Dienstreise nach Bonn und Köln

Heute geht es für mich auf Dienstreise nach Bonn und Köln. Zeit genug die Bahnfahrt zu nutzen, um ein wenig per Netbook  über die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten zu berichten.

Als zuständiger Haushälter für den Einzelplan des Familienministeriums habe ich mir zum Ziel gesetzt, alle größeren Ausgabeposten in unserem Etat auf Wirksamkeit für die Menschen in unserem Land zu untersuchen. Auch heute  und morgen möchte ich Einrichtungen besuchen, die mit Mitteln des Bundes finanziert werden.

Die Zahlen im Haushaltsplan sind natürlich auch für mich vielfach nackte theoretische Größen. In den meisten Fällen befinden sich hinter den einzelnen Ausgaben sehr sinnvolle Leistungen, die für die Menschen in unserem Land von wichtiger Bedeutung sind.

Mir ist persönlich wichtig, dass ich mich bei meinen Entscheidungen nicht nur von Berichten aus dem Ministerium und Fachleuten beeinflussen lasse, sondern ich mache mir bei großen Ausgaben immer gerne vor Ort ein persönliches Bild über die Sinnhaftigkeit der Ausgabe im jeweiligen Haushaltstitel. Das ist zwar anstrengend, aber für mich zwingend notwendig.

Neben vielen positiven Erlebnissen stelle ich manchmal auch fest, dass wir mit Steuermitteln Dinge finanzieren, die keinerlei Wirksamkeit für die Menschen in unserem Land bieten. Leider erlebe ich ab und an auch, dass einige Haushaltsausgaben ausschließlich der Sicherung von Arbeitsplätzen der jeweiligen Institutionen, häufig in der Sozialindustrie,  dienen.

Schon ein Hinterfragen von Ausgaben z.B. bei Projekträgern, Sozialverbänden, Extremismusprogrammen, institutionellen Förderungen etc. kommt in den Augen der Oppositionsparteien von SPD, Grünen und Linken häufig schon der größten Unverschämtheit gleich. Sogar Drohungen werden ausgesprochen, dass man bei Überprüfung und ggf. Kürzung von Ausgabetiteln mit der heftigsten medialen politischen Gegenwehr zu rechnen habe, die unweigerlich  zu einer Abwahl von mir persönlich vor Ort führe und natürlich die Abwahl der Regierung bedeute.

Wer mich kennt weiß, dass ich mich hiervon noch nie habe beeindrucken lassen. Häufig genug habe ich erlebt, dass es den Oppositionsparteien bei Ausgaben nicht um Wirksamkeit für die Menschen geht, sondern vielfach nur um die Sicherung von Arbeitsplätzen der jeweiligen Wählerklientel.
Dies ist nicht meine Auffassung von parlamentarischer Arbeit. Ich fühle mich in meinem Aufgabenbereich ausschließlich dem Steuerzahler verpflichtet, der diese großzügigen Ausgaben finanziert und ein Recht darauf hat, dass seine hart erarbeiteten Mittel sinnvoll eingesetzt werden.

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