Bundestag aktuell vom 02.02.2018
Der neue Bundestag aktuell-Bericht ist online.
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WeiterlesenWeiterlesenIch habe erneut den Kampf gegen die Erdgasförderung in unserer Region aufgenommen. Wie kürzlich bekannt wurde, will der Erdgasförderbetrieb DEA die Förderung von Erdgas in Langwedel und Scharnhorst durch neue Bohrungen ausweiten. Die Einrichtung einer neuen Bohrstelle in Sichtweite von Langwedel-Förth ist demnach bereits in Planung. Weiterhin soll laut DEA mit der neuen Förderbohrung „Völkersen
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WeiterlesenWeiterlesenAus meiner Sicht ist die heute getroffene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes im Diesel-Fall unverhältnismäßig. Das Bundesverwaltungsgericht hat heute die Revision der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen die von örtlichen Verwaltungsgerichten geforderten Fahrverbote zurückgewiesen. Demnach sind Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten von geltendem Recht gedeckt und grundsätzlich zulässig. Eine phasenweise Einführung von Fahrverboten ist damit möglich. Eine...
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WeiterlesenWeiterlesenAm Mittwoch habe ich mich mit dem Präsidenten des Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Andreas Sikorski, und dessen Kollegin Heinke Traeger in Hannover zusammengesetzt, um über eine bevorstehende erneute Ausweitung der Erdgasförderung im Kreis Verden zu sprechen. Begleitet wurde ich dabei vom Langwedeler Bürgermeister Andreas Brandt und dem CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Lars Lorenzen. Unmittelbarer Anstoß
WeiterlesenWeiterlesenLetzte Woche erlebte Jannika Beu aus Osterholz-Scharmbeck interessante Einblicke im Deutschen Bundestag. Als Mentor betreue ich sie seit etwa einem Jahr im Bereich des Nachwuchsförderprogramms der Talentschmiede der CDU Niedersachsen. Die junge Ratsfrau sammelte in meinem Bundestagsbüro viele neue Erfahrungen im bundespolitischen Alltag. Unter anderem hat sie an einer Ausschusssitzung des Haushaltsausschusses teilgenommen, in dem ich
WeiterlesenWeiterlesenKürzlich habe ich den Keller des zu den Liegenschaften des Bundestages gehörenden Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses besucht, um mir ein eigenes Bild zum Umfang der dortigen Bauschäden zu verschaffen. Aufgrund von Rissen im Beton der Bodenplatte des Gebäudes verzögert sich die Fertigstellung des Berliner Baus bereits seit rund sechs Jahren. Dennoch werden Abgeordnete und Öffentlichkeit kaum durch die
WeiterlesenWeiterlesenAm vergangenen Dienstagabend hatte ich zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Rückführung nichtbleibeberechtigter Flüchtlinge“ in das Hotel Rohdenburg in Lilienthal eingeladen. Als Referent war Herr Gia Thien Nguyen zu Gast, der für die Veranstaltung direkt aus Berlin angereist war. Als Asyl-Entscheider in der Berliner Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und Mitarbeiter im Stab
WeiterlesenWeiterlesenIch gebe zu, wir hatten schon einfachere Wochen in Berlin. Der Streit zur Asylfrage musste aber sein, hätte allerdings professioneller und leiser erledigt werden können. Dies habe ich Mittwoch Abend auch der Bundeskanzlerin gesagt. Es ist ja bekannt, dass wir in diesem Punkt unterschiedliche Auffassungen vertreten. Ich freue mich aber, dass wir uns hierzu ganz
WeiterlesenWeiterlesenAndreas Mattfeldt © 2021 Alle Rechte vorbehalten