Mattfeldt: „Bin kein Stimmvieh“

Landkreis Verden (wei).

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Osterholz-Verden, Andreas Mattfeldt aus Langwedel, wehrt sich gegen die Kritik des CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder an Abweichlern in der Partei.

Aus der Presse habe er erfahren, so Mattfeldt, dass er nach Ansicht Kauders seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestages verlieren solle. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ hatte Kauder angekündigt, keinen Abweichler aus der CDU-Fraktion bei der Griechenland-Frage mehr in zentrale Ausschüsse berufen zu wollen. Wörtlich hatte Kauder gesagt: „Diejenigen, die mit Nein gestimmt haben, können nicht in Ausschüssen bleiben, in denen es darauf ankommt, die Mehrheit zu behalten: etwa im Haushalts- oder Europaausschuss.“

Auch hatte Kauder „Korpsgeist“ von den Abgeordneten verlangt. Mattfeldt will das nicht akzeptieren, wie er in einer Stellungnahme verdeutlichte. „Anscheinend soll die CDU/CSU-Fraktion auf Linie gebracht werden. Meiner Meinung nach hat Volker Kauder mit dieser Aussage die im Grundgesetz fest verankerte Meinungsfreiheit mit Füßen getreten. Das geht so nicht“, betont Mattfeldt. Für ihn stehe fest, dass er seine Meinung „selbstverständlich auch im Amt als Bundestagsabgeordneter beibehalten wird“. Er wolle wolle kein „Stimmvieh der Parteiführung sein“.

Die Entscheidung um die jüngste Griechenland-Abstimmung im Bundestag habe er sich nicht leicht gemacht, so der Langwedeler. Als Haushaltspolitiker habe er die Krise in Griechenland intensiv begleiten müssen. Er hätte gegen seine Überzeugungen gehandelt, wenn er für weitere Verhandlungen gestimmt hätte.

aus Verdener Nachrichten vom 13.08.2015

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