Mit dem Petitionsausschuss in Nordhorn

 Der gestrige Tag war an enger Terminierung kaum zu überbieten. Bereits um 5 Uhr morgens hieß es für mich auf nach Nordhorn. Immerhin über 250 km von meinem Heimatort Völkersen entfernt.

Bürger und Kommunen aus der Grafschaft Bentheim, allen voran der Landrat Kethorn, haben sich mit einer Petition  an uns gewandt, zu überprüfen, ob der dortige Bombenabwurfplatz der Bundeswehr, die „Nordhorn Range“, nicht geschlossen werden kann.
Damit wir diese wichtige Angelegenheit nicht vom Schreibtisch entscheiden, wollten wir uns mit einigen Mitgliedern des Ausschusses vor Ort ein Bild über den Bombenabwurfplatz und die Auswirkungen und Belastung auf die Menschen in der Region machen.
Auch wenn die Intensität und die Anzahl der Flüge in den vergangenen Jahren reduziert wurde, ist verständlich, dass die Menschen vor Ort erheblich unter den Lärmbelastungen leiden. Mein CDU-Bundestagskollege, Dr. Hermann Kues, hat mir eindrucksvoll vor Ort die Belastung geschildert und für Gleichbehandlung mit anderen ehemals geplanten Bombenabwurfplätzen in Deutschland argumentiert.

Ein Interview von mir auf NDR können Sie unter folgendem Link abrufen:

Am Nachmittag habe ich dann mit einem Maßnahmeträger der Erwachsenenbildung, die Hartz-4-Empfänger fit für den Job machen, gesprochen. Im Gespräch wurde nach meinem dafürhalten zurecht  kritisiert, dass die Qualität von Maßnahmen und die Anforderungsprofile häufig sehr fragwürdig sind.

Bemerkenswert ist, dass aufgrund erheblich zurückgehender Arbeitslosenzahlen, natürlich weniger Eingliederungsmaßnahmen benötigt werden, als noch 2005. Zur Erinnerung: 2005 hatten wir  unter einer Grün-Roten Regierung über 5 Mio Arbeitslose. Logisch, dass deshalb auch dieser Haushaltstitel reduziert werden kann.

Am Abend ging es dann zum Kreisparteitag der CDU in Osterholz. Als Hauptredner konnte ich über ein Jahr christlich-liberale Bilanz in Berlin berichten und habe selbstverständlich auch aus persönlichen Ansichten keinen Hehl gemacht. Ich durfte  die Mitglieder auf die anstehende Kommunalwahl einschwören und habe an Geschlossenheit apelliert. Die Bürger merken in diesen Tagen des Stimmungsumschwungs deutlich, dass  es ihnen dort, wo die CDU regiert besser geht als anderswo.

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