Allein der Name -Bereinigungssitzung des Haushaltes- klingt ja schon seltsam. So manch einer mag denken, dass auch sein Haushalt mal be- bzw. gereinigt werden muss.
Im politischen Berlin handelt es sich hier allerdings natürlich nicht um saubermachen, sondern es geht darum, den Entwurf des Bundeshaushaltes noch einmal komplett zu durchleuchten und möglichst noch Einsparungen vorzunehmen.
Bei der heutigen Bereinigungssitzung werden daher auch nach und nach alle Ministerinnen und Minister bei der Debatte um ihren jeweiligen Einzelplan im Haushaltsausschuss anwesend sein. Hierzu gibt es zahlreiche Anekdoten, die auch in den Medien immer wieder gerne veröffentlicht werden.
Das dieses Vorgehen eine erhebliche Zeit in Anspruch nehmen wird, leuchtet sicher ein. Allerdings ist es schon ermüdend, wenn man weiß, dass man heute bis in die frühen Morgenstunden, ca. bis 4.30 Uhr, Dauersitzung halten darf.
Zuversichtlich bin ich, dass es uns als christlich-liberale Koalition gelingen wird, die gesetzlich vereinbarte Einhaltung der Schuldenbremse ab 2016 schon im kommenden Haushaltsplan 2013 realisieren zu können.
Wenn ich die unzähligen Anträge von rot-rot-grün auf Milliarden Mehrausgaben und damit steigende Schulden sehe, bin ich auch mit Blick auf meine Kinder froh, dass dieses Land schwarz-gelb regiert wird. Soviel ist sicher, die Opposition hätte das nicht hinbekommen.
Ich werde verantwortungsbewusst wie bisher dafür werben und durch meine Entscheidungen dazu beitragen, dass eine konsequente Haushaltsdisziplin vorrangige Priorität hat.
