Gespräch mit Verteidigungsminister Maizière über Standort Schwanewede

Ich sage nicht nur, dass ich die Gemeinde Schwanewede und den Landkreis Osterholz mit dem Problem des zu schließenden Standortes nicht alleine lasse, sondern ich handele auch danach. In diesen Tagen habe ich ein Gespräch mit Verteidigungsminister de Maizière darüber geführt, wie es konkret mit dem Standort weitergehen wird.

Wie bereits berichtet, habe ich mich sehr früh mit Landrat, Bürgermeister und Gemeinderatsmitgliedern getroffen, um herauszuarbeiten was für Schwanewede nun von Bundesseite getan werden kann und muss. Deshalb habe ich mich nicht nur mit 14 weiteren Kollegen meiner Fraktion, die auch von den Standortschließungen betroffen sind, zusammengetan, sondern habe auch zeitnah das Gespräch mit Verteidigungsminister de Maizière gesucht.

Weitere Gespräche werden folgen: Ich habe Kontakt zur Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die für die Flächenverwertung zuständig sein wird, aufgenommen und für Anfang nächsten Jahres hat sich Staatssekretär Kossendey in Schwanewede angekündigt. Bei all diesen Gesprächen wird es darum gehen, dass die Gemeinde möglichst schnell die Feinplanung zur Schließung erhält, um mit den eigenen Planungen beginnen zu können. Außerdem setze ich mich selbstverständlich auf Bundesebene dafür ein, dass der Bund den betroffenen Gemeinden finanziell unter die Arme greift. Ich habe mich gefreut, in dieser Woche zu hören, dass Niedersachsen 700.000 Euro für die betroffenen Kommunen zur Verfügung stellt.
 

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