Bund gibt Machbarkeitsstudie in Auftrag

Truppe sucht neuen Standort

Für die Verlagerung der Panzer-Fahrschulstrecke von Schwanewede nach Garlstedt soll jetzt eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Der Auftrag ist erteilt. Drei Standorte werden geprüft.
VON GABRIELA KELLER

Schwanewede. Für die Verlagerung des Standortübungsplatzes von Schwanewede nach Garlstedt werden drei Standorte geprüft. Das hat der Bund jetzt in einer ausführlichen schriftlichen Antwort auf Fragen unserer Zeitung offiziell bestätigt. Die Bundeswehr-Verwaltung nimmt damit erstmals selbst öffentlich Stellung zum Thema.

Die Gemeinde Schwanewede drängt bekanntlich darauf, dass im Zuge der Kasernenschließung auch der Übungsplatz vor Ort aufgegeben wird. Im Blickpunkt steht dabei die Verlagerung der Fahrschulstrecke für Panzer- und andere Kraftfahrzeuge. „Für den Neubau einer Kraftfahrzeug-Geländelehrbahn in Garlstedt kommen derzeit drei Standorte in Betracht“, heißt es im Schreiben des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr. Das Amt ist auf Bundeswehr-Seite zuständig für das Planungsverfahren.

Geprüft würden zwei Flächen auf dem Standortübungsplatz Garlstedt sowie ein außerhalb des Standortübungsplatzes gelegenes Gelände im Waldgebiet Schmidts Kiefern, bestätigt das Amt bisherige inoffizielle Informationen. „Das Waldgebiet war eine Teilfläche des ehemaligen Truppenübungsplatzes Garlstedt und wurde im Zuge der Truppenreduzierung in den 1990er-Jahren an das Land zurückgegeben. Die Fläche ist derzeit Teil des Landesforstes Niedersachsen.“

Der rund 1300 Hektar große Truppenübungsplatz Garlstedt war Anfang Dezember 2004 geschlossen worden. Die Nachschubschule des Heeres nutzt seitdem noch etwa ein Drittel des früheren Areals als Standortübungsplatz. Die nicht mehr für militärische Zwecke benötigten Flächen, die die Bundeswehr vom Land Niedersachsen gepachtet hatte, wurden damals an das Land zurückgegeben. Zum Stand des Planungsverfahren für eine Verlegung der Fahrschulstrecke führt das Amt aus: „Ein Planungsbüro hat im Auftrag der Bundeswehr die Kartierung der für den Bau einer Kraftfahrzeug-Geländebahn in Garlstedt in Betracht kommenden Bereiche durchgeführt. Darauf aufbauend sind nunmehr weitere Prüfungen erforderlich.“

Dabei geht es vor allem um naturschutzrechtliche Belange. „Der Auftrag zur Vergabe der Verträglichkeitsstudie ist durch das Bundesministerium für Verteidigung erteilt worden“, heißt es. Damit bestätigt das Amt frühere inoffizielle Informationen. Die Umsetzung des Auftrages erfolge auf regionaler Ebene durch das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen in Hannover in Zusammenarbeit mit der Oberfinanzdirektion Niedersachsen und dem Staatlichen Baumanagement Elbe-Weser.

Anfang August hatte ein Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Markus Grübel auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsabgeordneten Christina Jantz für Wirbel gesorgt. Darin hieß es, das Gelände im Waldgebiet Schmidts Kiefern solle für den Bau der Fahrschulstrecke vom Land erworben werden, ein Landbeschaffungsverfahren sei in Vorbereitung. Dazu stellt die Bundeswehr-Verwaltung jetzt klar: „Eine Entscheidung über den Standort für den Neubau einer Kraftfahrzeug-Geländelehrbahn in Garlstedt kann erst nach Abschluss und Auswertung der jetzt eingeleiteten Verträglichkeitsstudie getroffen werden. Das Waldgebiet ’Schmidts Kiefern’ ist eine von drei zu betrachtenden Optionen.“ Ein Landbeschaffungsverfahren werde erst dann in die Wege geleitet, „wenn sich nach Abschluss und Auswertung der jetzt eingeleiteten Verträglichkeitsstudie ein militärischer Bedarf für die Waldfläche ’Schmidts Kiefern’ ergeben sollte“.

Wann mit einem Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung zu rechnen ist, kann das Amt noch nicht sagen. Die Fertigstellung hänge entscheidend vom Fortschritt des Planungsverfahren ab, heißt es. „Für dieses Planungsverfahren wird derzeit ein Ablauf- und Zeitplan aufgestellt.“ Auf diesen Fahrplan hatten sich Vertreter der Bundeswehr-Verwaltung, des Ministeriums und Staatssekretär Grübel am 9. Oktober in einem Gespräch mit Vertretern der Gemeinde Schwanewede, des Landkreises Osterholz und der für Schwanewede zuständigen Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt (CDU) und Christina Jantz (SPD) verständigt.

Ministerium hält an 2018 fest
Inzwischen sind die Planungen weiter gediehen. Bundeswehr-Verwaltung und Oberfinanzdirektion (OFD) Niedersachsen haben sich auf die Durchführung einer Machbarkeitsstudie verständigt. Das geht aus einem aktuellen Schreiben des Staatssekretärs an die Abgeordneten Jantz und Mattfeldt hervor, das der Redaktion vorliegt. „Die schriftliche Beauftragung der OFD Niedersachsen erfolgte am 24. Oktober“, heißt es darin.

Die Studie soll untersuchen, welcher der drei Standorte aus umwelt-, naturschutz- und immissionsschutzrechtlicher Sicht am ehesten für den Bau der Fahrschulstrecke geeignet ist. Dabei sollen für alle drei Varianten auch Kosten ermittelt werden. „Erfahrungsgemäß ist mit dem Ergebnis der Variantenuntersuchung nicht vor Ablauf eines Jahres zu rechnen“, schreibt Grübel. An der Verlegung der Fahrschulstrecke im Jahr 2018 halte das Ministerium „nach derzeitigem Planungsstand“ fest, heißt es abschließend.

aus Die Norddeutsche vom 01.11.2014