Soeben habe ich meine Rede zum so wichtigen Haushaltsbegleitgesetz, der die Rahmenbedingungen zur Einhaltung der Schuldenbremse setzt, gehalten.Es war verdammt voll und laut im Plenum, da dieses wichtige Gesetz namentlich beschlossen wurde und alle Kollegen schon sehnsüchtig darauf warteten, ihre Stimmkarte in die Urne zu werfen. Die Rede kann unter folgendem Link direkt abgerufen werden
WeiterlesenWeiterlesenDie wirtschaftliche Entwicklung in unserem Lande verbessert sich ständig weiter. Eine Tatsache, die sich auf dem Arbeitsmarkt besonders deutlich widerspiegelt. Auch die jüngsten Zahlen der Agentur für Arbeit aus dem Monat Oktober, bezogen auf das gesamte Bundesgebiet, geben uns und unserer Politik Recht. Erstmals, und das ist ein Argument, das selbst von der Opposition
WeiterlesenWeiterlesenDa bin ich ganz ehrlich: Der Termin, der für Montag dieser Woche in meinem Kalender stand, war schon ein ganz toller. Toll nicht nur deshalb, weil unsere Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder zu Gast in meinem Wahlkreis war, sondern weil wir ihr etwas präsentieren konnten, das sie ganz offensichtlich beeindruckte. Es ging um die Kinderarche in
WeiterlesenWeiterlesenAusnahmsweise heißt es für mich am heutigen Freitag, obwohl diese Woche sitzungsfrei ist, ab nach Berlin. Es freut mich, dass mich mein Freund Jonny Hansen mit seiner Familie in Berlin besucht und ich ihm das politische Berlin zeigen darf. Außerdem liegt eine Menge Arbeit auf dem Schreibtisch, denn kommende Woche werden im Haushaltsausschuss – in
WeiterlesenWeiterlesenDer normale Berliner Tagungswahnsinn zum Haushalt 2011 ist in vollem Gang. Die Haushaltsberatungen gehen im Ausschuss in die letzte Runde. Wir werden bis ca. 5 Uhr morgen früh zahlreiche Entscheidungen zu treffen haben. Natürlich darf aber auch der Wahlkreis nicht vergessen werden. Deshalb habe ich heute morgen mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG, Herrn Dr.
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Ich freue mich, dass die Bürgerstiftung Achim im 1. Ideenwettbewerb der „Allianz für Bürgersinn“ mit dem vierten Platz und 5.000 Euro Preisgeld ausgezeichnet worden ist. Die Jury hat das Projekt „Generationenpark“ der Bürgerstiftung Achim gewürdigt. Vierzig Ehrenamtliche haben aus unbelebten Grünflächen einen Ort geschaffen, der für die gesamte Stadt eine gemeinsame Identität stiftet. Mit ihrem
WeiterlesenWeiterlesenMit einem guten Ergebnis, vor allem mit Blick auf die Einhaltung der Schuldenbremse, haben wir in der gestrigen Nacht im Haushaltsausschuss den Bundeshaushalt 2011 beraten und beschlossen. Bis 04.30 Uhr haben wir die Einzelpläne beraten. Alle Ministerinnen und Minister standen zu ihren jeweiligen Einnahmen und Ausgaben Rede und Antwort. Es war sehr anstrengend, aber mit
WeiterlesenWeiterlesenDer gestrige Tag war an enger Terminierung kaum zu überbieten. Bereits um 5 Uhr morgens hieß es für mich auf nach Nordhorn. Immerhin über 250 km von meinem Heimatort Völkersen entfernt. Bürger und Kommunen aus der Grafschaft Bentheim, allen voran der Landrat Kethorn, haben sich mit einer Petition an uns gewandt, zu überprüfen, ob der
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In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag in Berlin abschließend über den Bundeshaushalt 2011 beraten und beschließen. In den hinter uns liegenden parlamentarischen Beratungen ist es uns gelungen, die im Regierungsentwurf vorgesehene Nettokreditaufnahme 2011 um 9,1 Mrd. Euro auf jetzt 48,4 Mrd. Euro abzusenken“. Auch in dem von mir betreuten Etat der Bundesfamilienministerin sind Einsparungen
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Gerade habe ich im Plenum des Deutschen Bundestags im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2011 zum Etat von Familienministerin Dr. Kristina Schröder gesprochen. Die Rede kann unter folgendem Link angeschaut werden: webtv.bundestag.de/player/macros/_v_f_514_de/od_player.html
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