Mittelstandsförderung erhöht, Digitalisierung der Wirtschaft voranbringen, Tourismus stärken

SchäubleDie Koalition hat durch Umschichtungen innerhalb des Etats für Verbesserungen im Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums gesorgt: Die Mittel für den Mittelstand wurden um knapp 8 Millionen Euro und die Ausgaben für Investitionen in überbetriebliche Fortbildungseinrichtungen des Mittelstands um 1 Millionen Euro erhöht. Die Ansätze im Haushalt für die Digitalisierung der Wirtschaft wurden um 3,8 Millionen Euro angehoben. Schließlich stellt die Koalition mehr Geld für die Vermarktung des Tourismusstandortes Deutschland bereit. Mit diesen Entscheidungen stärken wir den Mittelstand und verbessern die Unterstützung, die wir als Bund kleinen und mittelständischen Unternehmen bieten können. Das kann sicherlich auch dem einen oder anderen Unternehmen in meinem Wahlkreis helfen. Gerne biete ich weiterhin Unterstützung an, wenn es um Anträge für Förderprogramme geht, die Unternehmen aus meinem Wahlkreis beim Bund stellen.

Bei der Mittelstandsförderung hat die Koalition dafür gesorgt, dass durch eine Aufstockung um 4,5 Millionen Euro die Förderung der industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) und die Forschungs- und Entwicklungsförderung in Ostdeutschland (INNO-KOM-Ost) auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden. Die Entscheidung unterstreicht den hohen Stellenwert, den die Koalitionsfraktionen der Förderung des innovativen Mittelstands einräumen. Beide Programme bringen Ergebnisse aus der Industrieforschung an den Markt und entfalten eine enorme Hebelwirkung für Innovation und Wertschöpfung in Deutschland. Dies sichert auch in Zukunft Wachstum und Beschäftigung.

Den Ansatz für Investitionen in überbetriebliche Fortbildungseinrichtungen des Mittelstands haben wir um 1 Million auf nun 30 Millionen Euro erhöht. Die Koalition trägt damit dem gestiegenen Investitionsbedarf zur technologischen Modernisierung und Umstrukturierung vor allem der handwerklichen Bildungseinrichtungen Rechnung.

Die Ausgaben für Informations- und Kommunikationstechnologien werden um insgesamt 3,8 Millionen Euro angehoben. Damit wird ein Beitrag dazu geleistet, die Digitalisierung der Wirtschaft als eine der zentralen wirtschaftspolitischen Herausforderungen für Deutschland voranzubringen. Das Thema Industrie 4.0 ist ein Schlüsselfaktor für die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit des Produktionsstandorts Deutschland. Die Erhöhung der Haushaltsmittel unterstreicht die herausgehobene Rolle dieses Themas für die Regierungskoalition.

Schließlich hat der Haushaltsausschuss auf meine Initiative hin die Gelder für die Deutsche Zentrale für Tourismus um gut 1,6 Millionen Euro auf insgesamt 30 Millionen Euro angehoben, um die Vermarktung des Tourismusstandortes Deutschland weiter zu stärken. Die Welt ist nicht nur auf unser fußballerisches Können aufmerksam geworden, sondern interessiert sich auch für unser Land. Viele Menschen im Ausland wollen nach Deutschland und hier bei uns Urlaub machen, Städte ansehen, Kultur und deutsche Lebensart schnuppern. Davon profitiert insbesondere die überwiegend mittelständisch geprägte Tourismuswirtschaft. Das sichert rund drei Millionen Arbeitsplätze. Außerdem stärkt es die Wirtschaftskraft von kleinen und mittleren Unternehmen.

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