Mattfeldt nach Wulff-Wahl / Gespräch mit dem Langwedeler Bundestagsabgeordneten
Ist Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Debakel bei der Wahl Christian Wulffs zum neuen Bundespräsidenten gefährdet? „Nein“, sagt der Langwedeler CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt. Nach dem denkwürdigen Ereignis in Berlin wollte Anke Landwehr von dem Politiker wissen, wie er die Dinge einschätzt und wie es aus seiner Sicht um die Regierungskoalition bestellt ist.
Nahezu alle Kommentatoren und die Opposition sowieso bezeichnen Angela Merkel als Verliererin der Präsidentenwahl. Würden Sie in diesen Chor einstimmen? Nein. Ich glaube, das wird überbewertet. Es hat einige gegeben, die Wulff und Merkel abstrafen wollten für Entscheidungen, die ihnen nicht gepasst haben. Da ging es um Eitelkeiten, die leider nicht hinter die große Sache einer Präsidentenwahl zurückgestellt wurden. Wer so lange im Politikgeschäft ist wie Christian Wulff, wird immer mal irgendjemanden auf die Füße treten müssen. Das ist unvermeidlich.
Und bei Angela Merkel ganz offensichtlich. Fanden Sie es in Ordnung, dass der Kandidat Wulff von einem kleinen Kreis hinter verschlossenen Türen ausgewählt wurde?
Ein anderes Auswahlverfahren als im kleinen Kreise ist ja gar nicht möglich. Es wird immer eine Gruppe von Personen in einer Partei geben, die Entscheidungen zur Diskussion stellt. Ein grundsätzliches Problem ist – und zwar in allen Parteien – dass manchmal zu viel übereinander statt miteinander geredet wird. Ich kann nur sagen, was ich anders machen würde: unsere Ministerpräsidenten der Länder und die Bürgermeister der großen Städte viel mehr an Entscheidungsprozessen beteiligen. Das gilt insbesondere bei Gesetzgebungsverfahren, da sollten wir den Sachverstand dieser Leute nutzen. Schließlich ist Politik kein Kartenspiel nach dem Motto „Über sticht Unter“.
Damit könnte auch die innerparteiliche Kritik an der Führungsschwäche der Bundeskanzlerin zum Verstummen gebracht werden? Ich sehe keine Führungsschwäche. Frau Merkel macht einen ausgezeichneten Job, das hat sich erst wieder beim G-20-Gipfel gezeigt. Es gibt allerdings einige, die mit der Darstellung Berliner Politik unzufrieden sind. Wohlgemerkt: Nicht mit den Entscheidungen an sich, die sind richtig. Da ist zum Beispiel das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, an dem so viele rummäkeln. Tatsächlich hat es dazu geführt, dass die Zahl der Arbeitslosen sinkt und es wieder aufwärts geht. Das wird nur nicht richtig rübergebracht. Im Ausland wird vom deutschen Job-Wunder gesprochen. Nur wir selbst machen immer alles madig.
Dann halten Sie auch die Regierungskoalition nicht für instabil? Überhaupt nicht. Wenn Christian Wulff im dritten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit bekommen hätte, hätte das allerdings anders ausgesehen. Es mag da an der Spitze einige Profilneurosen geben, doch wir normalen Abgeordneten kommen bestens miteinander aus. Die Zusammenarbeit funktioniert prima.
Sie sehen also keine Notwendigkeit vorzeitiger Neuwahlen? Bestimmt nicht. Ich halte nichts von Rücktritten, das ist in unserem Land eine richtige Unart geworden. Das gilt auch für Herrn Köhler. Man schmeißt nicht einfach hin, dafür sind wir nicht gewählt worden.
War Christian Wulff Ihr Wunschkandidat? Absolut. Er war ein ganz ausgezeichneter Ministerpräsident, der viel für Niedersachsen erreicht hat. Wir sind schon seit vielen Jahren befreundet und ich muss sagen: Es ist schon ein seltsames Gefühl, einen Bundespräsidenten zu duzen.
© Copyright Bremer Tageszeitungen AG, Datum: 03.07.2010
