Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Einladung zum Fachgespräch der CDU/CSU zur Lage in den sozialen Medien

Soziale Medien bieten neue Chancen und Möglichkeiten für die politische Kommunikation. Doch zugleich verändert sich der Umgangston auf Plattformen wie Facebook, Twitter, Youtube und Co. gravierend. Anonyme Manipulationen, Aufrufe zu Gewalt, Hassreden oder strafbare Beleidigungen verbreiten sich zunehmend. Hinzu kommt, dass Meinungsroboter und gefälschte Nachrichten anonymer Absender die Debatten im Netz immer mehr verzerren. Damit stellt sich die Frage, was getan werden kann, um solchen negativen Begleiterscheinungen in Zukunft besser entgegenzuwirken. Bedarf es neuer Gesetze oder würden die bestehenden bei konsequenter Anwendung ausreichen? Müssen Plattformen stärker in die Pflicht genommen werden oder sind diese mit ihren bisherigen Ansätzen bereits auf dem richtigen Weg?

Diese und ähnliche Fragen wollen hochrangige Politiker der CDU/CSU und Vertreter von Hochschulen und Medieninstitutionen am Mittwoch, 18. Januar 2017, von 13 bis 15 Uhr beim Fachgespräch „Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Zur Lage in den sozialen Medien“ im Reichstag mit möglichst vielen Interessierten diskutieren. Auch ich halte eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema Demokratie und soziale Medien für wichtig und lade herzlich zur angeregten Diskussion in Berlin ein.

Demokratie braucht offene Debatten und gegenseitigen Respekt. Darum wollen wir in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag aktiv darüber diskutieren, wie moderne Kommunikationsmittel die politische Debattenkultur verändern und was getan werden kann, um negative Begleiterscheinungen der politischen Kommunikation in den sozialen Medien einzudämmen.

Auftakt zum Fachgespräch wird ein Keynote-Vortrag von Prof. Dr. Rolf Schwartmann (Professor für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht und Leiter der Forschungsstelle für Medienrecht an der Technischen Hochschule Köln) sein. Im Anschluss diskutieren Eva-Maria Kirschsieper (Leiterin Public Policy Facebook), Dunja Hayali (Fernsehmoderatorin ZDF), Axel Wallrabenstein (Geschäftsführer MSL Group Germany GmbH), Prof. Dr. Simon Hegelich (Professur für Political Data Science, Hochschule für Politik an der TU München) und Hansjörg Durz MdB (Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda und des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages) gemeinsam auf dem Podium sowie mit den anwesenden Gästen.

Weiterführende Informationen zur Veranstaltung bekommt ihr in meinem Berliner Büro oder per Email: andreas.mattfeldt@bundestag.de sowie im Internet unter www.cducsu.de/veranstaltungen. Die Veranstaltung findet im Reichstagsgebäude statt, externe Gäste werden vom Eingang zum Veranstaltungsort geleitet. Der Zugang zum Gebäude erfolgt vom Eingang SÜD des Reichstagsgebäudes. Gäste halten dort bitte ihre Anmeldung sowie ein Ausweisdokument bereit und planen im Hinblick auf erforderliche Sicherheitskontrollen ausreichend Zeit ein. Die Anreise erfolgt auf eigene Kosten.​

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