Nach dem Erdbeben in unserer Region vom 22. April diesen Jahres hatte ich sowohl an die SPD-Bundesminister Sigmar Gabriel (Wirtschaft und Energie) und Barbara Hendricks (Umwelt), als auch an den niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil geschrieben.
In dem Schreiben forderte ich unter anderem, konkrete und zeitnahe Maßnahmen zu ergreifen, damit es nicht noch zu weiteren Erdbeben kommt und die Menschen in der Region geschützt werden. Für die niedersächsische Landesregierung hat mir nun der SPD-Wirtschaftsminister Olaf Lies geantwortet.
Laut Lies hat es seit 2007 rund 40 seismische Ereignisse in Niedersachsen gegeben. Allein in der Region Verden/Rotenburg wurden zwischen 2004 und 2015 sechs Erdstöße mit Stärken zwischen 1,8 und 4,5 auf der Richterskala gemessen. Es ist festzustellen, dass die Erdstöße in unserer Region sich häufen und immer stärker werden. Laut Lies seien nur Bergbauvorhaben, die Menschen gefährden oder erhebliche Schäden an Sachgütern herbeiführen können, bergrechtlich nicht zulässig. Es ist mir unverständlich, dass es bei Genehmigungsverfahren keinen umfassenden Sachgüterschutz gibt. Bei Schäden an rund 200 Häusern müssen wir handeln und die Gesetzeslage ändern, um die Menschen und ihre Häuser zu schützen.
Ich fordere, dass Bund und Land härtere Maßnahmen ergreifen. Nur eine Überwachung und Dokumentierung der Erdstöße ist nicht ausreichend. Weiterhin fordere ich die Einstellung der Erdgasförderung bei uns in der Region und in verdichteten Siedlungsräumen. Außerdem muss die erdgasfördernde Industrie endlich Lösungsvorschläge präsentieren, wie sie zukünftige Erdbeben verhindern wollen – auch, wenn dadurch eine Drosselung der Förderkapazitäten mit einhergeht.
