Entlastung für Kommunen

Entlastung für den Landkreis
Bund übernimmt Kosten für die Grundsicherung im Alter

Verden (fr). Durch die Einigung bei den Hartz-IV-Verhandlungen in Berlin wird der Landkreis Verden spürbar entlastet, teilt der Langwedeler CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt mit. Der Bund habe sich verpflichtet, schrittweise die Kosten für die Grundsicherung im Alter zu übernehmen. Ab 2015 werden die Kosten zu 100 Prozent vom Bund übernommen. “Die Kommunen werden so von enormen Kosten entlastet, die aufgrund der demografischen Entwicklung immer weiter ansteigen werden. Das ist ein Befreiungsschlag für die Kommunen”, so Mattfeldt.
Auch der Landkreis Verden werde davon profitieren. Hier seien 2010 fünf Millionen Euro für die Grundsicherung im Alter ausgegeben worden. Mattfeldt erwartet, dass die Entlastung durch den Bund nicht nur im Haushalt des Landes Niedersachsen und des Landkreises Verden als Einnahme verbucht wird, sondern für notwendige Investitionen in den Städten und Gemeinden weitergereicht und verwendet wird. Alternativ sei auch eine erhebliche Absenkung der Kreisumlage für die Städte und Gemeinden umzusetzen.
Die Altersgrundsicherung sei zu Zeiten von Rot-Grün zu Lasten der Kommunen eingeführt worden, ohne für die notwendige Finanzierung zu sorgen, schreibt Andreas Mattfeldt.

© Copyright Bremer Tageszeitungen AG, Datum: 26.02.2011

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