Haushalt 2011 und Kreisfeuerwehren VER und OHZ zu Besuch

Ich befinde mich gerade auf dem Weg nach Berlin und habe Zeit, ein wenig über die kommende Woche zu berichten. Auch wenn erst ab 13. September  wieder der Bundestag tagt, bin ich doch schon wieder recht häufig in Berlin. Schließlich geht es darum, die Haushaltsberatungen  für 2011 vorzubereiten.

Für das Jahr 2010 merken wir derzeit sehr deutlich, dass die Maßnahmen der Regierung zur Überwindung der Krise richtig greifen. Die Wirtschaft brummt und die Einnahmesituation von Bund, Ländern und Kommunen verbessert sich gegenüber den Haushaltsentwurf deutlich in die positive Richtung.
Die kalkulierte Nettokreditaufnahme kann erheblich reduziert werden. Wer hätte das gedacht! Vielleicht sollten die heftigen Regierungskritiker einmal zur Kenntnis nehmen, dass auf den ersten Blick unpopuläre Maßnahmen dazu dienen, die Lebensqualität langfristig zu verbessern.

Bemerkenswert ist für mich schon wieder, dass die sprudelnden Steuereinnahmen – dank guter Wirtschaftslage – viele Politiker  zu Wortmeldungen veranlassen, man könne doch von den Sparvorschlägen der Regierung Abstand nehmen. Dies ist unverantwortlich und mit mir als Haushälter nicht zu machen. Ich bin unserem Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble dankbar, der mir am vergangenen Donnerstag noch einmal versichert hat, dass das im Kabinett verabschiedete Sparvolumen nicht verhandelbar ist.

Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und bin der festen Überzeugung, dass sich zu viele in einer Art Selbstbedienung aus dem Bundeshaushalt bedienen, ohne dass wir Bürger hiervon in irgendeiner Weise profitieren. Man kann noch viel mehr einsparen.

Freuen tue ich mich als Feuerwehrmann heute aber auf den Besuch der Kreisfeuerwehren aus Osterholz und Verden. Bis Mittwoch werden 50 ehrenamtliche Brandschützer Berlin kennenlernen und sicher auch die Kameradschaft pflegen. Wir haben unseren Feuerwehrmitgliedern viel zu verdanken. Sind sie doch immer zur Stelle wenn Hilfe benötigt wird. Es werden bestimmt tolle und interessante Tage.

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