Allein der Name -Bereinigungssitzung des Haushaltes- klingt ja schon seltsam. So manch einer mag denken, dass auch sein Haushalt mal be- bzw. gereinigt werden muss. Im politischen Berlin handelt es sich hier allerdings natürlich nicht um saubermachen, sondern es geht darum, den Entwurf des Bundeshaushaltes noch einmal komplett zu durchleuchten und möglichst noch Einsparungen vorzunehmen.
WeiterlesenWeiterlesenAnfang dieser Woche habe ich gemeinsam mit dem Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Lutz Stroppe, mit den Ländern über den Kinderbetreuungsausbau verhandelt. Die Länder, allen voran Mecklenburg-Vorpommern, haben in den vergangenen Wochen Kristina Schröder vorgeworfen, dass sie mit den von ihr aufgestellten Konditionen für die erneut vom Bund bereitgestellten Gelder in Höhe von 580,5 Mio. Euro den
WeiterlesenWeiterlesenDer neue Bundestag aktuell ist online. Die Themen dieser Woche sind die Grundsicherung im Alter und der Kita-Ausbau.
WeiterlesenWeiterlesenGeschäftsführer Wolfang Röll hat mit seinem Team vom Möbelhaus Meyerhoff anstrengende Monate hinter sich. Das Möbelhaus ist voll im Umbau und der Erweiterung begriffen. Möbel Meyerhoff kommt jetzt größer und schöner daher – davon konnte ich mich gemeinsam mit zahlreichen anderen Besuchern am verkaufsoffenen Sonntag überzeugen. Das Möbelhaus hat nicht nur die Verkaufsfläche erweitert, sondern
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Heute durfte ich im Plenum zum Kita-Ausbauprogramm im Rahmen des innerstaatlichen Fiskalpaktes sprechen. Städte und Gemeinden erhalten 580,5 Mio. Euro zu den schon gezahlten 4 Mrd. Euro für 30.000 zusätzliche Plätze, obwohl es originäre Aufgabe der Länder und der Kommunen ist, für ausreichend Kindertagesstätten-Plätze zu sorgen. Die Rede ist für Interessierte ab sofort online abrufbar.
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Heute darf ich bei der 2. und 3. Lesung zum Etat des Bundesfamilienministeriums sprechen. Die Debatte beginnt gegen 13:15 Uhr und wird im Parlamentsfernsehen online auf www.bundestag.de sowie auf Phoenix übertragen.
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In dieser Woche findet die 2. und 3. Lesung des Haushalts 2013 statt. Am Dienstag durfte ich bereits zum Kita-Ausbau sprechen. Heute war ich wieder dran: in der Debatte um den Haushalt des Bundesfamilienministeriums hatte ich als zuständiger Berichterstatter das Wort. Meine Rede ist ab sofort online abrufbar.
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Mich hat die traurige Nachricht erreicht, dass Heinz-Ludwig Rebentisch aus Ottersberg verstorben ist. Mit Heiner verlieren wir einen guten Freund, der sich Jahrzehnte für seine Mitmenschen eingesetzt hat. Seit 1968 kommunalpolitisch aktiv, gründete er 1970 den CDU-Gemeindeverband in Ottersberg. Er war Mitglied im Rat, von 1976 bis 1991 Bürgermeister im Flecken Ottersberg und von 1996
WeiterlesenWeiterlesenGestern Abend hat in meiner Heimatortschaft Völkersen und im Umkreis die Erde gebebt. Das war wohl richtig stark zu spüren. Da ich in Berlin bin, bekomme ich kaum was mit. Habe gestern Nacht noch mit dem fördernden Erdgasunternehmen gesprochen, ob ein Zusammenhang besteht. Die konnten mir zu dem Zeitpunkt noch nichts sagen. Gemeinsam mit meinen
WeiterlesenWeiterlesenDer aktuelle Newsletter aus Berlin ist ab sofort online. Die Themen in dieser Woche sind: Haushalt 2013 – die politische Konkurrenz verirrt sich – Beschneidung
WeiterlesenWeiterlesenAndreas Mattfeldt © 2021 Alle Rechte vorbehalten
