Fraktionskongress in Berlin zur Zukunft der ländlichen Räume

ag lndliche rume webIch freue mich auf den in diesen Minuten beginnenden Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Zukunft der ländlichen Räume. Wie ich an dieser Stelle bereits mehrfach berichtet hatte, bin ich in die Koalitions-Arbeitsgruppe „Ländliche Räume“ berufen worden. Unsere Arbeit hierzu liegt in den letzten Zügen und wir werden in dieser Woche noch die Ergebnisse dieses Kongresses auswerten. Bereits in der nächsten Sitzungswoche werden wir unseren Abschlussbericht vorlegen. Er wird ganz konkrete Forderungen und Aufträge an die Bundesregierung enthalten, die dann noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden sollen.

Ganz besonders toll ist, dass Harry Laube, Ressortleiter bei einer Zeitung aus meinem Wahlkreis, eines der Module bei dem Kongress moderiert. Er wird das Modul „Wachstum, Beschäftigung und Infrastruktur stärken“ leiten. Dieses Modul wird voraussichtlich ab 13:15 live im Internet übertragen: www.kongress-laendliche-raeume.de. Ich bin gespannt darauf, was der Kongress ergibt und welche Anregungen wir noch für den Abschlussbericht erhalten.

Mir sind dabei zwei Dinge ganz besonders wichtig:
Zum einen habe ich mich federführend um das Thema Breitbandausbau gekümmert. Ich hatte zu der Sitzung, in der wir uns damit beschäftigt haben, auch den Leiter des Breitband-Kompetenz-Zentrums Niedersachsen in Osterholz-Scharmbeck, Peer Beyersdorff, eingeladen. Bei diesem Thema ist einmal mehr deutlich geworden, dass es eines gemeinsamen Kraftaktes von Kommunen, Ländern und Bund bedarf, um die weißen Flecken zu beseitigen. Nicht nur für die Ansiedlung von Unternehmen ist ein schneller Internetanschluss unerlässlich, sondern das Internet ist auch aus dem Schulalltag unserer Kinder nicht mehr wegzudenken. Deshalb habe ich ein Infrastrukturprogramm aller drei Ebenen angeregt, um im ländlichen Raum eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von 50 Mbit/Sekunde zu realisieren.

Zum anderen müssen wir die Lücke zwischen Städtebauförderung und dem Förderprogramm Dorferneuerung schließen. Neben den kleinen Ortschaften, die vom Dorferneuerungsprogramm profitieren, dürfen wir auch mittlere Ortschaften nicht vergessen. Bereits jetzt gibt es ein Förderprogramm für Klein- und Mittelstädte, das ab einer Einwohnerzahl von 5.000 greift. Aber dieses Instrument ist oft zu hoch und zu bürokratisch aufgehängt für mittlere Ortschaften.

Wir als Koalitionsarbeitsgruppe haben uns viel vorgenommen. Wir haben bereits viel Arbeit hineingesteckt und werden auch noch viel Arbeit investieren müssen. Aber das machen wir und ganz ich persönlich gerne, da uns der ländliche Raum und seine Zukunft sehr am Herzen liegt.

x

Wir verwenden Cookies, um Ihnen die beste Online-Erfahrung zu bieten. Mit Ihrer Zustimmung akzeptieren Sie die Verwendung von Cookies in Übereinstimmung mit unseren Cookie-Richtlinien.

Einverstanden Ablehnen Datenschutz-Einstellungen