Gestern war mal ein ganz anderer Wahlkampftermin. Bei herrlichem Spätsommerwetter durfte ich gemeinsam mit unserem Justizminister, Bernd Busemann, eine Torfkahnfahrt unternehmen. Eine tolle Sache, erlebt man die Natur doch von einer ganz anderen, verborgenen Seite. Man kann fast sagen, dass ich trotz des Wahlkampfes ein wenig abschalten konnte und die Fahrt und die Natur richtig genossen habe. Ich kann jedem nur empfehlen, dies auch einmal zu probieren und werde eine Fahrt auf jeden Fall mit meiner Familie wiederholen.
Die Hamme bietet Erholung pur
Natürlich wurde während der Fahrt auch über aktuelle Politik gesprochen. Minister Busemann teilte uns mit, dass der Standort in Osterholz-Scharmbeck für das Amtsgericht erhalten bleiben wird. Eine wichtige Nachricht nicht nur für die Stadt Osterholz-Scharmbeck.
Darüber hinaus informierte uns Busemann über unsere Justuizvollzugsanstalten. Die Belegungszahlen betragen zur Zeit „nur“ 81 % , so dass Kapazitäten für dringend notwendige Sanierungen genutzt werden können.
Auf die Frage zur Privatisierung in Bereichen der Justizvollzugsanstalten machte Busemann deutlich, dass dies lediglich die Bereiche betrifft, in denen keine hoheitlichen Aufgaben wahrgenommen werden. Dies kann z.B. der Bereich der Verpflegung sein. Busemann erklärte, dass durch Privatisierung kein Arbeitsplatz abgebaut würde.
