Als Optimist möchte ich an dieser Stelle, entgegen mancher Medien und anderer politischen Gruppen, immer wieder über positive Nachrichten berichten. Heute fielen mir durch Zufall die aktuellen Zahlen der Bundesbank in die Hand. Mit großer Freude habe ich erfahren, dass der Gewinn der Bundesbank 2008 deutlich gestiegen ist. Die Bundesbank hat einen Überschuß von 6,3
WeiterlesenWeiterlesenIm Haushaltsausschuss gibt es einen EU-Unterausschuss, in den mich meine Fraktion berufen hat. Dort werden die dem Haushaltsausschuss überwiesenen EU-Vorlagen von Rat, EP und EU-Kommission vorberaten. Zur Arbeit dieses Ausschusses gehören auch Treffen mit Mitgliedern des Europäischen Rechnungshofes, Mitgliedern des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission. Dieser Ausschuss tagt ca. einmal monatlich und ich bin gespannt
WeiterlesenWeiterlesenMit der Verabschiedung des Haushalts für 2010 konnte die Nettokreditaufnahme gegenüber dem noch von der großen Koalition eingebrachten ersten Entwurf auf 85,8 Mrd. Euro gesenkt werden. Auch die für 2010 vorgesehenen Ausgaben konnten um 2,3 Mrd. auf rund 325 Mrd. Euro gesenkt werden. Auch wenn die Nettokreditaufnahme erheblich höher ausfallen muss, als in der ursprünglichen
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Die Beratungen des Bundeshaushaltes für 2010 gehen in diesen Tagen in den Endspurt bevor er Mitte März vom Bundestag endgültig verabschiedet wird. Als Berichterstatter für den Etat des Bundesfamilienministeriums arbeite ich eng mit dem Staatssekretär Josef Hecken (auf dem Foto rechts) zusammen. Wir treffen uns regelmäßig, um herauszuarbeiten, an welchen Stellen in diesem Bereich gespart
WeiterlesenWeiterlesenNach 14-stündiger Sitzung haben wir Haushälter in der sogenannten Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt 2010 beschlossen. Um 3:15 Uhr mitten in der Nacht haben wir uns darauf geeinigt, 80,2 Milliarden Euro neue Schulden zu machen. Mir ist es nicht leicht gefallen, eine derartig hohe Neuverschuldung zu beschließen. Aber angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise führt kein Weg daran
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Ich habe die sitzungsfreie Zeit genutzt und mir einige Institutionen und Projekte angesehen, die aus dem Etat des Bundesfamilienministeriums finanziert werden, den ich als Berichterstatter im Haushaltsausschuss betreue. Mir ist es wichtig, nicht nur in der Theorie über die Finanzierung zu sprechen, sondern ich möchte mir vor Ort ein Bild davon machen, was mit den
WeiterlesenWeiterlesenIn dieser Woche hatten wir eine schwierige Entscheidung zu treffen. Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber bei allen Bedenken, die ich habe, ist klar, dass es zu dem jetzt eingeschlagenen Weg keine verantwortbare Alternative gibt. Wir haben vor dem Hintergrund der durch Griechenland ausgelösten Krise ein Gesetz zur Stabilisierung der Währungsunion in
WeiterlesenWeiterlesenIch befinde mich gerade auf dem Weg nach Berlin. Es steht eine schwierige Sitzungswoche an. Gerade die Rettung des Euros wird uns diese Woche schwer beschäftigen und ist für uns Deutsche als größter Profiteur der Euro Zone besonders wichtig! Aller Voraussicht darf ich sogar am Freitagvormittag zu dieser wichtigen Debatte sprechen. Dies wird dann meine
WeiterlesenWeiterlesenDie Beratung für den Haushalt 2011 ist in vollem Gang. Es vergeht kein Tag, an dem die von einer großen Mehrheit des Bundestages gewollte Schuldenbremse nicht von Teilen der Opposition in Frage gestellt wird. Dabei sind sich alle einig, dass zwar erheblich gespart werden muss, jedoch nicht in dem jeweiligen Interessengebiet. Ganz nach dem Motto,
WeiterlesenWeiterlesenHeute ging es für mich wieder sehr früh nach Berlin. Es steht das Berichterstattergespräch mit unserer Familienministerin Kristina Schröder und ihrem Staatsekreträr Josef Hecken auf der Tagesordnung. In diesem Gespäch wird der gesamte Haushalt des Ministeriums noch einmal in einzelnen Positionen erörtert und zum Teil sehr kritisch hinterfragt. Mit dem Programm „Faire Chancen“, einer Sprachfrühförderung
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