Flüchtlingspolitik

Flüchtlingssituation verbessern – für Flüchtlinge und Gesellschaft

Flüchtlingssituation verbessern – für Flüchtlinge und Gesellschaft

Immer mehr Flüchtlinge und Asylbewerber kommen nach Deutschland. Allein dieses Jahr sollen es 800.000 Menschen sein. Die Länder und Kommunen stellt dies vor große Herausforderungen. Bei uns in den Landkreisen Verden und Osterholz ist die Situation schon angespannt, aber in anderen Kreisen Deutschlands ist sie noch viel schlimmer. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise wird zweifelsohne eine

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Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive brauchen Arbeit

Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive brauchen Arbeit

Am vergangenen Donnerstag war ich bei der Firma Harald Hustedt GmbH, die in toller Eigeninitiative Asylbewerber eingestellt hat. Bis Ende des Jahres werden vermutlich über eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Viele von ihnen kommen aus sicheren Herkunftsstaaten und haben in Deutschland kein Anrecht auf Asyl. Diese müssen wir schnell wieder zurückschicken. Diejenigen jedoch, die

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Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Die organisatorische und gesellschaftliche Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung ist bereits überschritten. Gerade mit Hinblick auf die zunehmende Beschlagnahmung von Turnhallen zur Unterbringung von Flüchtlingen ist die Schaffung neuen Wohnraums besonders wichtig. Zum einen kann und darf die Benutzung von Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte keine Dauerlösung sein, da dadurch das Sport- und Vereinsleben in den Kommunen massiv beeinträchtigt

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Fraktionssitzung mit Horst Seehofer

Fraktionssitzung mit Horst Seehofer

Wie jeden Dienstag in einer Sitzungswoche war ich auch gestern wieder in unserer Fraktionssitzung. Daran nehmen neben unserem Fraktionsvorsitzenden, der die Sitzung leitet, alle CDU/CSU-Abgeordneten sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Sie dient vor allem der Diskussion der relevantesten aktuellen Themen. Die letzten Fraktionssitzungen waren vor allem durch das Thema Flüchtlingskrise bestimmt und Dienstag nahm auch

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Subsidiärer Schutz für Syrer – Familiennachzug begrenzen

Subsidiärer Schutz für Syrer – Familiennachzug begrenzen

Den Vorschlag von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom Freitag, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht mehr pauschal Asyl bekommen sollen – sondern nur vorrübergehend für erst einmal ein Jahr einen eingeschränkten Schutz bekommen sollten – unterstütze ich ausdrücklich. Mit diesem subsidiären Schutz, den wir den syrischen Flüchtlingen gewähren wollen, können wir den ansonsten zu erwartenden

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Meine Rede zur Flüchtlingspolitik im Bundestag

Meine Rede zur Flüchtlingspolitik im Bundestag

Als zuständiger Berichterstatter unserer Fraktion für das Bundeswirtschaftsministerium wollte ich am vergangenen Donnerstag eigentlich nur eine Rede zum Haushaltsplan 2016 halten. Das unser CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder mir hinterher lautstark entgegenhielt: „Du sollst dich was schämen!“, damit hatte ich nicht gerechnet. Was war geschehen? Neben den guten Wirtschaftsdaten ging ich auch auf die aktuelle Flüchtlingskrise ein,

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