Ich habe im vergangenen Jahr dem Bundesverteidigungsministerium zahlreiche Fragen zur kommenden Schließung des Bundeswehrstandortes Schwanewede sowie zum Tanklager Farge gestellt. Gestern habe ich aus dem Ministerium die Antwort erhalten.
Meine Fragen zielten vor allem auf eventuell vorhandene Altlasten am Standort sowie am Tanklager Farge und auf die zentrale Frage, ob und wann der Standortübungsplatz in Schwanewede ebenfalls geschlossen werden kann.
Ohne die Schließung des Truppenübungsplatzes würde eine Verwertung der Bundeswehrflächen sehr schwer. Deshalb mache ich mich schon seit langem stark für eine Verlegung des Übungsplatzes nach Garlstedt. Das Bundesverteidigungsministerium hat hierfür bereits grünes Licht gegeben. Entscheidend für die Verlegung des Übungsplatzes ist allerdings die Frage, ob die entsprechenden Kapazitäten, die in Schwanewede wegfallen sollen, in Garlstedt aufgebaut werden können. Das Gelände in Garlstedt steht unter Naturschutz – der Landkreis ist derzeit dabei zu prüfen, ob eine Verlegung aus naturschutzfachlicher Sicht möglich ist. Die Umweltverträglichkeitsstudie soll nach meinen Informationen Mitte diesen Jahres vorliegen.
Die Verlagerung des Übungsbetriebes von Schwanewede nach Garlstedt ist nach Auskunft des Bundesverteidigungsministeriums „abhängig von der Fertigstellung des Neubaus der Kfz-/Panzerfahrschulstrecke am Standort Garlstedt Der Baubeginn für die kleine Baumaßnahme ist für März 2015 vorgesehen. Die Fertigstellung ist für April 2016 geplant.“
Ich hoffe sehr, dass die naturschutzfachlichen Untersuchungen des Landkreises zu dem Ergebnis kommen, dass eine Verlegung des Truppenübungsplatzes möglich ist. Von Seiten des Bundesverteidigungsministeriums sind alle Arbeiten hierfür positiv verlaufen. Wie ich hörte, hat das Ministerium auch Haushaltsmittel für die Infrastrukturplanung des Standortes Garlstedt eingestellt.
Bezüglich der Kontaminierung des Standortes Schwanewede bzw. des Tanklagers Farge fällt die Antwort des Ministeriums zweigeteilt aus. Auf dem Standort Schwanewede seien „nach derzeitigem Bearbeitungs- und Kenntnisstand gemäß Altlastenprogramm der Bundeswehr keine sanierungsbedürftigen Altlasten bekannt“, so das Ministerium in seiner Antwort an mich.
Anders sieht es bei den Gebietsanteilen des Tanklagers Farge aus, die auf Schwaneweder Gebiet liegen. Hier seien laut Ministerium „aktuell ca. 40 kleinere Kontaminationsverdachtsflächen ausgewiesen“. Die endgültigen Ergebnisse stünden noch aus aber „nach derzeitigem Stand sind weder Hinweise auf eventuell durchzuführende Sanierungsmaßnahmen noch Hinweise auf eine Kontaminationsverlagerung aus der Liegenschaft heraus in das benachbarte Gemeindegebiet erkennbar.“
Ich begrüße es, dass die Bundeswehr sich als für die Kontaminationsbearbeitung im Rahmen ihres Altlastenprogramms verantwortlich bezeichnet. Ich erwarte, dass im Falle eines Nachweises einer Kontamination auf Schwaneweder Gebiet unverzüglich eine Sanierung durch die Bundeswehr eingeleitet wird.
