Bereinigungssitzung steht bevor

Ausnahmsweise heißt es für mich am heutigen Freitag, obwohl diese Woche sitzungsfrei ist, ab nach Berlin. Es freut mich, dass mich mein Freund Jonny Hansen mit seiner Familie in Berlin besucht und ich ihm das politische Berlin zeigen darf.

Außerdem liegt eine Menge Arbeit auf dem Schreibtisch, denn kommende Woche werden im Haushaltsausschuss – in der sogenannten Bereinigungssitzung – Nägel mit Köpfen gemacht.

Zahlreiche Anträge zum Haushalt werden am Donnerstag in einer fast 20 stündigen Sitzung beraten und verabschiedet. Das geht schon ein wenig an die körperliche Substanz, ist aber notwendig, damit die Ausgaben des Bundeshaushaltes in den einzelnen Ressorts nicht stetig aufwachsen.
Schließlich haben wir als christlich–liberale Koalition mit der Schuldenbremse  beschlossen, zukünftig nicht mehr Geld auszugeben als wir einnehmen. Hierzu stehe ich ohne Wenn und Aber! Ich werde auch in den kommenden Jahren jede Ausgabe auf den Prüfstand stellen und genau schauen, ob bei den  Menschen diese oder jene Ausgabeposition wirkungsvoll ankommt.

Interessant ist, dass viele Staaten weltweit versuchen, das deutsche System der Schuldenbremse bei sich einzuführen. Dies zeigt mir, dass die Entscheidungen der Koalition richtig waren und dafür sorgen, dass es mit Deutschland aufwärts geht.

Das Ausland und viele Experten sprechen davon, dass uns Deutschen ein goldenes Jahrzehnt bevorsteht  Seltsam, dass nur wir Deutschen, allen voran die Opposition, so tun, als würde sich unser Land in einer tiefen Depression befinden. Absolut nicht nachvollziehbar.
Zur Erinnerung – weil anscheinend vergessen: noch 2005 befand sich Deutschland unter Grün-Rot, obwohl die Weltwirtschaft stabil war, in einer tiefen Rezession mit über 5 Mio. Arbeitslosen. So etwas möchte ich nicht wieder erleben.

 

 

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