Diskussion beim Nordwestradio über die Lage der Kommunen
Am Mittwoch hat das Nordwestradio die Sendereihe „Nordwestradio unterwegs“ aus Kirchlinteln ausgestrahlt. Thema der Sendung war „Droht Kommunen wie Kirchlinteln der Kollaps? Die Finanzkrise von Städten und Gemeinden“. Die Nordwestradio-Redaktion hatte mich als Gesprächsgast für diese Live-Sendung angefragt. Ich wurde in meiner Eigenschaft als ehemaliger Bürgermeister Langwedels und als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Diskussionsrunde gebeten.
Leider konnte ich nicht vor Ort in Verden mit den anderen Gesprächsgästen diskutieren, wurde aber dank der modernen Technik aus dem ARD-Hauptstadtstudio zugeschaltet.
In der Diskussionsrunde ging es hauptsächlich um die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die kommunalen Haushalte. Es wurde außerdem diskutiert, welche Be- und Entlastungen die bundespolitischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise (Konjunkturpakete I und II sowie Wachstumsbeschleunigungsgesetz) für die Kommunalfinanzen bedeuten.