Die Schwaneweder sind in Bezug auf die Nachnutzung des zu schließenden Bundeswehrstandortes auf einem guten Weg – auch wenn es bis zum gesteckten Ziel noch jede Menge Arbeit gibt!
Das ist mein Fazit, das ich nach einer Veranstaltung mit Max Stumpf von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) im Rathaus Schwanewede ziehen kann. Ich hatte seinerzeit der Gemeinde meine Unterstützung zugesagt. Dieses Versprechen löse ich selbstverständlich auch ein, denn die Bevölkerung und die politischen Akteure brauchen Klarheit über die Entwicklung ihres Ortes nach Abzug der Bundeswehr. Ich denke, dass diese „Information aus erster Hand“ am Donnerstag ein guter und sinnvoller Einstieg in den weiteren Planungsablauf war, auf dem man nun vor Ort weiter aufbauen kann.
Die Teilnehmer des Info-Nachmittages, zu denen ich neben Bürgermeister Harald Stehnken und Landrat Jörg Mielke auch die Mitglieder der eigens gegründeten Arbeitsgruppe Konversion eingeladen hatte, erfuhren von Max Stumpf unter anderem, dass es im „späten Frühjahr“ auch Details über die Aufgabe des Bundeswehrstandortes Schwanewede geben wird. Wenn alles schnell gehe, dann könne das 2014 der Fall sein. Und obwohl man somit noch viel Zeit habe, sollte man „die ganze Angelegenheit mit Schwung in Angriff nehmen und die Liegenschaft auf den Markt bringen“. Auch wenn es zur Zeit noch keine fix- und fertigen Nutzungspläne in der Gemeinde gebe, könne man schon jetzt die Kontakte mit möglichen Investoren und Interessenten aufnehmen.
Von Max Stumpf erfuhren die Gemeindevertreter ausserdem, dass die Bundeswehr-Liegenschaften nach dem normalen Bieterverfahren abgewickelt werden. Soll heißen: Das beste Gebot erhält den Zuschlag. Selbstverständlich habe die Gemeinde Schwanewede die Möglichkeit, auf diesem Sektor auch selbst tätig zu werden. Entsprechende Signale von möglichen Interessenten, so hörte ich zumindest, gibt es bereits. Ich denke, eine möglichst frühe Entscheidung für eine Veräußerung des bisherigen Kasernengeländes hätte den Vorteil, dass die Gemeinde die Planungen nach den Vorstellungen des Investors ausrichten könnte.
Gemeinsam mit dem BImA-Vertreter habe ich bei diesem Treffen unterstrichen, dass man seitens der Gemeinde schon jetzt alles was möglich ist, auf den Weg bringen sollte. Selbst wenn es den konkreten Zeitplan erst im späten Frühjahr geben wird, kann der eine oder andere Schritt bereits eingeleitet werden. Ich bin sehr zuversichtlich, dass sich der Abzug der Bundeswehr aus Schwanewede langfristig für die Kommune auszahlen wird.
Wichtig ist jetzt, dass die entsprechenden Planungsdaten und –fakten erstellt werden. Wichtig ist aber auch, dass es bald Klarheit von Seiten des Bundes hinsichtlich des Abzugszeitpunktes geben muss. Mir ist es gelungen, für den 26. März den Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Kossendey nach Schwanewede einzuladen, um auch mit ihm vor Ort zu diskutieren und ihm zu verdeutlichen, wie wichtig es ist, bald Klarheit über den weiteren zeitlichen Ablauf zu bekommen.
Selbstverständlich sind auch in der Gemeinde selbst die Diskussionen über die weitere Verwendung der Liegenschaften, wie beispielsweise der Sportanlagen, angelaufen. So hatte die Schwaneweder CDU-Ratsfraktion tags zuvor bereits zu einer Diskussion über die mögliche Verwendung eingeladen. Wie mir der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Schlegel mitteilte, seien von den zahlreichen Teilnehmern, zu denen neben den Sportvereinen auch die Schützen und die Feuerwehren gehört hatten, nur die Sportler an der Halle und den Freiflächen interessiert. Letztere nutzen ohnehin bereits einen Teil der Bundeswehranlagen. Die Entscheidung einer kompletten Übernahme hängt selbstverständlich mit den erforderlichen Mitteln zusammen, die bereitgestellt werden müssen.
