Die vergangene Woche war mit den Abschlussberatungen zum Haushalt 2011 noch einmal sehr arbeitsintensiv. Mit bemerkenswerten Reden haben wir Abgeordnete der christlich – liberalen Koalition deutlich machen können, wer bereit ist, in diesem Land verantwortungsvoll Politik zu gestalten. Dabei wurde immer wieder deutlich, dass Entscheidungen zum Wohle aller Menschen getroffen werden müssen und nicht nur, wie von der Opposition gefordert, zugunsten von Hartz 4 Empfängern entschieden werden dürfen. Auch diejenigen, die diese Wohltaten hart erarbeiten, verdienen nicht nur unseren gesamten Respekt, sondern müssen sich unserer Unterstützung gewiss sein.
Wer nur Politik für Hartz 4 Empfänger gestalten möchte, kündigt die Solidarität in unserem Land auf und gefährdet den sozialen Frieden. Hierunter leiden mit Sicherheit die wirklich Bedürftigen zuerst. Dies darf auf keinen Fall passieren. Auch deshalb ist unsere CDU als einzig verbliebene Volkspartei für unser Land unverzichtbar. Denn in der Union ist der Gabelstaplerfahrer genauso selbstverständlich Mitglied wie der Unternehmer. Freundschaften über Berufs – und Gehaltsgrenzen prägen den Zusammenhalt in unserer Partei und stehen für ein gelebtes Miteinander.
Die Kanzlerin hat am Mittwoch eine begnadete Rede gehalten. Mit großer Fachlichkeit, Charme und einem spritzer Humor hat sie vor allem die Verweigerungshaltung der neuen „Dagegen Partei“ früher Bündnis 90 – die Grünen, zu nahezu allen wichtigen Projekten für unser Land entlarvt.
Bei allem Verständnis für Kritik gegenüber Entscheidungsträgern sollten wir uns fragen, ob wir uns nicht nur von einigen politisch gesteuerten Medien beeinflussen lassen. Jeder von uns sollte nüchtern abwegen, ob Stillstand für uns alle, auch ganz persönlich, wirklich die bessere Zukunft bedeutet als Entwicklung und Umsetzung von Ideen. Stellen wir uns nur vor, wir hätten Deutschland in den Nachkriegsjahren mit der heutigen Skepsis gegenüber Zukunftsprojekten entwickelt. Unser persönliches Lebensumfeld würde sicher nicht so positiv aussehen.
Ich bin dankbar, dass unsere Bundeskanzlerin mit großer Weitsicht unser Land führt. Sie sich auch bei nicht ganz optimalem Umfrageergebnissen nicht von ihrem Ziel abbringen lässt und trotzdem im zwischenmenschlichen Umgang eine besondere Charakterstärke besitzt. Diese menschliche Stärke habe ich am vergangenen Mittwoch wieder erleben dürfen, als Merkel mit mir und einigen Unionspolitikern in humorvoller Atmosphäre einige Stunden bei gutem Essen zusammen gesessen hat.
Jetzt bin ich aber froh, dass Wochenende erst einmal für totale Entspannung nutzen zu können, denn Termine stehen zum Glück nur sehr spärlich an. So kann ich auch einmal meine heftige Erkältung auskurieren, damit ich mich am Montag wieder total fit den anstehenden Problemem, wie u.a. der Irland – Krise, widmen darf.
