Der Haushaltsausschuss, dem ich angehöre, hat in einer Nachtsitzung in der vergangenen Woche mehr Gelder für die THW-Ortsverbände sowie den Hochwasserschutz bereitgestellt.
20 Millionen Euro haben wir für den präventiven Hochwasserschutz für 2015 bewilligt. Es ist in diesen Tagen nicht einfach, zusätzliches Geld bereitzustellen und erst recht nicht in zweifacher Millionenhöhe. Ich freue mich aber, dass sich der Einsatz gelohnt hat und uns das gelungen ist. Gerade weil Hochwasserschutz bei uns durchaus ein Thema ist. Mit der Schaffung eines Sonderrahmenplans für Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes schafft die Koalition in Berlin einen Einstieg in den vorbeugenden Hochwasserschutz. Eingesetzt werden können die Gelder für folgende Maßnahmen: Retentionsflächen, technischer Hochwasserschutz, Rückhaltebecken, Polder, Flächenankauf, Vertragsnaturschutzmaßnahmen, Deichanpassung und Deichstabilisierung. Langfristig werden wohl noch mehr Mittel nötig sein. Aber gemessen an den Schäden durch Hochwasser wie im Jahr 2013 sparen wir durch klug investierte Mittel am Ende viel Geld. Deshalb hoffe ich, dass auch ein Teil der Bundesgelder für Hochwasserschutzprojekte in meinen Wahlkreis fließt. Voraussetzung dafür ist, dass das Land Niedersachsen bereits entsprechende Bedarfe angemeldet hat und ebenso finanzielle Mittel zur Verfügung stellt.
Neben den Geldern für den Hochwasserschutz haben wir auch ein Sonderprogramm Liegenschaften für das THW beschlossen und somit erhält das THW für 2015 vier Millionen Euro zusätzlich sowie für die künftigen Jahre weitere 23 Millionen Euro. Das THW leistet in hervorragender Weise technisch-logistische Hilfe im In- und Ausland. Diese Leistung wird erbracht von rund 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Um dieses außergewöhnliche Engagement aufrechtzuerhalten, ist neben einer guten Ausrüstung auch eine adäquate Unterbringung der Ortsverbände erforderlich. Deshalb setze ich mich immer gerne für eine Mittelerhöhung ein, da wir so den Helferinnen und Helfern Danke sagen können. Damit der aufgelaufene Bedarf an Renovierungsarbeiten und Neubauten beim THW insgesamt abgearbeitet werden kann, hat der Bund ein mehrjähriges Sonderprogramm Liegenschaften für das THW beschlossen. Ich hoffe, dass auch die THW Ortsverbände in den Landkreisen Verden und Osterholz von diesen Bundesgeldern profitieren.
