Breitbandförderung: Landkreis Osterholz muss nachbessern

Andreas MattfeldtDer Landkreis Osterholz ist mit seinem Antrag auf Förderung des Breitbandausbaus beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durchgefallen. Es hilft nicht, lauthals auf das Ministerium zu schimpfen, wenn die Verwaltung anscheinend ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Von meiner SPD-Kollegin Frau Jantz-Herrmann ist der Eindruck erweckt worden, das Problem liege beim Ministerium. Dabei wählt und bewertet ein neutraler Projektträger die Anträge aus, der zu dem Schluss gekommen ist, dass der Antrag des Landkreises Osterholz fehlerhaft war und der Landkreis darum nicht förderfähig war.

Bundesweit haben 116 Landkreise nach der Begutachtung der Anträge durch unabhängige Projektprüfer die Förderzusagen erhalten. Lediglich sechs Anträge von Landkreisen sind abgelehnt worden. Nach Informationen aus dem Ministerium hätte der Antrag wohl professioneller ausgearbeitet werden müssen.

Zum Glück gibt es noch eine weitere Chance, wenn der Landkreis – immerhin Sitz des Niedersächsischen Breitbandkompetenzzentrums –  bis Ende Oktober nachbessert. Alles andere wäre peinlich. Ich hoffe sehr, dass dem Landkreis Osterholz dabei das vom Ministerium mit dem Projektträger in Aussicht gestellte Fachgespräch hilft, um zu sondieren, wo der Antrag noch nachgebessert werden muss.

Das Förderprogramm des Bundes zum Ausbau des superschnellen Breitbands umfasst insgesamt 904 Millionen Euro. Das Geld wird in drei Tranchen vergeben.

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