Politische Beteiligung via Mausklick liegt im Trend. Aus diesem Grund möchte ich alle Interessierten aus meinem Wahlkreis Osterholz-Verden zum hochkarätig besetzten Kongress „E-Partizipation: Demokratie-Gestaltung oder Klick-Tribunal?“ einladen, der am Mittwoch, 30. November 2016, von 14 bis 17 Uhr im Sitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in Berlin stattfinden wird.
Dieser Kongress ist offen für alle Bürger. Er gibt den Teilnehmern die Chance, die Veränderung im Kommunikationsverhalten mit der Politik zu erkennen und die entsprechenden Schlüsse daraus zu ziehen.
Das Angebot an privaten Petitionsplattformen ist groß, die Anzahl onlinebasierter Kampagnen hoch. Während Teilhabe an politischen Prozessen früher vornehmlich über die Arbeit in politischen Gremien oder Eingaben an die parlamentarischen Petitionsausschüsse stattfand, sind es heute onlinebasierte Kampagnen und Petitionsplattformen, die in den Blickpunkt vieler Interessierter rücken. Als Mitglied des Petitionsausschuss des Bundestages weiß ich, dass die Petitionsausschüsse in Bund und Ländern sowie die Fraktionen und Parteien längst digitale Konkurrenz bekommen haben.
Ist die E-Partizipation ein Mittel gegen Politikverdrossenheit? Ist die Mausklick-Demokratie Ausdruck politischen Willens oder Abbild spontaner Launen? Ist Empörung organisierbar und welchen Einfluss haben onlinebasierte Petitionen und Kampagnen tatsächlich auf Politik? Das sind Fragen auf die auch ich als Politiker Antworten suche.
Diese und andere Fragestellungen wollen hochrangige Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, unter ihnen Bundestagsfraktionschef Volker Kauder, die stellvertretende Fraktionschefin Gitta Connemann sowie Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Medien beim Kongress „E-Partizipation“ diskutieren. Ziel ist es, Möglichkeiten und Grenzen der E-Partizipation zu identifizieren, um Rückschlüsse für die parlamentarische Arbeit zu ziehen.
Eine Anmeldung ist Online über www.cducsu.de/veranstaltungen, über mein Berliner Büro, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Tel. 030/22771322 oder per Mail unter andreas.mattfeldt@bundestag.de möglich. Die Anreise nach Berlin ist von den Teilnehmern selbst zu organisieren und erfolgt auf eigene Kosten.
