Euro und Haushalt

Gastkommentar von meinem Praktikanten Hark Möller zum Thema Brexit

Gastkommentar von meinem Praktikanten Hark Möller zum Thema Brexit

Mein Name ist Hark Möller und ich studiere Integrierte Europastudien an der Universität Bremen. Parallel zum Verfassen meiner Bachelorarbeit absolviere ich ein vierwöchiges Praktikum im Abgeord­netenbüro von Andreas Mattfeldt. Aus bundespolitischer Sicht wird im Bundestag neben dem Blick auf tagesaktuelle innenpolitische Themen der Fo­kus auch auf europäische Angelegenheiten gelegt, beispielsweise den Brexit. Wie dieser dynamische

Von wegen parlamentarische Sommerpause…

Von wegen parlamentarische Sommerpause…

Ich habe heute mit einer Delegation des pakistanischen Parlaments über die Hintergründe des Bundeshaushalts diskutiert. Zwei Mitglieder des pakistanischen Senats und sieben Angehörige der Nationalversammlung mit ihren Begleitern halten sich für mehrere Tage in der Bundeshauptstadt auf und informieren sich unter anderem über deutsches Haushalts- und Steuerrecht. „Wir wollen von den Deutschen lernen“, sagte Nationalversammlungsmitglied

Deutscher Staat 2015 mit Finanzierungsüberschuss von 19 Milliarden Euro

Deutscher Staat 2015 mit Finanzierungsüberschuss von 19 Milliarden Euro

Der deutsche Staat hat im vergangenen Jahr mit 19 Milliarden Euro den höchsten Überschuss seit der deutschen Wiedervereinigung erzielt. Das darf uns allerdings nicht dazu verleiten, neue Ausgabewünsche zu entwickeln. Die Schuldenbremse muss weiterhin eingehalten werden und der eingeschlagen Konsolidierungspfad muss auf allen staatlichen Ebenen konsequent fortgesetzt werden. Angesichts der Herausforderungen der Flüchtlingskrise braucht der

Ich bleibe bei Nein zu Griechenland-Hilfen

Ich bleibe bei Nein zu Griechenland-Hilfen

Nach meiner Ablehnung zur Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland über ein drittes Hilfspaket bleibe ich auch nach Abschluss der Verhandlungen bei meinem Nein. Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Ich habe mich nicht nur im Haushaltsausschuss von Finanzminister Schäuble und in der Fraktionssitzung von Bundeskanzlerin Merkel aus erster Hand informieren lassen, sondern habe

Koalition setzt weiter auf zukunftsorientierte Haushaltspolitik ohne neue Schulden

Koalition setzt weiter auf zukunftsorientierte Haushaltspolitik ohne neue Schulden

Heute hat uns Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Haushaltsausschuss über den Entwurf zum Nachtragshaushalt für 2015 sowie über die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2016 informiert. Mit dem Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 sowie den Eckwerten zum Bundeshaushalt 2016 und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 wird die erfolgreiche, solide und weitsichtige Haushaltspolitik fortgesetzt. Sowohl mit dem Nachtragshaushalt 2015

Haushaltsausschuss bewilligt mehr Gelder für THW und Hochwasserschutz

Haushaltsausschuss bewilligt mehr Gelder für THW und Hochwasserschutz

Der Haushaltsausschuss, dem ich angehöre, hat in einer Nachtsitzung in der vergangenen Woche mehr Gelder für die THW-Ortsverbände sowie den Hochwasserschutz bereitgestellt. 20 Millionen Euro haben wir für den präventiven Hochwasserschutz für 2015 bewilligt. Es ist in diesen Tagen nicht einfach, zusätzliches Geld bereitzustellen und erst recht nicht in zweifacher Millionenhöhe. Ich freue mich aber,

Mittelstandsförderung erhöht, Digitalisierung der Wirtschaft voranbringen, Tourismus stärken

Mittelstandsförderung erhöht, Digitalisierung der Wirtschaft voranbringen, Tourismus stärken

Die Koalition hat durch Umschichtungen innerhalb des Etats für Verbesserungen im Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums gesorgt: Die Mittel für den Mittelstand wurden um knapp 8 Millionen Euro und die Ausgaben für Investitionen in überbetriebliche Fortbildungseinrichtungen des Mittelstands um 1 Millionen Euro erhöht. Die Ansätze im Haushalt für die Digitalisierung der Wirtschaft wurden um 3,8 Millionen Euro

Finanzminister Schäuble stellt uns den Haushalt 2015 vor

Finanzminister Schäuble stellt uns den Haushalt 2015 vor

Gerade präsentiert uns Bundesfinanzminister Wolfgang im Haushaltsausschuss den Bundeshaushalt für 2015. Der Regierungsentwurf sieht für 2015 erstmals die „schwarze Null“ vor. Erstmalig seit 1969 kommt der Bund ohne Neuverschuldung aus. Damit markieren wir den Beginn für einen nachhaltig ausgeglichenen Bundeshaushalt für den gesamten Finanzplanungszeitraum. Das ist eine historische Leistung. Die nationale Schuldenbremse erfüllen wir mit

Finanzmittel für Maritime Sicherheit bereitgestellt

Finanzmittel für Maritime Sicherheit bereitgestellt

In einer Nachtsitzung hat der Haushaltsausschuss in der vergangenen Sitzungswoche den Bundeshaushalt 2014 beschlossen. Ich habe mich als im Haushaltsausschuss für das Bundeswirtschaftsministerium zuständiger Bundestagsabgeordneter für die maritime Wirtschaft stark gemacht. Ganz besonders wichtig ist mir das Projekt ‚Maritime Sicherheit‘. Dieses verbessert die Sicherheit für Nord- und Ostsee aber ganz besonders auch in ausgewählten internationalen

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