Bereits in der Vergangenheit habe ich zahlreiche Gespräche mit der Spitze des Verteidigungsministeriums geführt, um das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der beschlossenen Schließung des Standortes Schwanewede zu klären. In den vergangenen Wochen gab es einige Unklarheiten bezüglich des Vorankommens bei den Bestrebungen, den Übungsplatz von Schwanewede nach Garlstedt zu verlegen, damit die Flächen des Standortes Schwanewede nach Abzug der Bundeswehr komplett neu genutzt werden können. Deshalb habe ich nun erneut das Gespräch mit dem Verteidigungsministerium gesucht und in der vergangenen Woche mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Markus Grübel gesprochen.
Solche Unklarheiten wie sie in den vergangenen Wochen im Zusammenhang mit der Verlagerung des Übungsplatzes von Schwanewede nach Garlstedt aufgekommen sind, lassen sich am besten im gemeinsamen Gespräch beheben, bei denen alle Beteiligten an einem Tisch sitzen. Deshalb habe ich diesen Termin organisiert, bei dem Vertreter des Landkreises Osterholz und der Gemeinde Schwanewede nicht nur mit der Spitze, sondern vor allem auch mit der Fachebene des Verteidigungsministeriums sprechen konnten.
Für die Verlagerung des Übungsplatzes von Schwanewede nach Garlstedt werden drei Flächen ins Auge gefasst. Für diese drei Flächen müssen FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Das Ministerium hat uns bestätigt, dass diese nun in Auftrag gegeben sind – die schriftliche Bestätigung hierüber erhalten wir noch. Diese Vergabe hätte schon Mitte des Jahres erfolgen sollen. Zeitliche Verzögerungen sind bei solchen Vorhaben nicht unüblich. Dennoch war es mir wichtig, mit diesem Gespräch die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums dafür zu sensibilisieren, dass das Vorhaben, die Fahrschulstrecke vom Standort Schwanewede nach Garlstedt zu verlagern, von Seiten der Bundeswehr wieder mit Nachdruck verfolgt werden muss. Es ist für die Gemeinde enorm wichtig, Planungssicherheit zu haben. Deshalb habe ich vom Verteidigungsministerium einen Zeitplan angefordert, wann welche Schritte von der Bundeswehr geplant sind.
Als Mitglied des Haushaltsausschusses habe ich betont, dass die Gelder für die Verlagerung des Übungsplatzes in der langfristigen Finanzplanung fest verankert sind und es nun mit den Planungen zur Verlagerung vorangehen müsse. Für die Gemeinde ist es enorm wichtig, dass, wenn der Standort Schwanewede geschlossen wird – wogegen ich lange gekämpft habe – nun auch der Übungsplatz verlegt wird und der Gemeinde nun ein verlässlicher Zeitplan für die nächsten Schritte vorgelegt wird. Das Verteidigungsministerium hat zugesagt, diesen Zeitplan in ca. zwei Wochen vorzulegen.
