Mein Bundestagskollege Gero Storjohann hatte mich am Dienstagabend in seinen Wahlkreis nach Schleswig Holstein eingeladen, wo die Gemeinde Groß Kummerfeld bei Neumünster eine Informationsveranstaltung zum Thema Fracking organsiert hat. Schleswig Holstein ist Erdöl-Förderland und damit auch von den anstehenden Gesetzesänderungen im Bereich der Fracking –Technologie betroffen.
Ich habe in Groß Kummerfeld über die Erfahrungen mit der Erdgasförderung bei uns in Niedersachsen berichtet, aber insbesondere auch über die anstehenden Gesetzesänderungen informiert. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger berichteten mir, dass auch bei der Erdölförderung nicht unerhebliche Umweltverschmutzungen aufgetreten sind. Das hat mich erneut darin bestätigt, dass wir dringend Gesetze für die Erdgas- und Erdölförderung benötigen. Diese sollten den heutigen, sehr fortschrittlichen Stand der Technik berücksichtigen, um die Förderung so verträglich wie möglich für Mensch und Umwelt zu gestalten.
Allerdings habe ich große Bedenken, dass die von mir und meinen Mitstreitern im Bundestag vorgeschlagenen, erheblichen Verschärfungen, insbesondere bei der Aufarbeitung von Lagerstättenwasser und einer echten Beweislastumkehr, Berücksichtigung finden werden. Insbesondere ein Artikel aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit der Aussage, dass die SPD-geführten Ministerien nur wenige Veränderungen im Gesetz vornehmen wollen, lässt mich sehr hellhörig werden.
Ich bleibe dabei: Nur mit Hilfe sehr strenger Regeln für die Erdgas- und Erdölförderung wird es uns gelingen, das Vertrauen in die heimische Energieförderung wieder herzustellen.
Übrigens haben wir auf der Erdölplattform Mittelplate in der Nordsee strengste Regelungen bei der Förderung. Aufgrund der strengen Regelungen dort sind in der Nordsee noch nie Probleme bei der Förderung aufgetreten. Das zeigt mir wieder einmal, dass eine sichere Erdgas- und Erdölförderung möglich ist, wenn man sie denn will.
