Aktuelle Meldungen

Meine Rede zur Flüchtlingspolitik im Bundestag

Meine Rede zur Flüchtlingspolitik im Bundestag

Als zuständiger Berichterstatter unserer Fraktion für das Bundeswirtschaftsministerium wollte ich am vergangenen Donnerstag eigentlich nur eine Rede zum Haushaltsplan 2016 halten. Das unser CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder mir hinterher lautstark entgegenhielt: „Du sollst dich was schämen!“, damit hatte ich nicht gerechnet. Was war geschehen? Neben den guten Wirtschaftsdaten ging ich auch auf die aktuelle Flüchtlingskrise ein,

Bundestag aktuell vom 27.11.2015

Bundestag aktuell vom 27.11.2015

Mein Newsletter zur aktuellen Sitzungswoche ist online. In dieser Woche haben wir den Bundeshaushaltsplan für das kommende Jahr im Plenum beschlossen, außerdem habe ich am Donnerstag zum Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie gesprochen, den ich als zuständiger Haushälter als Berichterstatter betreue. Ein drittes, sehr erfreuliches Thema meines Newsletters ist die aktuelle Quote der

Jetzt ansehen: Meine Bundestagsrede zum Haushalt 2016

Jetzt ansehen: Meine Bundestagsrede zum Haushalt 2016

Im Rahmen der Haushaltswoche habe ich heute im Plenum zum Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft und Energie gesprochen. Trotz wirtschaftlicher Stärke und bereits erfolgreich bewältigter Aufgaben müssen wir aufpassen, dass wir Maß halten. Das gilt auch beim Flüchtlingsthema, was uns auch die nächsten Jahre noch immens fordern wird. Ich bleibe bei meiner Ansicht, dass wir

Breitband-Förderprogramm des Bundes – bis zu 15 Millionen Euro für Kommunen

Breitband-Förderprogramm des Bundes – bis zu 15 Millionen Euro für Kommunen

Das Antragsverfahren zum ersten Bundesförderprogramm im Breitbandausbau hat begonnen. Die Kommunen können bis zu 15 Millionen Euro pro Projekt beantragen, darüber hinaus werden auch Planungs- und Beratungskosten mit bis zu 50.000 Euro gefördert. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) will mit der Ausschreibung die sogenannten „weißen Flecken“ mit schnellem Internet abdecken. Deshalb richtet

Neues Bundesprogramm für Sanierung von Orgeln

Neues Bundesprogramm für Sanierung von Orgeln

Ich habe kürzlich die Kirchengemeinden auf ein neues Bundes-Programm zur Sanierung und Modernisierung von Orgeln aufmerksam gemacht. Vorletzte Woche haben wir im Haushaltsausschuss beschlossen, im nächsten Jahr fünf Millionen Euro für die Sanierung von Orgeln bereitzustellen. Noch gibt es keine Details für die genauen Förderkriterien, da soeben erst die Gelder bewilligt wurden. Das Förderprogramm wird

Verhinderter Terroranschlag in Hannover: Dank an Polizei, Nachrichtendienste und andere Behörden

Verhinderter Terroranschlag in Hannover: Dank an Polizei, Nachrichtendienste und andere Behörden

Am Dienstagabend ist es unseren Behörden wahrscheinlich gelungen, einen vermutlich schlimmen Terroranschlag in Hannover zu verhindern. Ich mag mir gar nicht ausmalen, was passiert wäre, wenn dies nicht gelungen wäre. Deshalb möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich unserer Polizei, der Bundespolizei, den Nachrichtendiensten, unserem Bundesinnenminister und auch dem Landesinnenminister danken! Ihr wacher Geist hat

Schülerwettbewerb: „Internet der Dinge”

Schülerwettbewerb: „Internet der Dinge”

Als WLFD-Vizepräsident möchte ich auf den aktuellen Schülerwettbewerb der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam machen: Titel des Wettbewerbs in diesem Jahr ist: „Internet der Dinge – Vernetzung, Eigentum und Selbstbestimmung in einer digitalisierten Welt“. Hintergrund ist, dass wir Schülerinnen und Schüler dazu aufrufen wollen, sich zukunftsorientiert mit der gesellschaftlichen Veränderung auseinanderzusetzen, die

Schulhof-Wettbewerb: Beratung und Zuschüsse für schönere Pausenhöfe gewinnen

Schulhof-Wettbewerb: Beratung und Zuschüsse für schönere Pausenhöfe gewinnen

Der Bundeswettbewerb „Schulhöfe der Zukunft“ geht in die nächste Runde: in einer neuen Ausschreibung werden drei Schulen gesucht, die bei der Neugestaltung ihrer Pausenhöfe mit Beratung und Fördermitteln in Höhe von jeweils 20.000 Euro unterstützt werden. Bis zum 30. November 2015 können sich interessierte Bildungseinrichtungen dafür bewerben. Im vorausgegangenen Wettbewerb haben die Stiftung ‚Lebendige Stadt‘

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