Meine Arbeit in Berlin

Meine Rede zum Jahresbericht des Petitionsausschusses

Meine Rede zum Jahresbericht des Petitionsausschusses

Als Mitglied des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag blicke ich jedes Jahr auch gespannt auf die Entwicklung, was die Anzahl und Themen der eingereichten Petitionen betrifft. Nachdem wir mit den Ausschusskollegen den diesjährigen Jahresbericht an die Bundestagspräsidentin überreicht haben, konnte ich in meiner Rede noch einige meiner dringenden Anliegen ansprechen.

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Austausch mit Mitgliedern des türkischen Petitionsausschusses

Austausch mit Mitgliedern des türkischen Petitionsausschusses

Ich habe mich mit einer Delegation von Mitgliedern des türkischen Petitionsausschusses getroffen, um uns über die gegenseitige Arbeit auszutauschen. Das Petitionsrecht hat in unserem Land eine besondere Bedeutung, denn es ist ein großartiges demokratisches Mittel, über das die Bürgerinnen und Bürger eine direkte Möglichkeit haben, gute Ideen zur Gesetzgebung einzubringen.   Zur Türkei pflegt Deutschland

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Meine Rede zum Haushalt 2023

Meine Rede zum Haushalt 2023

Heute habe ich meine Rede zum Einzelplan 09 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für den neuen Haushalt 2023 gehalten. Ich musste emotionaler werden als sonst. Die Leistungsbilanz unseres aktuellen Wirtschaftsministers, Robert Habeck, ist untergründig. Alle Ausführungen in meiner Rede:                      

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