bildungseinrichtungen dafür bewerben. Im vorausgegangenen Wettbewerb haben die Stiftung ‚Lebendige Stadt‘

Die Sitzungswoche des Bundestages war sehr spannend und ereignisreich. Wir haben die Bereinigungssitzung, die den Bundeshaushalt für das nächste Jahr festlegt, erfolgreich hinter uns gebracht. Außerdem haben wir in dieser Woche das 60-jährige Bestehen der Bundeswehr mit einem großen Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude gefeiert. Ich habe in dieser Woche unter anderem auch Gespräche zur Stromtrasse

Den Vorschlag von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom Freitag, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht mehr pauschal Asyl bekommen sollen – sondern nur vorrübergehend für erst einmal ein Jahr einen eingeschränkten Schutz bekommen sollten – unterstütze ich ausdrücklich. Mit diesem subsidiären Schutz, den wir den syrischen Flüchtlingen gewähren wollen, können wir den ansonsten zu erwartenden

Wie jeden Dienstag in einer Sitzungswoche war ich auch gestern wieder in unserer Fraktionssitzung. Daran nehmen neben unserem Fraktionsvorsitzenden, der die Sitzung leitet, alle CDU/CSU-Abgeordneten sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Sie dient vor allem der Diskussion der relevantesten aktuellen Themen. Die letzten Fraktionssitzungen waren vor allem durch das Thema Flüchtlingskrise bestimmt und Dienstag nahm auch