Aktuelle Meldungen

Wir trauern um Heiner Rebentisch

Wir trauern um Heiner Rebentisch

Mich hat die traurige Nachricht erreicht, dass Heinz-Ludwig Rebentisch aus Ottersberg verstorben ist. Mit Heiner verlieren wir einen guten Freund, der sich Jahrzehnte für seine Mitmenschen eingesetzt hat. Seit 1968 kommunalpolitisch aktiv, gründete er 1970 den CDU-Gemeindeverband in Ottersberg. Er war Mitglied im Rat, von 1976 bis 1991 Bürgermeister im Flecken Ottersberg und von 1996

Rede ist online

Rede ist online

In dieser Woche findet die 2. und 3. Lesung des Haushalts 2013 statt. Am Dienstag durfte ich bereits zum Kita-Ausbau sprechen. Heute war ich wieder dran: in der Debatte um den Haushalt des Bundesfamilienministeriums hatte ich als zuständiger Berichterstatter das Wort. Meine Rede ist ab sofort online abrufbar.

Rede ist online

Rede ist online

Heute durfte ich im Plenum zum Kita-Ausbauprogramm im Rahmen des innerstaatlichen Fiskalpaktes sprechen. Städte und Gemeinden erhalten 580,5 Mio. Euro zu den schon gezahlten 4 Mrd. Euro  für 30.000 zusätzliche Plätze, obwohl es originäre Aufgabe der Länder und der Kommunen ist, für ausreichend Kindertagesstätten-Plätze zu sorgen. Die Rede ist für Interessierte ab sofort online abrufbar.

Bei Möbel Meyerhoff tut sich richtig was

Geschäftsführer Wolfang Röll hat mit seinem Team vom Möbelhaus Meyerhoff anstrengende Monate hinter sich. Das Möbelhaus ist voll im Umbau und der Erweiterung begriffen. Möbel Meyerhoff kommt jetzt größer und schöner daher – davon konnte ich mich gemeinsam mit zahlreichen anderen Besuchern am verkaufsoffenen Sonntag überzeugen. Das Möbelhaus hat nicht nur die Verkaufsfläche erweitert, sondern

Kita-Ausbau

Anfang dieser Woche habe ich gemeinsam mit dem Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Lutz Stroppe, mit den Ländern über den Kinderbetreuungsausbau verhandelt. Die Länder, allen voran Mecklenburg-Vorpommern, haben in den vergangenen Wochen Kristina Schröder vorgeworfen, dass sie mit den von ihr aufgestellten Konditionen für die erneut vom Bund bereitgestellten Gelder in Höhe von 580,5 Mio. Euro den

Bereinigungssitzung des Haushaltes

Bereinigungssitzung des Haushaltes

Allein der Name -Bereinigungssitzung des Haushaltes- klingt ja schon seltsam. So manch einer mag denken, dass auch sein Haushalt mal be- bzw. gereinigt werden muss. Im politischen Berlin handelt es sich hier allerdings natürlich nicht um saubermachen, sondern es geht darum, den Entwurf des Bundeshaushaltes noch einmal komplett zu durchleuchten und möglichst noch Einsparungen vorzunehmen.

Sonderbriefmarke “Helmut Kohl” verlost

Sonderbriefmarke “Helmut Kohl” verlost

And the winner is…  Nein, es geht nicht um den alten und neuen US-Präsidenten Barack Obama, wobei dieser Name heute natürlich in aller Munde ist. Vielmehr spreche ich vom Gewinner der Briefmarkensonderverlosung „Helmut Kohl – Kanzler der Einheit – Ehrenbürger Europas“. Die Verlosung hatte ich an dieser Stelle vor zwei Wochen ausgelobt. Heute fand die

Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses auf einen Blick

Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses auf einen Blick

Die christlich-liberale Koalition fällt Entscheidungen zum Wohle unseres Landes. Das zeigen die Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 04. November 2012. Eine Koalition bringt stets unterschiedliche Interessenlagen und Arbeitsschwerpunkte zusammen. Kompromissfindung hat daher ihren festen Platz im politischen Alltag. Davor steht eine kritische Auseinandersetzung und die Abwägung aller Argumente. Entscheidend ist: das Ergebnis. Die christlich-liberale Koalition hat

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